Datum: 14.04.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 10.03.2016
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 10.03.2016
3 Bericht des Datenschutzbeauftragten
4 Vorstellung der Möglichkeiten für eine kommunalen Verkehrsüberwachung in Greding
5 Umgestaltung der Altstadt in Greding - Vorstellung der Planung für den Bereich des Marktplatzes
6 Gemeindeentwicklungskonzept Greding - weiteres Vorgehen
7 Breitbandausbau Gemeinde Greding - Einleitung weiteres Förderverfahren
8 Beschluss zum Grundstücksverkaufspreis für das Baugebiet "Distelfeld"
9 B 131 n - Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan Straßen 2030
10 Antrag der Katholischen Kirchenstiftung Greding auf Erweiterung der Betriebserlaubnis im Kindergarten St. Martin in Greding
11 Förderung der Sanierung des Flachdachs am Hallenbad
12 Herbert-Dengler-Stiftung; Vermögensbericht zum 31.12.2015
13 Anfrage der FDP-Fraktion zur Bebauung in Esselberg
14 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 10.03.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.04.2016 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.03.2016.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 10.03.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.04.2016 ö 2
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3. Bericht des Datenschutzbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.04.2016 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von aktuellen Stand in der Sache Datenschutz Kenntnis und stimmt der Zusammenarbeit mit Herrn Turban bei der Umsetzung von ISIS12 zu den genannten Konditionen zu .

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4. Vorstellung der Möglichkeiten für eine kommunalen Verkehrsüberwachung in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.04.2016 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Vorstellung der Möglichkeiten der Kommunalen Verkehrsüberwachung durch die Nürnberger Wach- und Schließgesellschaft Kenntnis. Die im Jahre 1995 beschlossene Parkzeit von 1,5 Stunden in der Innenstadt wird künftig wieder nachgehalten.

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5. Umgestaltung der Altstadt in Greding - Vorstellung der Planung für den Bereich des Marktplatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.04.2016 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat nimmt  von der  Planung für die Umgestaltung der Altstadt in Greding im Bereich des Marktplatzes Kenntnis. Die aufgezeigte Planung als auch die Gestaltung der Podeste und Freiflächen vor den Gastwirtschaften soll in der Lenkungsgruppe besprochen werden.
Des Weiteren müssen die Planungen mit der Städtebauförderung als auch mit der Denkmalschutzbehörde abgestimmt werden.

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6. Gemeindeentwicklungskonzept Greding - weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.04.2016 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen weiteren Vorgehensweise zum Gemeindeentwicklungs-konzept der Stadt Greding zu:

1.        Im Rahmen der derzeit laufenden Verfahren werden noch folgende Maßnahmen durchgeführt:
Hausen – Maibaumhalterung
Heimbach – Ufersanierung
Untermässing – Multifunktionsplatz
Die entsprechenden Anträge dazu hat die Verwaltung bereits gestellt und diese sind auch vom Amt für Ländliche Entwicklung bereits genehmigt worden.
2.        Für die Ortsteile Obermässing mit Hofberg soll eine umfassende Dorferneuerung durchgeführt werden. Der entsprechende Antrag soll nach Billigung durch den Stadtrat gestellt werden.
3.        Die Ortsteile, die mit Dorferneuerungsmaßnahmen im Rahmen der ICE-Flurbereinigung bedient wurden, bleiben zunächst unberücksichtigt.
4.        Die verbleibenden Ortsteile werden in drei Verfahren der einfachen Dorferneuerung zusammengefasst:
a) Esselberg, Grafenberg, Schutzendorf
b) Röckenhofen, Kleinnottersdorf, Viehhausen, Österberg, Herrnsberg
c) Landerzhofen, Attenhofen, Birkhof, Kaising, Mettendorf

In Abstimmung mit den Ortssprechern sollen vor Antragstellung die Prioritätenliste für die jeweiligen Ortsteile nochmals überarbeitet werden. Es ist beabsichtigt, dass das ALE jährlich ein bestimmtes Budget für die Maßnahmen zur Verfügung stellt.

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7. Breitbandausbau Gemeinde Greding - Einleitung weiteres Förderverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.04.2016 ö 7

Beschluss

Die Stadt Greding nimmt ein zweites Mal am bayerischen Förderprogramm teil. Die Verwaltung wird beauftragt das Verfahren einzuleiten. Die Firma Breitbandberatung Bayern GmbH wird beauftragt mit der Unterstützung und Begleitung bei der Durchführung eines weiteren Förderverfahrens.

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8. Beschluss zum Grundstücksverkaufspreis für das Baugebiet "Distelfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.04.2016 ö 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt ein Grundstücksverkaufspreis von 198,00 Euro je m² zuzüglich der Herstellungsbeiträge für Wasser und Abwasser für die Baugrundstücke im Baugebiet „Distelfeld“.

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9. B 131 n - Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan Straßen 2030

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.04.2016 ö 9

Beschluss

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung zum Bundesverkehrswegeplan Straßen 2030 bezüglich der B 131 n eine ablehnende Stellungnahme abzugeben.

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10. Antrag der Katholischen Kirchenstiftung Greding auf Erweiterung der Betriebserlaubnis im Kindergarten St. Martin in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.04.2016 ö 10

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Erweiterung der Betriebserlaubnis im Kindergarten St. Martin auf 100 Plätze zu.

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11. Förderung der Sanierung des Flachdachs am Hallenbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.04.2016 ö 11

Beschluss

Der Stadtrat billigt und unterstützt die Teilnahme der Sanierung des Flachdaches am Hallenbad  Greding am Projektaufruf 2016 zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus.

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12. Herbert-Dengler-Stiftung; Vermögensbericht zum 31.12.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.04.2016 ö 12

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Vermögensbericht über die Herbert-Dengler-Stiftung zum 31.12.2015 Kenntnis.

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13. Anfrage der FDP-Fraktion zur Bebauung in Esselberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.04.2016 ö 13
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14. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.04.2016 ö 14
Datenstand vom 12.05.2016 11:00 Uhr