Datum: 17.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 19.09.2019
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.09.2019
3 Vorstellung und Billigung der erforderlichen Maßnahmen zur Sanierung der Elektrotechnik in der Kläranlage Greding
4 Hallenbad Greding - Beratung über die Ertüchtigung des Außenbereichs
5 Erweiterung des Wohngebietes "Distelfeld" in Greding, BA 2 - Aufstellungsbeschluss
6 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 38 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Spitzgarten" in Röckenhofen - Satzungsbeschluss
7 Bauantrag auf Errichtung eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage in Herrnsberg
8 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Euerwang
9 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
10 Entschädigung für ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
11 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 19.09.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.09.2019 .

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.09.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 2
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3. Vorstellung und Billigung der erforderlichen Maßnahmen zur Sanierung der Elektrotechnik in der Kläranlage Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgestellten kurzfristigen Maßnahmen zur Ertüchtigung der Elektrotechnik in der Kläranlage Greding und beauftragt die Verwaltung die weiteren Schritte in die Wege zu leiten.

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4. Hallenbad Greding - Beratung über die Ertüchtigung des Außenbereichs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat kann sich eine weitere Planung mit der Variante 1 vorstellen und beauftragt die Verwaltung die weiteren notwendigen Schritte (Entwurfsplanung und Angebote) in die Wege zu leiten.

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5. Erweiterung des Wohngebietes "Distelfeld" in Greding, BA 2 - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes im Bereich des Grundstückes Flur-Nummer 417 in der Gemarkung Greding zur Erweiterung des Wohngebietes „Distelfeld“ in Greding.

Das für die Nutzung vorgesehene Grundstück wird als Wohngebiet “Distelfeld II“ in Greding, Bebauungsplan Nr. 43, dargestellt.

Das Baugebiet soll als Allgemeines Wohngebiet nach § 4 der Baunutzungsverordnung geplant und festgesetzt werden.

Es wird das beschleunigte Verfahren ohne Umweltprüfung gemäß §13b Baugesetzbuch angestrebt.

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6. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 38 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Spitzgarten" in Röckenhofen - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 6

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragene Abwägung gemäß der Tabelle. Änderungen, die eine nochmalige Auslegung erforderlich machen, haben sich aus der Auslegung bzw. der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nicht ergeben.

Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 38 für das Wohngebiet “Spitzgarten“ in Röckenhofen bestehend aus den Unterlagen Planzeichnung, Satzung und Begründung jeweils in der Fassung vom 20.03.2019 unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Ferner wird die Verwaltung beauftragt, das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahmen mitzuteilen.

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7. Bauantrag auf Errichtung eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage in Herrnsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf dem Grundstück, Agbachweg 12, das gemeindliche Einvernehmen, aus städtebaulichen und bauplanungsrechtlichen Gründen, nicht.

Das Bauvorhaben fügt sich nicht in die Eigenart der näheren Umgebung ein.

Es wird eine Bauberatung durch den Kreisbaumeister empfohlen.

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8. Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Euerwang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück, Am Bühl 10 in Euerwang das gemeindliche Einvernehmen.

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9. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 9
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10. Entschädigung für ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Entschädigung für ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer auf einen Betrag von 40,-- Euro festzulegen. Personen, die erst ab 18.00 Uhr als Wahlhelfer eingesetzt werden, erhalten einen Betrag von 25,-- Euro.

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11. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö informativ 11
Datenstand vom 18.11.2019 10:02 Uhr