Datum: 13.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 09.08.2018
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.08.2018
3 Bebauungsplan Nr. 51 der Stadt Greding für das Gewerbegebiet "Kreuzfeld" bei Herrnsberg - Billigung des Vorentwurfes
4 Bebauungsplans Nr. 41 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Pfaffenleiten" in Untermässing - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte "Heilige Familie" in Obermässing - Vorstellung der geänderten Entwurfsplanung
6 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 38 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Spitzgarten" in Röckenhofen - Satzungsbeschluss
7 Neubau einer Kapelle in Untermässing/Auerberg
8 Bauantrag auf Errichtung einer Bergehalle in Esselberg
9 Bauvoranfrage auf An- und Umbau eines bestehenden Wohngebäudes in Greding
10 Ernst und Günther Groh - Bauvoranfrage auf Nutzungsänderung von einem Lagerraum zur Unterkunft für LKW-Fahrer in Greding
11 Ernst und Günther Groh - Bauantrag auf Nutzungsänderung von Lagerräumen zur Unterkunft für LKW-Fahrer in Greding
12 Bauantrag auf Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Greding
13 Bauantrag auf Errichtung einer Außenwerbung in Greding
14 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
15 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 09.08.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 09.08.2018 .

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.08.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschliessend 2
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3. Bebauungsplan Nr. 51 der Stadt Greding für das Gewerbegebiet "Kreuzfeld" bei Herrnsberg - Billigung des Vorentwurfes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Vorentwurf für den Bebauungsplan, den Satzungsentwurf mit integriertem Grünordnungsplan für das Gewerbegebiet “Kreuzfeld“ bei Herrnsberg, Bebauungsplan Nummer 51, und beschließt die frühzeitige Auslegung.

Die Stadtverwaltung wird ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit, die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden vorzunehmen.

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4. Bebauungsplans Nr. 41 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Pfaffenleiten" in Untermässing - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Entwurf, unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Änderungen, für den Bebauungsplan, den Satzungsentwurf mit integriertem Grünordnungsplan für das Wohngebiet “Pfaffenleiten“ in Untermässing, Bebauungsplan Nummer 41, und beschließt, dass die öffentliche Auslegung durchgeführt wird.

Die Stadtverwaltung wird ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit, die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden vorzunehmen.

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5. Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte "Heilige Familie" in Obermässing - Vorstellung der geänderten Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat billigt die geänderte Entwurfsplanung und die Kostenberechnung für die vorgestellte Planung und beauftragt die Verwaltung die weiteren Schritte (Bauantrag, Förderung, Finanzierung, Grundstück und Betrieb) in die Wege zu leiten.

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6. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 38 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Spitzgarten" in Röckenhofen - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschliessend 6

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragene Abwägung gemäß der Tabelle. Änderungen, die eine nochmalige Auslegung erforderlich machen, haben sich aus der Auslegung bzw. der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nicht ergeben.

Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung und Erweiterung den Bebauungsplanes Nr. 38 für das Wohngebiet “Spitzgarten“ in Röckenhofen bestehend aus den Unterlagen Planzeichnung, Satzung und Begründung jeweils in der Fassung vom 24.08.2018, unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Ferner wird die Verwaltung beauftragt, das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahmen mitzuteilen.

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7. Neubau einer Kapelle in Untermässing/Auerberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau einer Kapelle in Untermässing/Auerberg grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

Eine Erschließung des Grundstücks mit (Straße, Beleuchtung, Strom, Kanal und Wasser) ist nicht vorhanden und auch nicht vorgesehen. Bei Bedarf ist diese vom Bauwerber zu erstellen.

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8. Bauantrag auf Errichtung einer Bergehalle in Esselberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag der Bauherrengemeinschaft auf Errichtung einer Bergehalle in Esselberg grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

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9. Bauvoranfrage auf An- und Umbau eines bestehenden Wohngebäudes in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf An- und Umbau eines bestehenden Wohnhauses in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

Die notwendige Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird erteilt.

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10. Ernst und Günther Groh - Bauvoranfrage auf Nutzungsänderung von einem Lagerraum zur Unterkunft für LKW-Fahrer in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Nutzungsänderung von Lagerräumen zu einer Unterkunft für LKW-Fahrer vorbehaltlich das gemeindliche Einvernehmen.

Sollte die Genehmigungsbehörde zum Entschluss kommen, dass es sich bei dieser Nutzungsänderung um kein hotelähnliches Gewerbe sondern um eine wohnähnliche Nutzung handelt, wird das gemeindliche Einvernehmen versagt um den Charakter eines Gewerbegebietes zu wahren.

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11. Ernst und Günther Groh - Bauantrag auf Nutzungsänderung von Lagerräumen zur Unterkunft für LKW-Fahrer in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö 11

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Nutzungsänderung von Lagerräumen zu einer Unterkunft für LKW-Fahrer vorbehaltlich das gemeindliche Einvernehmen.

Sollte die Genehmigungsbehörde zum Entschluss kommen, dass es sich bei dieser Nutzungsänderung um kein hotelähnliches Gewerbe sondern um eine wohnähnliche Nutzung handelt, wird das gemeindliche Einvernehmen versagt um den Charakter eines Gewerbegebietes zu wahren.

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12. Bauantrag auf Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschliessend 12

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

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13. Bauantrag auf Errichtung einer Außenwerbung in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Anbringung von drei Werbeanlagen in Greding, Kindinger Str. 9, grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

Die Werbung soll an der Giebelseite auf das Gebäude aufgemalt werden. Eine Beleuchtung für den Schriftzug und dem Apotheker-A wird nicht zugestimmt. Das Gebäude ist im nächsten Abschnitt bei der Lichtplanung bereits eingeplant und soll mit Bodenstrahler angestrahlt werden.

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14. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschliessend 14
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15. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschliessend 15
Datenstand vom 16.10.2018 14:26 Uhr