Datum: 16.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 19.10.2017
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.10.2017
3 Vorstellung des Forstwirtschaftsplanes für den Stadtwald Greding
4 Durchführung einer quantitativen Überprüfung des Abwassernetzes in Greding - Vorstellung der Überprüfung
5 10. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage Schutzendorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6 Bebauungsplan Nr. 30 für ein Sondergebiet zur Errichtung einer Photovoltaikanlage in Schutzendorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7 Bauantrag auf Errichtung einer Stützwand und Geländemodellierung in Obermässing
8 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage
9 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
10 Städtebauförderung - Jahresprogramm 2018
11 Zuschuss für die Außenrenovierung der Pfarrkirche Großhöbing
12 Vorschläge des Arbeitskreises zur Weiterentwicklung/Optimierung des Hallenbadbetriebes
13 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 19.10.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2017 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.10.2017 .

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.10.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2017 ö beschliessend 2
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3. Vorstellung des Forstwirtschaftsplanes für den Stadtwald Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2017 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Vorstellung des Forstwirtschaftsplanes für den Stadtwald Greding und den Rechtlerwald Birkhof Kenntnis.

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4. Durchführung einer quantitativen Überprüfung des Abwassernetzes in Greding - Vorstellung der Überprüfung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2017 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Vorstellung der Ergebnisse über die Durchführung der quantitativen Überprüfung des Abwassernetzes in Greding Kenntnis. Maßnahmen zur erforderlichen Verbesserungen am städtischen Kanalsystem in Greding werden vom Stadtrat im Einzelfall beschlossen.

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5. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage Schutzendorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2017 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat b eschließt, dass auf Grundlage der vorgestellten Planunterlagen für die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für ein Sondergebiet zur Errichtung einer Photovoltaikanlage in Schutzendorf die öffentliche Auslegung durchgeführt wird.

Die Stadtverwaltung bzw. die Firma Energiebauern GmbH, Sielenbach, werden ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit, die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden vorzunehmen.

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6. Bebauungsplan Nr. 30 für ein Sondergebiet zur Errichtung einer Photovoltaikanlage in Schutzendorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2017 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass auf Grundlage der geänderten Planunterlagen für den Bebauungsplan Nr. 30 für ein Sondergebiet zur Errichtung einer Photovoltaikanlage in Schutzendorf die öffentliche Auslegung durchgeführt wird.

Die Stadtverwaltung bzw. die Firma Energiebauern GmbH, Sielenbach, werden ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit, die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden vorzunehmen.

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7. Bauantrag auf Errichtung einer Stützwand und Geländemodellierung in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2017 ö beschliessend 7

Beschluss

Die Entscheidung über den Bauantrag auf Errichtung einer Stützwand und Geländemodellierung in Obermässing wird zurück gestellt. Der Bauausschuss führt in seiner nächsten Sitzung eine Ortseinsicht durch. Der Stadtrat entscheidet in seiner nächsten Sitzung über den Antrag.

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8. Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2017 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Landerzhofen das gemeindliche Einvernehmen.

Die notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für die Punkte 1 bis 7 werden erteilt.

Die notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für den Punkt Nr. 8 erteilt der Stadtrat aus städtebaulichen Gründen nicht.

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9. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2017 ö beschliessend 9
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10. Städtebauförderung - Jahresprogramm 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2017 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Jahresantrag zum Städtebauförderungsprogramm für das Programmahr 2018 und die Fortschreibungsjahre mit den in der Bedarfsmitteilung und den ergänzenden Erläuterungen enthaltenen Maßnahmen mit einem Volumen von 674.000,00 Euro für das Programmjahr 2018, 547.000,00 Euro für das Fortschreibungsjahr 2019, 1.135.000,00 Euro für das Fortschreibungsjahr 2020 und 627.000,00 Euro für das Fortschreibungsjahr 2021 bei der Regierung von Mittelfranken zu stellen.

Die Sanierung des Sebasti-Brunnens in Greding wird in das Planungsjahr 2018 vorverlegt und die Ansätze entsprechend angepasst.

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11. Zuschuss für die Außenrenovierung der Pfarrkirche Großhöbing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2017 ö beschliessend 11

Beschluss

Die Stadt Greding gewährt der Kirchenstiftung Großhöbing für die Außenrenovierung der Pfarrkirche einen Zuschuss in Höhe von 3 % der Kosten. Nach der Kostenschätzung mit Gesamtkosten in Höhe von 478.029,80 Euro beträgt die Förderung 14.340,88 Euro.

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12. Vorschläge des Arbeitskreises zur Weiterentwicklung/Optimierung des Hallenbadbetriebes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2017 ö beschliessend 12
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13. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2017 ö informativ 13
Datenstand vom 18.12.2017 13:41 Uhr