Datum: 19.10.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 21.09.2017
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.09.2017
3 Neubau eines Kinderhortes in Greding - Vorstellung eines Bebauungskonzeptes
4 Sanierung der "Attenhofener Straße" in Greding - Vorstellung der Entwurfsplanung
5 Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Großhöbing
6 Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Obermässing
7 Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Obermässing
8 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen in Untermässing
9 Bauantrag auf Neubau eines Kotlagers in Kleinnottersdorf
10 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
11 Wohngebiet "Distelfeld" in Greding - Widmung der Straßen im Wohngebiet
12 Investitionsförderung an Kirchen
13 Investitionsförderung für Vereine
14 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift 19.10.2017 öff.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 21.09.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2017 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.09.2017.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.09.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2017 ö beschliessend 2
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3. Neubau eines Kinderhortes in Greding - Vorstellung eines Bebauungskonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2017 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat befürwortet das vorliegende Konzept für den Neubau eines Kinderhortes in Greding, welches vom Büro Architektur Kühnlein, Berching, erstellt wurde.

Auf Grundlage des Konzeptes soll die Vorplanung erarbeitet und eine Kostenschätzung erstellt werden.

Diese zu erarbeitenden Unterlagen bilden die Grundlage für weitere Entscheidungen des Stadtrates.

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4. Sanierung der "Attenhofener Straße" in Greding - Vorstellung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2017 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat befürwortet die Sanierung der „Attenhofener Straße“ in Greding auf Grundlage der Planung des Planungsbüros Jürgen Wolfrum aus Wendelstein.

Die Gesamtkosten können erst nach Vorlage der Planung für die Abwasseranlage im Bereich der „Attenhofener Straße„ und Klärung des genauen Umfanges der Maßnahme beziffert werden.

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5. Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Großhöbing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2017 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Großhöbing grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

Bezüglich der Erschließung des Grundstückes ist mit dem Antragsteller eine Vereinbarung zu treffen.

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6. Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2017 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Obermässing das gemeindliche Einvernehmen aus städtebaulichen Gründen nicht.

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7. Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2017 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfa milienhauses mit Doppelgarage in Obermässing grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

Für das Grundstück und für das Bauvorhaben soll eine städtebauliche Beratung beim Kreisbaumeister erfolgen.

Bezüglich der Erschließung und der Parzellierung des Grundstückes ist mit dem Antragsteller eine Vereinbarung zu treffen.

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8. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen in Untermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2017 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtra t erteilt dem Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen in Untermässing das gemeindliche Einvernehmen.

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9. Bauantrag auf Neubau eines Kotlagers in Kleinnottersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2017 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau eines Kotlagers in der Gemarkung Kleinnottersdorf grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

Voraussetzung für das gemeindliche Einvernehmen ist, dass eine Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 vorliegt, welche im Verfahren geprüft werden muss.
Ferner gilt das Einvernehmen nur dann als erteilt, wenn alle immissionsschutzrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

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10. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2017 ö informativ 10
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11. Wohngebiet "Distelfeld" in Greding - Widmung der Straßen im Wohngebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2017 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die neu erstellen Straßen und Wege, im Baugebiet „Distelfeld“ gemäß des beiliegendem Lageplanes gemäß Art. 6 Abs. 1 bis 3 und Art. 46 Nr. 2 BayStrWG mit Wirkung vom 20. Oktober 2017 zu widmen. Für die Straße wird die endgültige Herstellung festgestellt.

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12. Investitionsförderung an Kirchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2017 ö beschliessend 12

Beschluss

Die Stadt Greding gewährt an Kirchen für Bau- und Sanierungsmaßnahmen einen Zuschuss in Höhe von 3 % der Gesamtkosten. Eigenleistungen sind bei den Gesamtkosten mit 10,-- Euro je Arbeitsstunde zu berücksichtigen.

Die Verwaltung wird ermächtigt, Zuschüsse an Kirchen in Höhe von 3 % der Gesamtkosten für Investitionen mit Gesamtkosten bis zu 50.000 Euro zu gewähren.

Darüber hinaus erfolgt eine Entscheidung durch den Stadtrat im Einzelfall.

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13. Investitionsförderung für Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2017 ö beschliessend 13

Beschluss

Die Stadt Greding gewährt an Vereine für Neu- und Ersatzbeschaffungen sowie Bau- und Sanierungsmaßnahmen (Investitionsmaßnahmen) einen Zuschuss. Bei den Gesamtkosten werden erbrachte Eigenleistungen mit 10,-- Euro je Arbeitsstunde berücksichtigt. Förderfähig sind nur Investitionen mit Gesamtkosten in Höhe von mindestens 5.000 Euro.

Die Verwaltung wird ermächtigt, an Vereine einen Zuschuss in Höhe von 5 % der Gesamtkosten für Investitionen mit Gesamtkosten in Höhe von 5.000 Euro bis 50.000 Euro zu gewähren.

Darüber hinaus erfolgt eine Entscheidung durch den Stadtrat im Einzelfall. Die Neuregelung gilt ab sofort.

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14. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2017 ö informativ 14
Datenstand vom 20.11.2017 13:00 Uhr