Datum: 22.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 22.02.2018
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2018
3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom Bau- und Umweltausschuss vom 29.01.2018
4 Umgestaltung der Altstadt in Greding - Vorstellung der Planung für den zweiten Bauabschnitt im Bereich des Marktplatzes
5 Umbau und Erweiterung des Kindergartens "Heilige Familie" in Obermässing - Vorstellung der Entwurfsplanung
6 Bebauungsplan Nr. 30 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Schutzendorf" - Satzungsbeschluss
7 Bebauungsplan Nr. 51 für ein Gewerbegebiet an der RH 28 - Aufstellungsbeschluss
8 Bebauungsplan Nr. 41 für ein Wohngebiet in Untermässing - Ergängzung zum Aufstellungsbeschluss
9 Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in Österberg
10 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Obermässing
11 Bauantrag auf Neubau von zwei Garagenstellplätzen, Eingangsvordach, Mülltonnenhäuschen und integrierten Briefkasten in Greding
12 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Teilabruch der bestehenden Scheune in Attenhofen
13 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Kaising
14 Bauantrag auf Sanierung und Errichtung von 5 Wohnungen in der alten Mühle "Lanzmühle" in Greding
15 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
16 Bekanntgabe der Jahresrechnung 2017
17 Herbert-Dengler-Stiftung; Vermögensbericht zum 31.12.2017
18 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 22.02.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 22.02.2018.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö informativ 2
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3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom Bau- und Umweltausschuss vom 29.01.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö informativ 3
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4. Umgestaltung der Altstadt in Greding - Vorstellung der Planung für den zweiten Bauabschnitt im Bereich des Marktplatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Planung zur Umgestaltung der Freiflächen und der Altstadt im zweiten Bauabschnitt in Greding im Bereich des Marktplatzes.

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5. Umbau und Erweiterung des Kindergartens "Heilige Familie" in Obermässing - Vorstellung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Entwurfsplanung mit der Variante eins für die vorgestellte Erweiterung des Kindergartens “Heilige Familie“ in Obermässing und beauftragt die Verwaltung die weiteren Schritte (Bauantrag, Förderung, Finanzierung und Betrieb) in die Wege zu leiten.

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6. Bebauungsplan Nr. 30 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Schutzendorf" - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 6

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragene Abwägung gemäß der Tabelle. Änderungen, die eine nochmalige Auslegung erforderlich machen, haben sich aus der erneuten Auslegung bzw. der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nicht ergeben.

Der Stadtrat beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 30 „Sondergebiet Photovoltaikanlage Schutzendorf“, bestehend aus den Unterlagen Planbeilage mit Begründung jeweils in der Fassung vom 22.03.2018, unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss nach Genehmigung der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Greding durch das Landratsamt Roth ortsüblich bekannt zu machen.

Mit der Bekanntmachung tritt der vorhabenbezogene Bebauungsplan in Kraft.

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7. Bebauungsplan Nr. 51 für ein Gewerbegebiet an der RH 28 - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes auf den Flächen der Grundstücke mit den Flur-Nummern 106, 107 und 108, Gemarkung Herrnsberg und 1518/28, Gemarkung Greding zur Ausweisung eines Gewerbegebietes.

Die für die Nutzung vorgesehenen Grundstücke werden als Gewerbegebiet “An der RH 28“ in Herrnsberg, Bebauungsplan Nr. 51, dargestellt.

Das Baugebiet soll als Gewerbegebiet nach § 8 der Baunutzungsverordnung neu geplant und festgesetzt werden.

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8. Bebauungsplan Nr. 41 für ein Wohngebiet in Untermässing - Ergängzung zum Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 8

Beschluss

Das neue Baugebiet in Untermässing soll den Namen „Pfaffenleiten“ erhalten.   

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9. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in Österberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und der Aufstellung eines Bebauungsplanes grundsätzlich zu.

Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass es sich dabei um eine Einzelfallentscheidung handelt, die dadurch begründet ist, dass die Anlage als Abrundung zu den vorhandenen Anlagen gesehen wird. Keinesfalls soll damit eine grundsätzliche Zustimmung zur Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen in Verbindung mit dem Neubau von landwirtschaftlichen Betriebsstätten im Außenbereich verbunden sein.

Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Antragsteller einen Durchführungsvertrag gemäß § 12 Absatz 1 des Baugesetzbuches abzuschließen.

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10. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Obermässing grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

Die notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden erteilt.

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11. Bauantrag auf Neubau von zwei Garagenstellplätzen, Eingangsvordach, Mülltonnenhäuschen und integrierten Briefkasten in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung einer Doppelgarage mit verbundenen Eingangsdach in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

Die notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden erteilt.

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12. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Teilabruch der bestehenden Scheune in Attenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 12

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Attenhofen das gemeindliche Einvernehmen.

Die Dacheindeckung soll mit dunklen, anthrazitfarbenen Dachsteinen erfolgen.

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13. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Kaising

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Kaising das gemeindliche Einvernehmen.

Die Farbe der Dacheindeckung soll in Rot oder in Anthrazit erfolgen.

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14. Bauantrag auf Sanierung und Errichtung von 5 Wohnungen in der alten Mühle "Lanzmühle" in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 14

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Sanierung und Errichtung von 5 Wohneinheiten in der alten Mühle “Lanzmühle“ in Greding das gemeindliche Einvernehmen. Im Rahmen der Baugenehmigung ist sicher zu stellen, dass die Mühle auch wirklich saniert wird, bevor mit den andren Bauvorhaben an der Lanzmühle begonnen wird.

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15. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö informativ 15
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16. Bekanntgabe der Jahresrechnung 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 16

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Ergebnis der Jahresrechnung 2017 Kenntnis.

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17. Herbert-Dengler-Stiftung; Vermögensbericht zum 31.12.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö informativ 17

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Vermögensbericht über die Herbert-Dengler-Stiftung zum 31.12.2017 Kenntnis.

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18. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö informativ 18
Datenstand vom 23.04.2018 08:15 Uhr