Datum: 18.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 21.01.2016
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.01.2016
3 Sanierung und Instandsetzung Hutterturm - Vorstellung der Entwurfsplanung
4 Sanierung und Instandsetzung Thalmaierturm - Vorstellung der Entwurfsplanung
5 Sanierung des Hallenbaddaches im Bereich Eingang/Umkleidekabinen und Technikräumen
6 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
7 Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung (Finanzplan) für die Jahre 2015 bis 2019
8 Beschluss über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016
9 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 21.01.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.02.2016 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.01.2016.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.01.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.02.2016 ö 2
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3. Sanierung und Instandsetzung Hutterturm - Vorstellung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.02.2016 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die vorgestellte Entwurfsplanung für die Sanierung und Instandsetzung des Hutterturms. An der Südfassade soll die Fachwerksichtigkeit erhalten bleiben.

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4. Sanierung und Instandsetzung Thalmaierturm - Vorstellung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.02.2016 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die vorgestellte Entwurfsplanung für die Sanierung und Instandsetzung des Tahlmaierturms. An der Südfassade soll die Fachwerksichtigkeit erhalten bleiben.

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5. Sanierung des Hallenbaddaches im Bereich Eingang/Umkleidekabinen und Technikräumen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.02.2016 ö 5
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.03.2016 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Vorstellung der Planung zur Sanierung des Hallenbaddaches im Bereich Eingang/Umkleidekabinen und Technikräume Kenntnis. Die Entscheidung über die künftige Dachform wird in einer der nächsten Sitzungen getroffen.

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6. Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.02.2016 ö 6

Beschluss

Die Stadt Greding erlässt aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern für das Jahr 2016 folgende

Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit        11.792.900,- Euro

und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit        7.120.574,- Euro
ab.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0,- Euro festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 3.984.853,- Euro festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

       1. Grundsteuer
           a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        320 v.H.
           b) für die Grundstücke (B)        320 v.H.

       2. Gewerbesteuer        320 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.000.000,- Euro festgesetzt.

§ 6

- entfällt –

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2016 in Kraft.

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7. Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung (Finanzplan) für die Jahre 2015 bis 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.02.2016 ö 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die vorgelegte mittelfristige Finanzplanung (Finanzplan) für die Jahre 2015 bis 2019.

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8. Beschluss über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.02.2016 ö 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den vorgelegten Stellenplan 2016.

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9. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.02.2016 ö 9
Datenstand vom 11.03.2016 10:54 Uhr