Datum: 19.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gredoniaheim
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 07.05.2020
2 Vorstellung und Billigung der Planung für die Erneuerung des Außenbeckens am Hallenbad
3 Vorstellung und Billigung der Planung zur Sanierung der östlichen Friedhofsmauer St. Martin
4 Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Greding
5 Bauantrag auf Um- und Anbau eines Wohnhauses in Greding
6 Bauantrag auf Neubau einer Bergehalle in Grafenberg
7 Bauantrag auf Nutzungsänderung von landwirtschaftlichen Betriebsräumen zu Garagen und Wohnraum in Obermässing
8 Antrag der FDP-Fraktion und des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses auf Planungserweiterung der Oberflächenableitung der Attenhofener Straße bzw. Errichtung einer Zisterne zur Bewässerung des Schulsportplatzes
9 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zu Angaben zur Haushaltsmittelsituation bei Beschlussvorlagen
10 Antrag von Frau Erika Schubert zur Turnhallennutzung
11 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 07.05.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.05.2020 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 07.05.2020 .

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2. Vorstellung und Billigung der Planung für die Erneuerung des Außenbeckens am Hallenbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.05.2020 ö beschliessend 2

Beschluss 1

Der Stadtrat billigt grundsätzlich die vorgestellte Planung für die Erneuerung des Außenbeckens am Hallenbad.

Beschluss 2

Die Erneuerung des Außenbeckens wird bis zum Saisonstart 2021 (Mai 2021)  umgesetzt.

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3. Vorstellung und Billigung der Planung zur Sanierung der östlichen Friedhofsmauer St. Martin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.05.2020 ö beschliessend 3
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4. Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.05.2020 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamlienwohnhauses mit Doppelgarage in Greding das gemeindliche Einvernehmen nicht.

Es wird eine Bauberatung durch den Kreisbaumeister empfohlen.

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5. Bauantrag auf Um- und Anbau eines Wohnhauses in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.05.2020 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf An- und Umbau eines Wohnhauses in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

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6. Bauantrag auf Neubau einer Bergehalle in Grafenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.05.2020 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung einer Bergehalle in Grafenberg das gemeindliche Einvernehmen.

Die Verwaltung wird beauftragt mit dem Antragsteller eine Erschließungsvereinbarung zu treffen.

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7. Bauantrag auf Nutzungsänderung von landwirtschaftlichen Betriebsräumen zu Garagen und Wohnraum in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.05.2020 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Nutzungsänderung von landwirtschaftlichen Betriebsräumen zu Garagen und Wohnraum in Obermässing das gemeindliche Einvernehmen.

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8. Antrag der FDP-Fraktion und des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses auf Planungserweiterung der Oberflächenableitung der Attenhofener Straße bzw. Errichtung einer Zisterne zur Bewässerung des Schulsportplatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.05.2020 ö beschliessend 8
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9. Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zu Angaben zur Haushaltsmittelsituation bei Beschlussvorlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.05.2020 ö beschliessend 9
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10. Antrag von Frau Erika Schubert zur Turnhallennutzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.05.2020 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat hält an seiner bisherigen Entscheidung fest. Die Sporthallen werden auch künftig in den Ferien nicht vermietet. Eine Nutzung außerhalb der Ferien ist nur mit einem Übungsleiter in jeder Halle möglich.

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11. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.05.2020 ö informativ 11
Datenstand vom 25.06.2020 11:01 Uhr