Datum: 16.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gredoniaheim
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 23.07.2020
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.07.2020
3 Einbeziehungssatzung "Zur Fürstenstraße" in Kaising - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Bebauungsplan Nr. 51 der Stadt Greding für das Gewerbegebiet "Kreuzfeld" bei Herrnsberg - Satzungsbeschluss
5 Antrag auf Änderung der Bebauungspläne Nr. 26 und 27 für die Sondergebiete "Photovoltaikanlage Österberg I und II" in Österberg
6 Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Kraftsbuch
7 Bauantrag auf Ausbau eines Dachgeschosses in Obermässing
8 Bauantrag auf Anbau eines Schweinestalles für Mastschweine in Kaising
9 Bauantrag auf Errichtung einer 15 m Mobilfunkstation in Untermässing
10 Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Wohngebäudes in Greding
11 Bauantrag auf Neubau einer Lagerhalle in Greding
12 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
13 Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mettendorf
14 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift 16.09.2020 öff.pdf

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 23.07.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.09.2020 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 23.07.2020 .

zum Seitenanfang

2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.07.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.09.2020 ö beschliessend 2
zum Seitenanfang

3. Einbeziehungssatzung "Zur Fürstenstraße" in Kaising - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.09.2020 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Entwurf für die Einbeziehungssatzung, bestehend aus Planblatt und Begründung für die Erweiterung des südlichen Ortsrand von Kaising und beschließt, dass die öffentliche Auslegung durchgeführt wird.

Neben den roten und rotbraunen Ziegeln werden auch schwarze Ziegel zugelassen.

Die Stadtverwaltung wird ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit, die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden vorzunehmen.

zum Seitenanfang

4. Bebauungsplan Nr. 51 der Stadt Greding für das Gewerbegebiet "Kreuzfeld" bei Herrnsberg - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.09.2020 ö beschliessend 4

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragene Abwägung gemäß der Tabelle. Änderungen, die eine nochmalige Auslegung erforderlich machen, haben sich aus der Auslegung bzw. aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nicht ergeben.

Der Stadtrat beschießt den Bebauungsplan Nr. 51 für das Gewerbegebiet “Kreuzfeld“ bei Herrnsberg bestehend aus den Unterlagen:

  • Planzeichnung
  • Satzung
  • Begründung mit Umweltbericht, Ergebnisse der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (saP), naturschutzfachliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
  • Planzeichnung für externe Ausgleichsfläche
  • Planzeichnung Bestandsplan
  • Planzeichnung Wert-Konfliktplan

jeweils in der Fassung vom 16.09.2020, unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Ferner wir die Verwaltung beauftragt, das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahmen mitzuteilen.

zum Seitenanfang

5. Antrag auf Änderung der Bebauungspläne Nr. 26 und 27 für die Sondergebiete "Photovoltaikanlage Österberg I und II" in Österberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.09.2020 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat kann sich eine Änderung der Bebauungspläne Nr. 26 und 27 für die Sondergebiete “Photovoltaikanlage Österberg I und II“ grundsätzlich vorstellen.

Für einen Aufstellungsbeschluss sind detaillierte Pläne einzureichen,  um die Zulässigkeit des Vorhabens zu prüfen.  

zum Seitenanfang

6. Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Kraftsbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.09.2020 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Kraftsbuch das gemeindliche Einvernehmen.

Bezüglich der Erschließung mit dem Antragsteller eine Vereinbarung zu treffen.

zum Seitenanfang

7. Bauantrag auf Ausbau eines Dachgeschosses in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.09.2020 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Dachgeschossausbau in Obermässing das gemeindliche Einvernehmen.

Der zweite Rettungsweg ist nach Art. 31 Abs. 3 BayBO sicherzustellen.

zum Seitenanfang

8. Bauantrag auf Anbau eines Schweinestalles für Mastschweine in Kaising

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.09.2020 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Anbau eines Schweinestalles auf dem Grundstück Flur-Nr. 134/0 der Gemarkung Kaising das gemeindliche Einvernehmen.

zum Seitenanfang

9. Bauantrag auf Errichtung einer 15 m Mobilfunkstation in Untermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.09.2020 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung einer 15 m Mobilfunkstation in Untermässing das gemeindliche Einvernehmen.

zum Seitenanfang

10. Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Wohngebäudes in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.09.2020 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Erweiterung eines bestehenden Wohngebäudes in Greding das gemeindliche Einvernehmen, aus städtebaulichen Gründen, nicht.

zum Seitenanfang

11. Bauantrag auf Neubau einer Lagerhalle in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.09.2020 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau einer Lagerhalle in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

zum Seitenanfang

12. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.09.2020 ö beschliessend 12
zum Seitenanfang

13. Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mettendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.09.2020 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt Herrn Michael Kriegbaum als Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mettendorf sowie Herrn Thomas Gegenfurtner als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mettendorf .

zum Seitenanfang

14. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.09.2020 ö informativ 14
Datenstand vom 02.11.2020 13:38 Uhr