Datum: 09.08.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 12.07.2018
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.07.2018
3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 03.07.2018
4 Umbau des Knotenpunktes der Staatsstraße St 2227 und der Kreisstraße RH 29 im Bereich der Kindinger Straße in Greding - Vorstellung der Planungen
5 19. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Österberg III" in Österberg - Billigung des Vorentwurfes
6 Bebauungsplan Nr. 42 der Stadt Greding für das Sondergebiet Photovoltaikanlage "Österberg III" in Österberg - Billigung des Vorentwurfes
7 Bauvoranfrage auf Erweiterung der Schießhalle in Großhöbing
8 Bauvoranfrage auf Bau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Herrnsberg
9 Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Carport in Herrnsberg
10 Bauantrag auf Neubau eines Bio-Hähnchenmaststalles mit Wintergarten in Österberg
11 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage in Obermässing
12 Bauantrag auf Errichtung eines Unterstandes und eines Schutzzaunes auf dem Modellfluggelände in Obermässing
13 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
14 Attraktivität des Hallenbades; Vorschläge des Arbeitskreises; Endgültige Entscheidung über Konzept der Fa. GIG mbH aus Eschwege
15 Antrag auf Aufstellung eines Bauwagens in Heimbach und grundsätzlich Entscheidung zur Aufstellung von Bauwagen
16 Festlegung der Wahlhelferentschädigung für die Landtag- und Bezirkswahlen 2018
17 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 12.07.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 12.07.2018.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.07.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 2
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3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 03.07.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 3
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4. Umbau des Knotenpunktes der Staatsstraße St 2227 und der Kreisstraße RH 29 im Bereich der Kindinger Straße in Greding - Vorstellung der Planungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Planungsstand des Ingenieurbüros Klos GmbH & Co.KG aus Spalt Kenntnis und billigt die Planung für den Umbau der Kreuzung St 2227 – RH 29.

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5. 19. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Österberg III" in Österberg - Billigung des Vorentwurfes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Vorentwurf zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für das Sondergebiet “Photovoltaikanlage Österberg III“ in der Gemarkung Österberg in der vorliegenden Fassung.

Die Stadtverwaltung bzw. das Büro Ermisch & Partner Landschaftsplanung aus Roth werden gemäß § 4b des Baugesetzbuches (BauGB)  ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, die Anhörung der Behörden und sonstiger Träger öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB vorzunehmen.

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6. Bebauungsplan Nr. 42 der Stadt Greding für das Sondergebiet Photovoltaikanlage "Österberg III" in Österberg - Billigung des Vorentwurfes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Vorentwurf für den Bebauungsplan Nr. 42 der Stadt Greding für das Sondergebiet “Photovoltaikanlage Österberg III“ in der Gemarkung Österberg in der vorliegenden Fassung.

Die Stadtverwaltung bzw. das Büro Ermisch & Partner Landschaftsplanung aus Roth werden gemäß § 4b des Baugesetzbuches (BauGB) ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, die Anhörung der Behörden und sonstiger Träger öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB vorzunehmen.

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7. Bauvoranfrage auf Erweiterung der Schießhalle in Großhöbing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Erweiterung der Schießhalle in Großhöbing das gemeindliche Einvernehmen.

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8. Bauvoranfrage auf Bau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Herrnsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 8

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Herrnsberg grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

Da sich ein bauliches Denkmal in Sichtbeziehung zum Grundstück befindet , soll das Dach mit einem roten bzw. rotfarbenen Satteldach abschließen.

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9. Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Carport in Herrnsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 9

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport in Herrnsberg grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

Da sich ein bauliches Denkmal in Sichtbeziehung zum Grundstück befindet, soll das Satteldach mit roten bzw. rotfarbenen Dachziegeln abschließen.

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10. Bauantrag auf Neubau eines Bio-Hähnchenmaststalles mit Wintergarten in Österberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 10

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau eines Bio-Hähnchenstalles in der Gemarkung Österberg grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

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11. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 11

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage in Obermässing das gemeindliche Einvernehmen.

Die notwendigen Befreiungen von den Festzungen des Bebauungsplanes werden erteilt.

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12. Bauantrag auf Errichtung eines Unterstandes und eines Schutzzaunes auf dem Modellfluggelände in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 12

Beschluss

Der Stadtrat versagt dem Bauantrag auf Errichtung eines Unterstandes und eines Schutzzaunes auf dem Modellfluggelände in Obermässing das gemeindliche Einvernehmen.

Bezüglich der Erschließung wäre  mit dem Antragsteller eine Vereinbarung zu treffen.
 

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13. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 13
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14. Attraktivität des Hallenbades; Vorschläge des Arbeitskreises; Endgültige Entscheidung über Konzept der Fa. GIG mbH aus Eschwege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 14

Beschluss

Die Beratung über das Konzept zur Attraktivitätssteigerung des Gredinger Hallenbades wird in der nächsten nichtöffentlichen Sitzung fortgesetzt.

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15. Antrag auf Aufstellung eines Bauwagens in Heimbach und grundsätzlich Entscheidung zur Aufstellung von Bauwagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 15

Beschluss

Die Stadt Greding lehnt die Aufstellung eines Bauwagens zum Zwecke eines Jugendtreffs südlich des Feuerwehrhauses in Heimbach und grundsätzlich im gesamten Stadtgebiet auf öffentlichen Grund ab.

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16. Festlegung der Wahlhelferentschädigung für die Landtag- und Bezirkswahlen 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 16

Beschluss

Die Stadt Greding gewährt für die Landtags- und Bezirkswahlen 2018 eine Wahlhelferentschädigung von 35,-- Euro. Wahlhelfer, die ab 18.00 Uhr hinzugezogen werden erhalten eine Entschädigung von 20,-- Euro.

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17. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 09.08.2018 ö 17
Datenstand vom 14.09.2018 08:13 Uhr