Datum: 25.04.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 28.03.2019
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.03.2019
3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 11.04.2019
4 Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2018
5 Umgestaltung des Knotenpunktes an der ST2227 / RH29 in Greding - Vorstellung der Planung und Billigung der Kostenvereinbarung
6 Umbau und Erweiterung Kindergarten Obermässing - Vorstellung der Planung
7 Neubau von 9 Eigentumswohnungen mit Büro in Greding
8 Bauantrag auf An- und Umbau eines bestehenden Wohnhauses in Greding
9 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
10 Entscheidung über die Errichtung eines Bürger-Solarparkes bei Herrnsberg
11 Festlegung der Wahlhelferentschädigung für die Europawahl 2019
12 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift 25.04.2019 öff.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 28.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.04.2019 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 28.03.2019 .

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.04.2019 ö beschliessend 2
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3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 11.04.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.04.2019 ö beschliessend 3
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4. Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.04.2019 ö informativ 4
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5. Umgestaltung des Knotenpunktes an der ST2227 / RH29 in Greding - Vorstellung der Planung und Billigung der Kostenvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.04.2019 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Planung sowie die Kostenvereinbarung für die Umgestaltung des Knotenpunktes und beauftragt die Verwaltung die weiteren Schritte (Förderung, Finanzierung und Betrieb) in die Wege zu leiten.

Der Gehweg auf der Südseite der Zufahrt zum OBI soll entfallen.

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6. Umbau und Erweiterung Kindergarten Obermässing - Vorstellung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.04.2019 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Planung für den Um- und Erweiterungsbau des Kindergartens „Heilige Familie“ in Obermässing und beauftragt die Verwaltung die weiteren Schritte (Bauantrag, Förderung, Finanzierung und Betrieb) in die Wege zu leiten.

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7. Neubau von 9 Eigentumswohnungen mit Büro in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.04.2019 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung von 9 Eigentumswohnungen mit Büro in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

Der Stadtrat stimmt der Ablöse eines Stellplatzes zu. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Vereinbarung mit dem Antragsteller zu schließen.

Das Regenwasser ist auf dem Grundstück zu versickern oder in den angrenzenden Agbach einzuleiten.

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8. Bauantrag auf An- und Umbau eines bestehenden Wohnhauses in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.04.2019 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf An- und Umbau eines bestehenden Wohnhauses in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

Die notwendige Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird erteilt.

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9. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.04.2019 ö informativ 9
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10. Entscheidung über die Errichtung eines Bürger-Solarparkes bei Herrnsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.04.2019 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Errichtung eines Bürger-Solarparkes bei Herrnsberg nicht zu.

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11. Festlegung der Wahlhelferentschädigung für die Europawahl 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.04.2019 ö beschliessend 11

Beschluss

Die Stadt Greding gewährt für die Europawahl 2019 eine Wahlhelferentschädigung von 35,-- Euro. Wahlhelfer, die ab 18.00 Uhr hinzugezogen werden erhalten eine Entschädigung von 20,-- Euro.

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12. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.04.2019 ö informativ 12
Datenstand vom 24.05.2019 08:55 Uhr