Datum: 21.02.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 24.01.2019
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2019
3 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 für das Wohngebiet "Kohlstatt und Galgenfeld" in Attenhofen - Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Bebauungsplan Nr. 51 der Stadt Greding für das Gewerbegebiet "Kreuzfeld" bei Herrnsberg - Billigungs- und Aufstellungsbeschluss
5 Bebauungsplans Nr. 41 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Pfaffenleiten" in Untermässing - Satzungsbeschluss
6 Antrag auf Errichtung von Photovoltaikanlagen in Grafenberg und Großhöbing
7 Antrag auf Errichtung eines Bürger-Solarparkes in Herrnsberg
8 Bebauungsplan Nr. 46 der Stadt Greding für ein Wohngebiet in Grafenberg - Aufstellungsbeschluss
9 Bauantrag auf Errichtung eines Schaltanlagengebäudes in Großhöbing
10 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
11 Erweiterung der Kommunalen Verkehrsüberwachung auf das gesamte Gemeindegebiet
12 Stellungnahme zum Betrieb von Flugmodellen bei Hofberg
13 Örtliche Rechnungsprüfung 2017
14 Bericht über den Jahresabschluss der Altmühl-Jura GmbH 2017
15 Bericht über den Jahresabschluss der MR Gewerbe GmbH & Co. Heizwerk Greding KG 2017
16 Bestätigung des neu gewählten zweiten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Greding
17 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 24.01.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 24.01.2019 .

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 2
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3. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 für das Wohngebiet "Kohlstatt und Galgenfeld" in Attenhofen - Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 3

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragenen Änderungen und Ergänzungen gemäß der Abwägungstabelle und beschließt die Erarbeitung des endgültigen Entwurfes und eine erneute öffentliche Beteiligung.

Die Stadtverwaltung bzw. das Ingenieurbüro Klos aus Spalt werden ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit, die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden vorzunehmen.

Da durch die Änderungen und Ergänzungen die Grundzüge der Planung nicht berührt wurden, wird die Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch auf die von den Änderungen betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange beschränkt.

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4. Bebauungsplan Nr. 51 der Stadt Greding für das Gewerbegebiet "Kreuzfeld" bei Herrnsberg - Billigungs- und Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 4

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragenen Änderungen und Ergänzungen für den Bebauungsplan Nr. 51 der Stadt Greding gemäß der Abwägungstabelle und beschließt die Erarbeitung des endgültigen Entwurfes und eine erneute öffentliche Beteiligung.

Die Stadtverwaltung wird ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit, die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden vorzunehmen.

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5. Bebauungsplans Nr. 41 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Pfaffenleiten" in Untermässing - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 5

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragene Abwägung gemäß der Tabelle. Änderungen, die eine nochmalige Auslegung erforderlich machen, haben sich aus der Auslegung bzw. der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nicht ergeben.

Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplanes Nr. 41 für das Wohngebiet “Pfaffenleiten“ in Untermässing bestehend aus den Unterlagen Planzeichnung, Satzung und Begründung jeweils in der Fassung vom 21.02.2019, unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Ferner wird die Verwaltung beauftragt, das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahmen mitzuteilen.

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6. Antrag auf Errichtung von Photovoltaikanlagen in Grafenberg und Großhöbing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 6

Beschluss 1

Der Stadtrat stimmt folgenden Planungen für Freiflächenphotovoltaikanlagen nicht zu:

  • Nr. 1  stimmt nicht zu

Beschluss 2

Der Stadtrat stimmt folgenden Planungen für Freiflächenphotovoltaikanlagen nicht zu:

  • Nr. 2 stimmt nicht zu

Beschluss 3

Der Stadtrat stimmt folgenden Planungen für Freiflächenphotovoltaikanlagen nicht zu:

  • Nr. 3 stimmt nicht zu

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7. Antrag auf Errichtung eines Bürger-Solarparkes in Herrnsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Vorstellung eines möglichen Bürgersolarparks nördlich des geplanten Gewerbegebietes “Kreuzfeld“ bei Herrnsberg auf den Flächen mit den Flur-Nr. 112 - 115, Gemarkung Herrnsberg Kenntnis. Die Entscheidung soll in einer der nächsten Sitzungen fallen.

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8. Bebauungsplan Nr. 46 der Stadt Greding für ein Wohngebiet in Grafenberg - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes auf den Flächen 227/1, 227/2 und einer Teilfläche des Grundstückes mit der Flur-Nr. 227 in der Gemarkung Grafenberg zur Ausweisung eines Wohngebietes.

Die für die Nutzung vorgesehenen Grundstücke werden als Wohngebiet “Weinberg“ in Grafenberg, Bebauungsplan Nr. 46, dargestellt.

Das Baugebiet soll als Allgemeines Wohngebiet nach § 4 der Baunutzungsverordnung neu geplant und festgesetzt werden.

Es wird das beschleunigte Verfahren ohne Umweltprüfung gemäß §13b Baugesetzbuch angestrebt.

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9. Bauantrag auf Errichtung eines Schaltanlagengebäudes in Großhöbing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eines Schaltanlagengebäudes auf der Flur-Nr. 782 in Großhöbing das gemeindliche Einvernehmen.

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10. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö informativ 10
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11. Erweiterung der Kommunalen Verkehrsüberwachung auf das gesamte Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Ausdehnung der kommunalen Verkehrsüberwachung auf das gesamte Gemeindegebiet zu.

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12. Stellungnahme zum Betrieb von Flugmodellen bei Hofberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 12

Beschluss

Die Stadt Greding stimmt dem Antrag des Modellsportvereins Obermässing e.V. zur Erteilung der unbefristeten Erlaubnis zum Betrieb von Flugmodellen auf dem Gelände Fl.Nr. 186, Gemarkung Obermässing zu.  

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13. Örtliche Rechnungsprüfung 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 13

Beschluss 1

Die Jahresrechnung für das Jahr 2017 wird festgestellt.

Beschluss 2

Für die Jahresrechnung 2017 wird dem ersten Bürgermeister die Entlastung erteilt.

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14. Bericht über den Jahresabschluss der Altmühl-Jura GmbH 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 14

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt die Beschlüsse der Gesellschafterversammlung:

1.        Der Jahresabschluss der Altmühl-Jura GmbH, Am Ludwigskanal 2, 92339 Beilngries Berching, für das Geschäftsjahr 01.01.2017 – 31.12.2017  mit einem Jahresfehlbetrag von 41.503,54 Euro und einer Bilanzsumme von 50.003,87 Euro wird festgestellt und genehmigt.

2.        Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 41.503,54 Euro wird auf die neue Rechnung 2018 vorgetragen.

3.        Dem Geschäftsführer Herrn Manfred Preischl wird uneingeschränkt Entlastung erteilt.

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15. Bericht über den Jahresabschluss der MR Gewerbe GmbH & Co. Heizwerk Greding KG 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 15

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Bericht zum Wirtschaftsjahr 2017 der MR Gewerbe GmbH & Co. Heizwerk Greding KG Kenntnis.

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16. Bestätigung des neu gewählten zweiten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 16

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt Herrn Emanuel Löchl als zweiten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Greding.

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17. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö informativ 17
Datenstand vom 01.04.2019 10:21 Uhr