Datum: 25.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen vom 07.12.2017 und 14.12.2017
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2017
3 10. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage Schutzendorf - Feststellungsbeschluss
4 Bebauungsplan Nr. 30 für ein Sondergebiet zur Errichtung einer Photovoltaikanlage in Schutzendorf - erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 für das Wohngebiet "Zum Spitzgarten" in Röckenhofen - Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss
6 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 für das Wohngebiet "Zum Spitzgarten" in Röckenhofen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7 Bebauungsplan für ein Wohngebiet in Untermässing - Aufstellungsbeschluss
8 Bauvoranfrage auf Neubau eines Bio-Hähnchenstalles mit Wintergarten, Kotlager, Gastank, Futtersilos mit Grünauslauf und einer Freiflächenphotovoltaikanlage in der Gemarkung Österberg
9 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
10 Umgestaltung der Altstadt in Greding - Information über den Sachstand der Beleuchtung im Bereich des Marktplatzes
11 Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018
12 Mittelfristige Finanzplanung für 2017 bis 2021 und Stellenplan
13 Zuschuss für die Anschaffung eines Segelflugzeuges
14 Erklärung der Waldflächen im östlichen Umfeld von Greding zum Erholungswald "Galgenberg"
15 Stellungnahme zum Antrag auf Aufstieg von Flugmodellen am Hofberg
16 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift 25.01.2017 öff.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen vom 07.12.2017 und 14.12.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.01.2018 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen vom 07.12.2017 und 14.12.2017 .

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.01.2018 ö beschliessend 2
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3. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage Schutzendorf - Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.01.2018 ö beschliessend 3

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragene Abwägung gemäß der Tabelle und beschließt die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für ein „Sondergebiet Photovoltaikanlage Schutzendorf“ in der Gemarkung Schutzendorf in der Fassung vom 25.01.2018 und stellt die Änderung fest.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Feststellungsbeschluss nach Genehmigung durch das Landratsamt Roth ortsüblich bekannt zu machen.

Die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Greding wird mit der ortsüblichen Bekanntmachung wirksam.

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4. Bebauungsplan Nr. 30 für ein Sondergebiet zur Errichtung einer Photovoltaikanlage in Schutzendorf - erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.01.2018 ö beschliessend 4

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragenen Änderungen und Ergänzungen  gemäß der Abwägungstabelle und beschließt die Erarbeitung des endgültigen Entwurfes und eine erneute öffentliche Beteiligung.

Die Stadtverwaltung bzw. die Firma Energiebauern GmbH, Sielenbach, werden ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit, die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden vorzunehmen.

Da durch die Änderungen und Ergänzungen die Grundzüge der Planung nicht berührt wurden, wird die Beteiligung gemä ß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch auf die von den Änderungen betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange beschränkt.

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5. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 für das Wohngebiet "Zum Spitzgarten" in Röckenhofen - Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.01.2018 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 für das Wohngebiet „Zum Spitzgarten“ in Röckenhofen im Nachgang zum Beschluss vom 18. Mai 2017 im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung gemäß § 13a des Baugesetzbuches.

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6. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 für das Wohngebiet "Zum Spitzgarten" in Röckenhofen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.01.2018 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 für das Wohngebiet „Zum Spitzgarten“ in Röckenhofen auf der Grundlage der vorgestellten Planung die öffentliche Auslegung durchgeführt wird. Die max. Gesamthöhe des Wohngebäudes wird auf 8,50 m festgesetzt.

Die Stadtverwaltung wird ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit, die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden vorzunehmen.

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7. Bebauungsplan für ein Wohngebiet in Untermässing - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.01.2018 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes auf den Teilflächen der Grundstücke mit den Flur-Nummern 358, 33/2, 36 und 40 in der Gemarkung Untermässing zur Ausweisung eines Wohngebietes.

Die für die Nutzung vorgesehenen Grundstücke werden als Bebauungsplan Nr. 41 dargestellt. Eine Bezeichnung für das Wohngebiet muss noch gefunden werden.

Das Baugebiet soll als Allgemeines Wohngebiet nach § 4 der Baunutzungsverordnung neu geplant und festgesetzt werden.

Es wird das beschleunigte Verfahren ohne Umweltprüfung gemäß §13b Baugesetzbuch angestrebt.

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8. Bauvoranfrage auf Neubau eines Bio-Hähnchenstalles mit Wintergarten, Kotlager, Gastank, Futtersilos mit Grünauslauf und einer Freiflächenphotovoltaikanlage in der Gemarkung Österberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.01.2018 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Neubau eines Bio-Hähnchenstalles mit Wintergarten, Kotlager, Gastank, Futtersilos und Grünauslauf der zusätzlich mit einer Freiflächenphotovoltaikanlage bebaut werden soll in der Gemarkung Österberg grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

Voraussetzung für das gemeindliche Einvernehmen ist, dass eine Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB vorliegt, welche im Verfahren geprüft werden muss.
Ferner gilt das Einvernehmen nur dann als erteilt, wenn alle immissionsschutzrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Wenn der Bau der Freiflächenphotovoltaikanlage nicht im Zusammenhang mit dem Bau des Bio-Hähnchenstalles steht, und somit keine Privilegierung nach § 35 Abs. 1 BauGB greift, muss diese in einem separaten Verfahren beantragt werden.

Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Bauwerber eine Vereinbarung zu schließen, welche die Erschließung des Grundstückes regelt.

Dem Bauwerber wird empfohlen einen Alternativstandort in Österberg Richtung Buch zu prüfen.

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9. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.01.2018 ö beschliessend 9
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10. Umgestaltung der Altstadt in Greding - Information über den Sachstand der Beleuchtung im Bereich des Marktplatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.09.2017 ö informativ 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.01.2018 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Umsetzung der öffentlichen Beleuchtungsanlage im Bereich des Marktplatzes in Greding auf Grundlage der Ausführungsplanung des Ingenieurbüros Bamberger GmbH & Co, Pfünz. Die Baukosten der Maßnahme betragen 177.000,-- Euro.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung der Maßnahme durchzuführen, damit nachfolgend eine Vergabe im Stadtrat erfolgen kann.

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11. Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.01.2018 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Erlass folgender Haushaltssatzung:

Die Stadt Greding erlässt aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern für das Jahr 2018 folgende

Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit        13.950.470 Euro

und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit        8.634.120 Euro
ab.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0,00 Euro festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 7.640.740 Euro festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

       1. Grundsteuer
           a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        320 v.H.
           b) für die Grundstücke (B)        320 v.H.

       2. Gewerbesteuer        320 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt.

§ 6

- entfällt –

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2018 in Kraft.

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12. Mittelfristige Finanzplanung für 2017 bis 2021 und Stellenplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.01.2018 ö beschliessend 12

Beschluss

  1. Die vorgelegte mittelfristige Finanzplanung (Finanzplan) für die Jahre 2017 bis 2021 wird beschlossen.

  1. Der vorgelegte Stellenplan für das Jahr 2018 wird beschlossen.

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13. Zuschuss für die Anschaffung eines Segelflugzeuges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.01.2018 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

  1. den Stadtratsbeschluss vom 25.01.2007 über die Bewilligung eines Zuschusses für die Anschaffung eines einsitzigen Segelflugzeuges an den  Aero-Club Greding e.V. aufzuheben.

  1. an den Aero-Club Greding e.V. für die Anschaffung eines einsitzigen Segelflugzeuges vorbehaltlich des Inkrafttretens des Haushaltes für 2018 einen Zuschuss in Höhe von 5 % der tatsächlichen Gesamtkosten zu gewähren. Dies entspricht einem Zuschussbetrag in Höhe von 3.850,00 Eur o.

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14. Erklärung der Waldflächen im östlichen Umfeld von Greding zum Erholungswald "Galgenberg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.01.2018 ö beschliessend 14

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Erklärung der Waldflächen im östlichen Umfeld von Greding zum Erholungswald „Galgenberg“ zu.

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15. Stellungnahme zum Antrag auf Aufstieg von Flugmodellen am Hofberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.01.2018 ö beschliessend 15

Beschluss

Die Stadt Greding stimmt dem Antrag des Modellsportvereins Obermässing e.V. zur Erteilung der luftrechtlichen Erlaubnis zum Aufstieg von Flugmodellen mit und ohne Verbrennungsmotoren auf dem Grundstück Flur-Nr. 186 der Gemarkung Obermässing befristet für ein Jahr zu.

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16. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.01.2018 ö informativ 16
Datenstand vom 26.02.2018 08:33 Uhr