Datum: 13.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 06.10.2016
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.10.2016
3 Abwasseranlage Herrnsberg - Beschlussfassung zur Sicherstellung der zukünftigen Abwasserbehandlung in Herrnsberg
4 Neubau Feuerwehrhaus Obermässing - Vorstellung des Planungskonzeptes
5 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport in Kaising
6 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
7 Kommunale Verkehrsüberwachung - Abschluss einer Vereinbarung mit der Polizei und einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Hilpoltstein
8 Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Greding für die Gemeindeteile Greding, Buganderl-Keller und Distelmühle
9 Auswirkungen der Änderung des Umsatzsteuergesetzes auf die wirtschaftliche Tätigkeit der Stadt Greding
10 Stellungnahme zur Landesentwicklungsprogramm-Teilfortschreibung
11 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 06.10.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2016 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 06.10.2016.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.10.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2016 ö 2
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3. Abwasseranlage Herrnsberg - Beschlussfassung zur Sicherstellung der zukünftigen Abwasserbehandlung in Herrnsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2016 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass das in Herrnsberg anfallende Abwasser zukünftig zur Reinigung in die Kläranlage in Greding verbracht wird. Hierfür kommt die Variante mit einer Verlegung der Druckleitung im Ortsbereich von Herrnsberg bis zur Wehrtechnischen Dienststelle 81 zur Ausführung.

Die Ausführungsplanung für die Abwasseranlage Herrnsberg soll im Jahr 2017 abgeschlossen werden, der Bau für die Anlage ist im Jahr 2018 geplant.

Entsprechende Finanzmittel werden eingeplant.

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4. Neubau Feuerwehrhaus Obermässing - Vorstellung des Planungskonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2016 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgestellte Planung für das Feuerwehrhaus in Obermässing und beauftragt die Verwaltung die weiteren Schritte (Baugenehmigung, Finanzierung und Förderung) in die Wege zu leiten.

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5. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport in Kaising

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2016 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport in Kaising das gemeindliche Einvernehmen.

Die Dacheindeckung soll mit roten bzw. rotfarbenen Dachsteinen erfolgen.

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6. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2016 ö 6
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7. Kommunale Verkehrsüberwachung - Abschluss einer Vereinbarung mit der Polizei und einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2016 ö 7

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgestellten weiteren Vorgehensweise zur kommunalen Verkehrsüberwachung einschließlich dem Abschluss einer Vereinbarung mit dem Polizeipräsidium Mittelfranken, einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Hilpoltstein und der Beauftragung der Nürnberger Wach- und Schließgesellschaft mbH zu.

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8. Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Greding für die Gemeindeteile Greding, Buganderl-Keller und Distelmühle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2016 ö 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Greding für die Gemeindeteile Greding, Buganderl-Keller und Distelmühle vom 13.10.2016.

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9. Auswirkungen der Änderung des Umsatzsteuergesetzes auf die wirtschaftliche Tätigkeit der Stadt Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2016 ö 9

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, das Optionsrecht zur Wahrnehmung der Übergangsregelung gem. § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG gegenüber dem Finanzamt in Anspruch zu nehmen.

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10. Stellungnahme zur Landesentwicklungsprogramm-Teilfortschreibung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2016 ö 10

Beschluss

Der Stadtrat begrüßt grundsätzlich die im Entwurf vorliegende Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms, insbesondere die Festlegung, dass die Stadt Greding mit dem gesamten Landkreis Roth Raum mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH) wird. Bezüglich des Anbindegebots steht die Stadt Greding hinter der Forderung des Bayerischen Gemeindetags, aus dem Anbindeziel einen Anbindegrundsatz zu formulieren, damit die planende Gemeinde im Rahmen der Abwägung aller berührten öffentlichen Belange selbst die Entscheidung für die Ausweisung von Wohn- und Gewerbegebiete treffen kann.

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11. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2016 ö 11
Datenstand vom 21.11.2016 08:25 Uhr