Datum: 27.04.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 23.03.2017
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 23.03.2017 und vom 06.04.2017
3 Bauantrag auf Umbau einer Gastwirtschaft in eine Wohnung in Großhöbing
4 Bauantrag auf Um- und Einbau von vier Wohnungen in ein Wohn- und Nebengebäude in Heimbach
5 Geänderter Bauantrag auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage sowie Neubau von Reihenhäusern in Greding
6 Bauantrag auf Errichtung von zwei Werbeanlagen und fünf Fahnenmasten in Greding
7 Bauvoranfrage auf Errichtung eines Wohnhauses mit Nebengebäuden in Greding
8 Bauvoranfrage auf Errichtung eines Doppelhauses in Greding
9 Bauantrag zur Nutzungsänderung einer bestehenden Festhalle im Kellergeschoss als Swinger-Club / Pärchen-Park in Greding
10 Antrag auf Errichtung einer Freischankfläche am "Gasthof zum Bayerischen" in Greding
11 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
12 Gründung eines Arbeitskreises "Hallenbad"; Benennung der Fraktionsvertreter
13 Antrag von Stadträtin Margareta Bösl auf Niederlegung des Stadtratsmandats
14 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift 27.04.2017 öff.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 23.03.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.04.2017 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 23.03.2017 .

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 23.03.2017 und vom 06.04.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.04.2017 ö beschliessend 2
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3. Bauantrag auf Umbau einer Gastwirtschaft in eine Wohnung in Großhöbing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.04.2017 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Umbau einer Gastwirtschaft in eine Wohnung in Großhöbing das gemeindliche Einvernehmen.

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4. Bauantrag auf Um- und Einbau von vier Wohnungen in ein Wohn- und Nebengebäude in Heimbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.04.2017 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Um- und Einbau von vier Wohnungen in ein Wohn- und Nebengebäude in Heimbach das gemeindliche Einvernehmen.

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5. Geänderter Bauantrag auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage sowie Neubau von Reihenhäusern in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.04.2017 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem geänderten Bauantrag auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage sowie Neubau von zwei Reihenhäusern in Greding grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

Voraussetzung ist, dass eine Vereinbarung mit dem Antragsteller zustande kommt, welche die Erschließung des Grundstückes regelt.

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6. Bauantrag auf Errichtung von zwei Werbeanlagen und fünf Fahnenmasten in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.04.2017 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung von zwei Werbeanlagen – Werbebanner und fünf Fahnenmasten – in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

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7. Bauvoranfrage auf Errichtung eines Wohnhauses mit Nebengebäuden in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.04.2017 ö beschliessend 7
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.06.2017 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Errichtung eines Wohnhauses mit Nebengebäuden in Greding das gemeindliche Einvernehmen nicht.

Die notwendige Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird nicht erteilt.

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8. Bauvoranfrage auf Errichtung eines Doppelhauses in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.04.2017 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Errichtung eines Doppelhauses in Greding das gemeindliche Einvernehmen. Einer Teilung des Grundstückes wird zugestimmt.

Die vorhandene Erschließungsanlage ist soweit als technisch möglich für beide Parzellen zu nutzen, damit ein Straßenaufbruch möglichst vermieden wird.

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9. Bauantrag zur Nutzungsänderung einer bestehenden Festhalle im Kellergeschoss als Swinger-Club / Pärchen-Park in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.04.2017 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat spricht sich grundsätzlich gegen die Nutzungsänderung der bestehenden Festhalle als Swingerclub / Pärchen-Park-Vergnügungsstätte in Greding aus.

Aufgrund der baurechtlichen Situation sieht der Stadtrat keine Möglichkeit, das gemeindliche Einvernehmen zu verweigern, da die Bedenken der Stadt Greding in bauplanungsrechtlicher Hinsicht nicht relevant sind.

Aus diesem Grund erteilt der Stadtrat dem Bauantrag für die Nutzungsänderung der bestehenden Festhalle als Swingerclub / Pärchen-Park-Vergnügungsstätte im Kellergeschoss das gemeindliche Einvernehmen.

Grundvoraussetzung für die Erteilung des städtischen Einvernehmens ist die Rückgabe der Baugenehmigung vom 09.07.2014 (B-198-2014), damit am Standort der Festhalle keine zwei Vergnügungsstätten entstehen können.

Ausdrücklich untersagt wird eine bordellmäßige Nutzung. Dies muss, wie bereits im Bescheid des Landratsamtes Roth vom 09.07.2014 berücksichtigt, wieder im neuen Bescheid aufgenommen werden.

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10. Antrag auf Errichtung einer Freischankfläche am "Gasthof zum Bayerischen" in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.04.2017 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat erteilt das Einvernehmen für die Errichtung einer Freischankfläche im Bereich des „Gasthofes zum Bayerischen“ in Greding. Für die Seitenverkleidung sind die Vorgaben der Stadt Greding einzuhalten.

Eine Abstimmung mit der Denkmalschutzbehörde muss noch erfolgen.

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11. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.04.2017 ö 11
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12. Gründung eines Arbeitskreises "Hallenbad"; Benennung der Fraktionsvertreter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.04.2017 ö beschliessend 12
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13. Antrag von Stadträtin Margareta Bösl auf Niederlegung des Stadtratsmandats

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.04.2017 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Gründe für die Niederlegung des Stadtratsmandats von Frau Margareta Bösl gemäß Art. 19 Gemeindeordnung zum 18. Mai 2017 an.

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14. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.04.2017 ö informativ 14
Datenstand vom 23.05.2017 11:48 Uhr