Datum: 16.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 26.01.2017
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.01.2017
3 Verabschiedung von Stadtrat Rudolf Fischl
4 Vereidigung von Stadtrat Markus Schneider
5 Umbesetzung der Ausschüsse
6 Vorstellung der Umbauarbeiten der Sanitäranlagen in der alten Turnhalle und Sanierung von zwei Toilettenanlagen in der Mittelschule Greding
7 Bauvoranfrage auf Erweiterung einer bestehenden Werkstatt in Greding
8 Bauantrag auf Anbau einer eingehausten Terrassenkonstruktion an ein Wohnhaus in Greding
9 Bauantrag auf Anbau an ein bestehendes Wohn- und Geschäftshaus zur Praxiserweiterung in Greding
10 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
11 Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017
12 Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020
13 Beschluss über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017
14 Neuwahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Heimbach - Bestätigung der gewählten Kommandanten
15 Informationen zum Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 26.01.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.01.2017 .

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.01.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 2
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3. Verabschiedung von Stadtrat Rudolf Fischl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö informativ 3
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4. Vereidigung von Stadtrat Markus Schneider

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö informativ 4
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5. Umbesetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Neubesetzung der Ausschüsse zu.

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6. Vorstellung der Umbauarbeiten der Sanitäranlagen in der alten Turnhalle und Sanierung von zwei Toilettenanlagen in der Mittelschule Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö informativ 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Sanierung der Sanitäranlagen in der alten Turnhalle und die zwei Toilettenanlagen in der Mittelschule in Greding.

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7. Bauvoranfrage auf Erweiterung einer bestehenden Werkstatt in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Erweiterung einer bestehenden Werkstatt in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

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8. Bauantrag auf Anbau einer eingehausten Terrassenkonstruktion an ein Wohnhaus in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Anbau einer eingehausten Terrassenkonstruktion an ein Wohnhaus in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

Die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden erteilt.

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9. Bauantrag auf Anbau an ein bestehendes Wohn- und Geschäftshaus zur Praxiserweiterung in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Anbau an ein bestehendes Wohn- und Geschäftshaus zur Praxiserweiterung in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

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10. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö informativ 10
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11. Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 11

Beschluss

Die Stadt Greding erlässt aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern für das Jahr 2017 folgende

Haushaltssatzung:


§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit        12.402.920 Euro

und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit        9.969.390 Euro
ab.


§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0,00 Euro festgesetzt.


§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 3.485.000 Euro festgesetzt.


§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

       
1. Grundsteuer
           a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        320 v.H.
           b) für die Grundstücke (B)        320 v.H.

       2. Gewerbesteuer        320 v.H.


§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt.



§ 6

- entfällt –


§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2017 in Kraft.

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12. Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 12

Beschluss

Die vorgelegte mittelfristige Finanzplanung (Finanzplan) für die Jahre 2016 bis 2020 wird beschlossen .

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13. Beschluss über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den vorgelegten Stellenplan 2017.

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14. Neuwahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Heimbach - Bestätigung der gewählten Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 14

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt Herrn Markus Kratzer als Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Heimbach sowie Herrn Wolfgang Schmidt als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Heimbach.

Zweiter Bürgermeister Kratzer enthielt sich wegen persönlicher Beteiligung gemäß Art. 49 GO der Beratung und Abstimmung.

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15. Informationen zum Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö informativ 15

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom aktuellen Stand zum Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept für die Gemeinden Allersberg, Greding, Heideck, Hilpoltstein und Thalmässing Kenntnis.

Datenstand vom 10.03.2017 08:20 Uhr