Datum: 24.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:19 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13.12.2018
2	Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2018
3	Vorstellung von Maßnahmen des Staatlichen Bauamtes im Stadtbereich Greding
4	19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Österberg III" in Österberg - Feststellungsbeschluss
5	Bebauungsplanes Nr. 42 der Stadt Greding für das Sondergebiet Photovoltaikanlage "Österberg III" in Österberg - Satzungsbeschluss
6	1. Änderung der Förder- und Gestaltungsrichtlinien im Rahmen der Altstadtsanierung
7	Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Jahr 2019
8	Mittelfristige Finanzplanung für 2018 bis 2022 und Stellenplan
9	Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13.12.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	24.01.2019	ö	beschliessend	1

Beschluss

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	24.01.2019	ö	beschliessend	2

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3. Vorstellung von Maßnahmen des Staatlichen Bauamtes im Stadtbereich Greding

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	24.01.2019	ö	beschliessend	3

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4. 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Österberg III" in Österberg - Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	24.01.2019	ö	beschliessend	4

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgetragene Abwägung gemäß der Tabelle und beschließt die 19. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für ein „Sondergebiet Photovoltaikanlage Österberg III“ in der Gemarkung Österberg in der Fassung vom 11.10.2018 .

Die Verwaltung wird beauftragt, den Feststellungsbeschluss nach Genehmigung durch das Landratsamt Roth ortsüblich bekannt zu machen.

Die 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Greding wird mit der ortsüblichen Bekanntmachung wirksam.

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5. Bebauungsplanes Nr. 42 der Stadt Greding für das Sondergebiet Photovoltaikanlage "Österberg III" in Österberg - Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	24.01.2019	ö	beschliessend	5

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgetragene Abwägung gemäß der Tabelle. Änderungen, die eine nochmalige Auslegung erforderlich machen, haben sich aus der erneuten Auslegung bzw. der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nicht ergeben.

Der Stadtrat beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 42 „Sondergebiet Photovoltaikanlage Österberg III“, bestehend aus den Unterlagen Planbeilage  mit Begründung jeweils in der Fassung vom 11.10.2018, unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss nach Genehmigung der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Greding durch das Landratsamt Roth ortsüblich bekannt zu machen.

Mit der Bekanntmachung tritt der vorhabenbezogene Bebauungsplan in Kraft.

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6. 1. Änderung der Förder- und Gestaltungsrichtlinien im Rahmen der Altstadtsanierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	24.01.2019	ö	beschliessend	6

Beschluss

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7. Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Jahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	24.01.2019	ö	beschliessend	7

Beschluss

Die Stadt Greding erlässt aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern für das Jahr 2019 folgende

Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit        14.968.620 Euro

und im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit        9.873.606 Euro

ab.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0,00 Euro festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf

3.080.000,00 Euro festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

       1. Grundsteuer

           a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        320 v.H.

           b) für die Grundstücke (B)        320 v.H.

       2. Gewerbesteuer        320 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt.

§ 6

- entfällt –

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2019 in Kraft.

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8. Mittelfristige Finanzplanung für 2018 bis 2022 und Stellenplan

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	24.01.2019	ö	beschliessend	8

Beschluss

Die vorgelegte mittelfristige Finanzplanung (Finanzplan) für die Jahre 2018 bis 2022 wird beschlossen.

Der vorgelegte Stellenplan für das Jahr 2019  wird beschlossen.

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9. Mitteilungen und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	24.01.2019	ö	informativ	9