Datum: 23.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 12.12.2019
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 04.12.2019 und 12.12.2019
3 Radweg Greding - WTD 81 incl. Oberflächenentwässerung - Vorstellung und Billigung der Planung
4 Kreuzungsumbau an der Kreisstraße 28 - Abzweig Herrnsberg - WTD 81 - Vorstellung der Planung
5 Erneuerung der öffentlichen WC-Anlage am Rathaus Greding - Vorstellung und Billigung der Planung für die Generalsanierung
6 Information zum Sachstand für die Errichtung eines Waldkindergartens in Greding
7 Neubau eines Kinderspielplatzes im Baugebiet Distelfeld - Vorstellung und Billigung der Planung
8 Umgestaltung des Kinderspielplatzes in Herrnsberg - Vorstellung und Billigung der Planung
9 Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Untermässing
10 Bauantrag auf Errichtung einer Doppelhaushälfte mit Garage und Stellplätzen in Greding
11 Bauantrag auf Errichtung einer Doppelhaushälfte mit Garage und Stellplätzen in Greding
12 Geänderte Eingabeplanung zum Bauantrag auf Errichtung von Werbegroßflächen
13 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport in Euerwang
14 Bauantrag auf Errichtung eines Mehrfamilienhaus mit Stellplätzen in Obermässing
15 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
16 Beschlussfassung über die Vergabekriterien für den Verkauf der Bauplätze in Attenhofen und Distelfeld 2
17 Bestätigung des neu gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Obermässing
18 Bestätigung des neu gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Greding
19 Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Grafenberg
20 Örtliche Rechnungsprüfung 2018
21 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 12.12.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 12.12.2019 .

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 04.12.2019 und 12.12.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 2
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3. Radweg Greding - WTD 81 incl. Oberflächenentwässerung - Vorstellung und Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat billigt grundsätzlich die Planung des Radweges Greding – WTD 81 incl. der Oberflächenentwässerung. Die Verwaltung wird beauftragt die Detailplanung für die Oberflächenentwässerung im Stadtbereich voranzubringen und die Finanzierungsmöglichkeiten zu ermitteln.

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4. Kreuzungsumbau an der Kreisstraße 28 - Abzweig Herrnsberg - WTD 81 - Vorstellung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Entwurfsplanung für den Umbau  der Kreuzung an der Kreisstraße 28 – Abzweig Herrnsberg – WTD 81.

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5. Erneuerung der öffentlichen WC-Anlage am Rathaus Greding - Vorstellung und Billigung der Planung für die Generalsanierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vom Ingenieurbüro Markus Koller, Parsberg, vorgestellte Planung und die vorliegende Kostenberechnung. Die Ausgaben für die Generalsanierung und Umbau der öffentlichen WC Anlage zu einem barrierefreien WC am Rathaus in Greding betragen laut Kostenberechnung, ohne Zusätzliche Maßnahmen, insgesamt 153.5000,00 Euro brutto.

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6. Information zum Sachstand für die Errichtung eines Waldkindergartens in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 6
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7. Neubau eines Kinderspielplatzes im Baugebiet Distelfeld - Vorstellung und Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat billigt das Planungskonzept für den Kinderspielplatz im Wohnbaugebiet Distelfeld und beauftragt die Verwaltung die weiteren Schritte zu veranlassen.

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8. Umgestaltung des Kinderspielplatzes in Herrnsberg - Vorstellung und Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Umgestaltung des Kinderspielplatzes in Herrnsberg und beauftragt die Verwaltung die weiteren Schritte zu veranlassen.

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9. Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Untermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundrück mit der Flur-Nr. 47, Gem. Untermässing, das gemeindliche Einvernehmen.

Mit den Antragstellern ist eine Erschließungsvereinbarung zu treffen. Die bauplanungsrechtlichen Festsetzungen und die bauordnungsrechtlichen Gestaltungsvorschriften des Bebauungsplanes Nr. 41 für das Wohngebiet “Pfaffenleiten“ sind analog auf die oben genannte Teilfläche zu übertragen. Dies wird auch in die Vereinbarung mitaufgenommen.

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10. Bauantrag auf Errichtung einer Doppelhaushälfte mit Garage und Stellplätzen in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung einer Doppelhaushälfte mit zwei Wohneinheiten auf dem Grundstück Lerchenweg 7a, Flur-Nr. 411/20, das gemeindliche Einvernehmen.

Die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden erteilt.

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11. Bauantrag auf Errichtung einer Doppelhaushälfte mit Garage und Stellplätzen in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung einer Doppelhaushälfte mit zwei Wohneinheiten auf dem Grundstück Lerchenweg 7b, Flur-Nr. 411/20, Gem. Greding, grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen, wenn eine Erschließungsvereinbarung geschlossen wurde.

Die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden erteilt.

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12. Geänderte Eingabeplanung zum Bauantrag auf Errichtung von Werbegroßflächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 12

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der geänderten Planung nicht zu und erteilt dem Bauantrag auf Errichtung von Werbegroßfläche auf dem Grundstück Kindinger Straße 17, Flur-Nr. 212/5, Gem. Greding, das gemeindliche Einvernehmen nicht.

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13. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport in Euerwang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf dem Grundstück, Enkeringer Weg, Flur-Nr. 48/2, Gem. Euerwang, das gemeindliche Einvernehmen.

Bezüglich der Erschließung des Grundstückes ist mit dem Antragsteller eine Vereinbarung zu treffen.

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14. Bauantrag auf Errichtung eines Mehrfamilienhaus mit Stellplätzen in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 14

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und 14 Stellplätzen auf dem Grundstück Hagenbucher Str. 11, Flur-Nr. 118, Gem. Obermässing grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen, wenn die Erschließung und die erforderlichen Rettungswege gesichert sind.

Bezüglich der Erschließung ist mit dem Antragsteller ist eine Vereinbarung zu treffen.

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15. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 15
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16. Beschlussfassung über die Vergabekriterien für den Verkauf der Bauplätze in Attenhofen und Distelfeld 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 16

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die vorgelegten Vergabekriterien für die Bauplätze im Baugebiet „Galgenfeld“ in Attenhofen und Distelfeld 2 in Greding.

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17. Bestätigung des neu gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 17

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt Herrn Fabian Kirschner als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Obermässing.

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18. Bestätigung des neu gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 18

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt Herrn Thomas Mendl als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Greding.

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19. Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Grafenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 19

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt Herrn Stephan Bauernfeind als Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Grafenberg sowie Herrn Andreas Buchner als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Grafenberg.

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20. Örtliche Rechnungsprüfung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö beschliessend 20

Beschluss

  1. Die Jahresrechnung  für das Jahr 2018 wird festgestellt.
  2. Für die Jahresrechnung 2018 wird dem ersten Bürgermeister die Entlastung erteilt.

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21. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2020 ö informativ 21
Datenstand vom 14.02.2020 12:53 Uhr