Datum: 10.08.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13.07.2017
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.07.2017 und des Bau- und Umweltausschusses vom 27.07.2017 und 29.11.2016
3 Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Esselberg
4 Bauantrag auf Nutzungsänderung eines Gebäudes als Steuerkanzlei in Untermässing
5 Bauantrag auf Neubau eines Bio-Hähnchenstalles mit Wintergarten, Schmutzwasserbehälter, Gastank und Futtersilos in der Gemarkung Kleinnottersdorf
6 Errichtung einer Bergehalle mit Einstellung von Schafen in Kaising
7 Sanierung und Umnutzung einer denkmalgeschützten Scheune in Greding
8 Tektur zum Bauantrag auf Umbau eines bestehenden Wohnhauses und Errichtung einer Garage in Greding
9 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
10 Rückzahlung von Zuwendungen für die Instandsetzung des ehem. Schulhauses in Untermässing
11 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2017 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.07.2017 .

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.07.2017 und des Bau- und Umweltausschusses vom 27.07.2017 und 29.11.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2017 ö beschliessend 2
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3. Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Esselberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2017 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Esselberg das gemeindliche Einvernehmen aus städtebaulichen Gründen nicht.

Der beabsichtigte zweigeschossige Zeltdachkörper fügt sich nicht in die umgebende dörfliche Bebauung ein. Der Standort lässt außerdem die Entstehung einer Splittersiedlung befürchten, diese stellt nach § 35 Abs. 3 Nr. 7 BauGB eine Beeinträchtigung von öffentlichen Belangen dar.  

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4. Bauantrag auf Nutzungsänderung eines Gebäudes als Steuerkanzlei in Untermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2017 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Nutzungsänderung eines Gebäudes als Steuerkanzlei in Untermässing das gemeindliche Einvernehmen. Die schuldrechtliche Vereinbarung mit der Katholischen Kirchenstiftung Untermässing gemäß Notarvertrag vom 04.10.2007 bleibt davon unberührt.

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5. Bauantrag auf Neubau eines Bio-Hähnchenstalles mit Wintergarten, Schmutzwasserbehälter, Gastank und Futtersilos in der Gemarkung Kleinnottersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2017 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau eines Bio-Hähnchenstalles mit Wintergarten, Schmutzwasserbehälter, Gastank und Futtersilos in der Gemarkung Kleinnottersdorf grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

Voraussetzung für das gemeindliche Einvernehmen ist, dass eine Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 vorliegt, welche im Verfahren geprüft werden muss.
Ferner gilt das Einvernehmen nur dann als erteilt, wenn alle immissionsschutzrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Bauwerber eine Vereinbarung zu schließen, welche die Erschließung des Grundstückes regelt.

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6. Errichtung einer Bergehalle mit Einstellung von Schafen in Kaising

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2017 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung einer Bergehalle mit Einstellung von Schafen in Kaising das gemeindliche Einvernehmen.

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7. Sanierung und Umnutzung einer denkmalgeschützten Scheune in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2017 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Sanierung und Umnutzung einer denkmalgeschützten Scheune in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

Eine Vereinbarung mit den Antragstellern hinsichtlich einer Stellplatzablösung muss getroffen werden.

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8. Tektur zum Bauantrag auf Umbau eines bestehenden Wohnhauses und Errichtung einer Garage in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2017 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Tektur für den Umbau eines bestehenden Einfamilienwohnhauses zum Zweifamilienwohnhaus und der Errichtung einer Garage in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

Die notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden erteilt.

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9. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2017 ö informativ 9
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10. Rückzahlung von Zuwendungen für die Instandsetzung des ehem. Schulhauses in Untermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2017 ö beschliessend 10

Beschluss

Die Stadt Greding stimmt der Vermietung der Räume im ersten und zweiten Obergeschoss des ehemaligen Schulhauses in Untermässing als Steuerkanzlei befristet für 10 Jahre (mit der Option der Verlängerung) zu. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Amt für Ländliche Entwicklung sowie der Bayerischen Landesstiftung und allen anderen Fördergebern die beabsichtigte Nutzungsänderung mitzuteilen und mit der katholischen Kirchenstiftung Untermässing eine Vereinbarung über die Erstattung der zurückzuzahlenden Zuwendungen an die Stadt Greding zu treffen.

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11. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2017 ö informativ 11
Datenstand vom 28.09.2017 09:50 Uhr