Datum: 28.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 21.02.2019
2	Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.02.2019
3	Vorstellung und Billigung der Planung und Finanzierung für das Gemeinschaftshaus in Mettendorf
4	1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 38 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Spitzgarten" in Röckenhofen - Aufhebung des Satzungsbeschlusses
5	Bauvoranfrage auf Anbau einer Garage an ein bestehendes Gebäude in Obermässing
6	Tekturantrag auf Sanierung und Errichtung von 5 Wohnungen in der alten Mühle "Lanzmühle" in Greding
7	Bauantrag auf Aufstockung des bestehenden Wohnhauses mit Garagenneubau in Hausen
8	Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
9	Bekanntgabe der Jahresrechnung 2018
10	Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
11	Herbert-Dengler-Stiftung; Vermögensbericht zum 31.12.2018
12	Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 21.02.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	28.03.2019	ö	beschliessend	1

Beschluss

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.02.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	28.03.2019	ö	beschliessend	2

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3. Vorstellung und Billigung der Planung und Finanzierung für das Gemeinschaftshaus in Mettendorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	28.03.2019	ö	beschliessend	3

Beschluss

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4. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 38 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Spitzgarten" in Röckenhofen - Aufhebung des Satzungsbeschlusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	28.03.2019	ö	beschliessend	4

Beschluss

Der überarbeitete Bebauungsplanentwurf einschließlich der Satzung mit Begründung wird in der Fassung vom 20.03.2019 gebilligt.

Die Stadtverwaltung wird ermächtigt, die Wiederholung der öffentlichen Auslegung durchzuführen.

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5. Bauvoranfrage auf Anbau einer Garage an ein bestehendes Gebäude in Obermässing

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	28.03.2019	ö	beschliessend	5

Beschluss

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6. Tekturantrag auf Sanierung und Errichtung von 5 Wohnungen in der alten Mühle "Lanzmühle" in Greding

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	28.03.2019	ö	beschliessend	6

Beschluss

 

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7. Bauantrag auf Aufstockung des bestehenden Wohnhauses mit Garagenneubau in Hausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	28.03.2019	ö	beschliessend	7

Beschluss

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8. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	28.03.2019	ö	beschliessend	8

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9. Bekanntgabe der Jahresrechnung 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	28.03.2019	ö	beschliessend	9

Beschluss

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10. Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	28.03.2019	ö	beschliessend	10

Beschluss

Nachtragshaushaltssatzung:

                                                                     § 1

Der Höchstbetrag der Kassenkredite (§ 5 der Haushaltssatzung vom 07.03.2019) zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird von 1.000.000 Euro um 1.000.000 Euro erhöht und damit auf 2.000.000 Euro neu festgesetzt.

§ 2

Die §§ 1 bis 4 sowie §§ 6 und 7 der Haushaltssatzung vom 07.03.2019 bleiben unverändert; sie werden nachfolgend nochmals nachrichtlich dargestellt:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit        14.968.620 Euro

und im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit        9.873.606 Euro

ab.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0,00 Euro festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf

3.080.000,00 Euro festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

       1. Grundsteuer

           a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        320 v.H.

           b) für die Grundstücke (B)        320 v.H.

       2. Gewerbesteuer        320 v.H.

§ 6

- entfällt –

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2019 in Kraft.

                                                                           § 3

Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2019 in Kraft.

Greding,

Stadt Greding

Manfred Preischl

Erster Bürgermeister

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11. Herbert-Dengler-Stiftung; Vermögensbericht zum 31.12.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	28.03.2019	ö	beschliessend	11

Beschluss

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12. Mitteilungen und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	28.03.2019	ö	informativ	12