Datum: 26.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 15.12.2016
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.12.2016
3 Neugestaltung des Kinderspielplatzes in der Heinrich-Herold-Anlage
4 Neubau eines Gemeinschaftshauses in Mettendorf - Bauvoranfrage
5 Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Kraftsbuch
6 Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienhauses und eines Carports in Greding
7 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
8 Beschluss über überplanmäßige Ausgaben für die Anschaffung beweglicher Sachen
9 Antrag von Stadtrat Rudolf Fischl auf Niederlegung des Stadtratsmandats
10 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 15.12.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 15.12.2016 .

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.12.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschliessend 2
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3. Neugestaltung des Kinderspielplatzes in der Heinrich-Herold-Anlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat stimmt einer Neugestaltung der Heinrich-Herold-Anlage grundsätzlich zu. Mittel aus dem Städtebauförderprogramm werden beantragt.

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4. Neubau eines Gemeinschaftshauses in Mettendorf - Bauvoranfrage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass eine offizielle Bauvoranfrage zum Neubau eines Gemeinschaftshauses in Mettendorf gestellt wird, damit die Zulässigkeit der Maßnahme an dem geplanten Standort als auch die Auflagen bei einem Neubau für weitere Planungen berücksichtigt werden können.

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5. Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Kraftsbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Kraftsbuch das gemeindliche Einvernehmen.

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6. Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienhauses und eines Carports in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienhauses und eines Carports in Greding das gemeindliche Einvernehmen.
Der vorhandene Baumbestand ist in die Planung einzubinden. Die besondere Lage des Grundstücks mit den topographischen Verhältnissen ist zu berücksichtigen.

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7. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö informativ 7
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8. Beschluss über überplanmäßige Ausgaben für die Anschaffung beweglicher Sachen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 44.702,21 Euro bei der Haushaltsstelle 6300.9350 für das Haushaltsjahr 2016.

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9. Antrag von Stadtrat Rudolf Fischl auf Niederlegung des Stadtratsmandats

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Gründe für die Niederlegung des Stadtratsmandats von Herrn Rudolf Fischl gemäß Art. 19 Gemeindeordnung zum 16. Februar 2017 an.

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10. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö informativ 10
Datenstand vom 20.02.2017 15:02 Uhr