Datum: 29.04.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gredoniaheim
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ferienausschusses am 16.04.2020
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Ferienausschusses vom 16.04.2020
3 Beschluss über die Festlegung einer Ferienzeit und die Einsetzung eines Ferienausschusses
4 Feuerwehrhaus Kaising - Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsberechnung einer PV-Anlage
5 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Obermässing
6 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
7 Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
8 Mittelfristige Finanzplanung und Stellenplan zum Haushalt für das Jahr 2020
9 Herbert-Dengler-Stiftung; Vermögensbericht zum 31.12.2019
10 Mitteilungen und Anfragen
11 Verabschiedung der ausscheidenden Stadträte

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ferienausschusses am 16.04.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.04.2020 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ferienausschusses vom 16.04.2020 .

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Ferienausschusses vom 16.04.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.04.2020 ö informativ 2
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3. Beschluss über die Festlegung einer Ferienzeit und die Einsetzung eines Ferienausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.04.2020 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat bestimmt die Zeit vom 01.04.2020 bis 30.04.2020 als Ferienzeit gemäß Art. 32 Abs. 4 Satz 1 GO. Hierzu wird ein Ferienausschuss nach den für beschließende Ausschüsse geltenden Vorschriften gebildet. Für die Zusammensetzung des Ferienausschusses wird die Zusammensetzung des Haupt- und Finanzausschusses übernommen.

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4. Feuerwehrhaus Kaising - Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsberechnung einer PV-Anlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.04.2020 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Errichtung einer Photovoltaikanlage mit Eigenverbrauchsoptimierung auf dem Feuerwehrhaus in Kaising. Die Verwaltung wird beauftragt Angebote einzuholen.

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5. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.04.2020 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Obermässing das gemeindliche Einvernehmen.

Die Verwaltung wird ermächtigt eine Vereinbarung mit dem Antragsteller zu schließen.

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6. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.04.2020 ö vorberatend 6
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7. Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.04.2020 ö 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Erlass folgender Haushaltssatzung:


Die Stadt Greding erlässt aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern für das Jahr 2020 folgende

Haushaltssatzung:


§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit        14.066.000 Euro

und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit        9.864.520 Euro
ab.


§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf   2.540.000 Euro   festgesetzt.


§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf
8.575.000 Euro festgesetzt.



§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

       1. Grundsteuer
           a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        320 v.H.
           b) für die Grundstücke (B)        320 v.H.

       2. Gewerbesteuer        320 v.H.


§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.000.000 Euro festgesetzt.



§ 6

- entfällt –



§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2020 in Kraft.

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8. Mittelfristige Finanzplanung und Stellenplan zum Haushalt für das Jahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.04.2020 ö 8

Beschluss 1

Die vorgelegte mittelfristige Finanzplanung (Finanzplan) für die Jahre 2019 bis 2023 wird beschlossen.

Beschluss 2

Der vorgelegte Stellenplan für das Jahr 2020 wird beschlossen.

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9. Herbert-Dengler-Stiftung; Vermögensbericht zum 31.12.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.04.2020 ö 9

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Vermögensbericht über die Herbert-Dengler-Stiftung zum 31.12.2019 Kenntnis.

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10. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.04.2020 ö 10
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11. Verabschiedung der ausscheidenden Stadträte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.04.2020 ö 11
Datenstand vom 08.05.2020 08:36 Uhr