Datum: 11.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 27.06.2019
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2019
3 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 für das Wohngebiet "Kohlstatt und Galgenfeld" in Attenhofen - Satzungsbeschluss
4 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 für das Wohngebiet "An der Landerzhofener Leite" in Greding
5 Antrag auf Einbeziehungssatzung für eine Wohnbebauung in Kaising
6 Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit 4-fach Garage in Euerwang
7 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Röckenhofen
8 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Großhöbing
9 Bauantrag auf Errichtung von zwei Werbeanlagen in Greding
10 Bauantrag auf Errichtung einer Garage in Greding
11 Bauantrag auf Umbau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Greding
12 Bauantrag auf Nutzungsänderung von Gewerbe- zu Wohnräumen in Greding
13 Antrag auf isolierte Abweichung der Zu- und Abfahrtslänge vor einer Garage in Greding
14 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
15 Bedarfsanerkennung von Kindergarten- und Kinderhortplätzen für das "Haus für Kinder"
16 Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband zur Wasserversorgung der Jura-Schwarzach-Thalach-Gruppe zur Versorgung der WTD 81
17 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 27.06.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 27.06.2019 .

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 2
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3. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 für das Wohngebiet "Kohlstatt und Galgenfeld" in Attenhofen - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 3

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragene Abwägung gemäß der Tabelle. Änderungen, die eine nochmalige Auslegung erforderlich machen, haben sich aus der Auslegung bzw. der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nicht ergeben.

Der Stadtrat beschließt 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.1 für das Wohngebiet „Kohlstatt und Galgenfeld“ zwischen den Ortsteilen Landerzhofen und Attenhofen bestehend aus den Unterlagen Planzeichnung, Satzung und Begründung jeweils in der Fassung vom 11.07.2019, unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Ferner wird die Verwaltung beauftragt, das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahmen mitzuteilen.

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4. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 für das Wohngebiet "An der Landerzhofener Leite" in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Antrag auf 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 der Stadt Greding für das das Wohngebiet “An der Landerzhofener Leite“ in Greding zu.

Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Antragsteller einen Durchführungsvertrag abzuschließen.

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5. Antrag auf Einbeziehungssatzung für eine Wohnbebauung in Kaising

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Antrag von Werner Sipl auf Erlass einer Einbeziehungssatzung für eine Wohnbebauung auf dem Grundstück Flur-Nr. 84 in Kaising grundsätzlich zu.

Die Verwaltung wird ermächtigt, mit den Antragstellern einen Durchführungsvertrag gemäß § 12 Absatz 1 des Baugesetzbuches abzuschließen.

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6. Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit 4-fach Garage in Euerwang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfami lienwohnhauses mit 4-fach Garage auf den Grundstücken Linder Weg 12 und 14 in Euerwang das gemeindliche Einvernehmen.

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7. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Röckenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einlieger wohnung und Doppelgarage auf dem Grundstück “Jurabergstraße 29“, Flur-Nr. 50, in Röckenhofen das gemeindliche Einvernehmen.

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8. Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Großhöbing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf einer Teilfläche des Grundstückes, Flur-Nr. 12, in Großhöbing das gemeindliche Einvernehmen.

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9. Bauantrag auf Errichtung von zwei Werbeanlagen in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag dem Bauantrag auf Errichtung von 2 Werbeanlagen in Greding, Kindinger Straße 17, das gemeindliche Einvernehmen nicht.
 
Der geplanten Werbefläche am Zufahrtsbereich kann das gemeindliche Einvernehmen, aus städtebaulichen Gründen, nicht erteilt werden.

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10. Bauantrag auf Errichtung einer Garage in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung einer Garage in Greding das gemeindliche Einvernehmen. Die notwendige Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird erteilt.

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11. Bauantrag auf Umbau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Umbau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück “Malergasse 4“, Flur-Nr. 195, in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

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12. Bauantrag auf Nutzungsänderung von Gewerbe- zu Wohnräumen in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 12

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Nutzungsänderung von Gewerbe- zu Wohneinheiten auf dem Grundstück “Kindinger Straße 3“, Flur-Nr. 18, in Greding das gemeindliche Einvernehmen, aus städtebaulichen Gründen, nicht.

Die geplante Loggia fügt sich, aufgrund des bestehenden Ensembleschutzes, nicht in das Ortsbild der Altstadt ein.

Der geplanten Überbauung auf öffentlichen Grund, Flur-Nr. 359, Gemarkung Greding wird nicht zugestimmt.

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13. Antrag auf isolierte Abweichung der Zu- und Abfahrtslänge vor einer Garage in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Antrag auf Abweichung der Zu- und Abfahrtslänge vor einer Garage auf dem Grundstück „Attenhofener Str. 6“ in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

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14. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö informativ 14
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15. Bedarfsanerkennung von Kindergarten- und Kinderhortplätzen für das "Haus für Kinder"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö beschliessend 12
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 15

Beschluss

Der Stadtrat erkennt für das Haus für Kinder in Greding einen Bedarf von 74 Kinderhortplätzen zuzüglich eines Inklusionsplatzes sowie 53 Plätze zuzüglich eines Inklusionsplatzes für Kindertagesstättenbetreuung  in altersgemischter Form an und beauftragt die Verwaltung die weiteren Schritte in die Wege zu leiten.

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16. Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband zur Wasserversorgung der Jura-Schwarzach-Thalach-Gruppe zur Versorgung der WTD 81

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 16

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband zur Wasserversorgung der Jura-Schwarzach-Thalach Gruppe und der Stadt Greding zum Anschluss der WTD 81 an die Wasserversorgung des Zweckverbandes.

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17. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö informativ 17
Datenstand vom 09.08.2019 11:01 Uhr