Datum: 17.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13. Oktober 2016
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13. Oktober 2016
3 Sonderförderprogramm "Kanalkataster" für Kanalnetzbetreiber in Bayern - Antragstellung
4 Bauantrag für Umbau- und Erweiterungsbaumaßnahmen am Kindergarten in Obermässing für die Schaffung von Kinderkrippenplätzen
5 Bauvoranfrage auf Neubau eines Wohnhauses in Schutzendorf
6 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Untermässing
7 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
8 Festlegung der Gebühren für die Freischankflächen der Gastronomie in Greding
9 Zuschussantrag der Kath. Kirchenstiftung Obermässing für die Sanierung des Erdtanks des Pfarrhofes
10 Zuschussantrag der DJK Untermässing für den Bau eines Multifunktionsplatzes am Sportheim
11 Bekanntgabe der Jahresabschlüsse 2015 für die Wasserversorgung und die Photovoltaikanlage
12 Bekanntgabe des Jahresabschlusses der Altmühl-Jura-GmbH 2015
13 Bekanntgabe des Jahresabschlusses der MR Gewerbe GmbH & Co. Heizwerk Greding KG 2015
14 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13. Oktober 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2016 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.10.2016.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13. Oktober 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2016 ö 2
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3. Sonderförderprogramm "Kanalkataster" für Kanalnetzbetreiber in Bayern - Antragstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2016 ö beschliessend 3
Nicht sichtbar

Beschluss

Der Stadtrat stimmt einer Antragstellung für das Sonderförderprogramm „Kanalkataster“ für Kanalnetzbetreiber beim Freistaat Bayern zu.

Haushaltsmittel für die systematische Befahrung von Abwasserkanälen sowie für die ingenieurtechnische Auswertung der Daten sollen eingeplant werden.

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4. Bauantrag für Umbau- und Erweiterungsbaumaßnahmen am Kindergarten in Obermässing für die Schaffung von Kinderkrippenplätzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2016 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag für Umbau- und Erweiterungsbaumaßnahmen am Kindergarten in Obermässing für die Schaffung von Kinderkrippenplätzen das gemeindliche Einvernehmen.

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5. Bauvoranfrage auf Neubau eines Wohnhauses in Schutzendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2016 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Schutzendorf das gemeindliche Einvernehmen.

Bezüglich der Erschließung des Grundstückes ist mit dem Antragsteller eine Vereinbarung zu treffen.

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6. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Untermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2016 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Untermässing das gemeindliche Einvernehmen.

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7. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2016 ö informativ 7
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8. Festlegung der Gebühren für die Freischankflächen der Gastronomie in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2016 ö beschliessend 8
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9. Zuschussantrag der Kath. Kirchenstiftung Obermässing für die Sanierung des Erdtanks des Pfarrhofes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2016 ö beschliessend 9

Beschluss

Die Stadt Greding gewährt an die Katholische Kirchenstiftung Obermässing für die Sanierung des Erdtanks des Pfarrhofes einen Zuschuss in Höhe von 3 % der Bruttokosten. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt nach Vorlage entsprechender Rechnungsbelege.

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10. Zuschussantrag der DJK Untermässing für den Bau eines Multifunktionsplatzes am Sportheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2016 ö beschliessend 10

Beschluss

Die Stadt Greding gewährt an die DJK Untermässing für den Bau eines Multifunktionsplatzes am Sportheim einen Zuschuss in Höhe von 5 % der Bruttokosten. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt nach Vorlage entsprechender Rechnungsbelege.

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11. Bekanntgabe der Jahresabschlüsse 2015 für die Wasserversorgung und die Photovoltaikanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2016 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Jahresabschlüsse 2015 für die Wasserversorgung und die Photovoltaikanlage zur Kenntnis.

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12. Bekanntgabe des Jahresabschlusses der Altmühl-Jura-GmbH 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2016 ö beschliessend 12

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt die Beschlüsse der Gesellschafterversammlung:

1.        Der Jahresabschluss der Altmühl-Jura GmbH, Am Ludwigskanal 2, 92339 Beilngries Berching, für das Geschäftsjahr 01.01.2015 – 31.12.2015 mit einem Jahresfehlbetrag von 4.171,35 Euro und einer Bilanzsumme von 71.191,66 Euro wird festgestellt und genehmigt.

2.        Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 4.171,35 Euro wird auf die neue Rechnung 2016 vorgetragen.

3.        Dem Geschäftsführer Herrn Manfred Preischl wird uneingeschränkt Entlastung erteilt.

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13. Bekanntgabe des Jahresabschlusses der MR Gewerbe GmbH & Co. Heizwerk Greding KG 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2016 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Bericht zum Wirtschaftsjahr 2015 der MR Gewerbe GmbH & Co. Heizwerk Greding KG Kenntnis.

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14. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2016 ö informativ 14
Datenstand vom 16.12.2016 08:12 Uhr