Datum: 15.04.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Foyer Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021
2 Mittelfristige Finanzplanung und Stellenplan zum Haushalt für das Jahr 2021
3 Erlass einer Satzung über die Benutzung des Eigentums und der öffentlichen Einrichtungen in der Stadt Greding
4 Weiteres Vorgehen zu den Sitzungen des Stadtrats
5 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift 15.04.2021 öff.pdf

zum Seitenanfang

1. Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.04.2021 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Erlass folgender Haushaltssatzung:

Die Stadt Greding erlässt aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern für das Jahr 2021 folgende

Haushaltssatzung:


§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit        14.758.000 Euro

und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit        14.860.500 Euro
ab.


§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf   2.000.000 Euro   festgesetzt.


§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf
5.325.000 Euro festgesetzt.






§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

       1. Grundsteuer
           a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        320 v.H.
           b) für die Grundstücke (B)        320 v.H.

       2. Gewerbesteuer        320 v.H.


§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.000.000 Euro festgesetzt.



§ 6

- entfällt –



§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2021 in Kraft.

zum Seitenanfang

2. Mittelfristige Finanzplanung und Stellenplan zum Haushalt für das Jahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.04.2021 ö 2

Beschluss

  1. Die vorgelegte mittelfristige Finanzplanung (Finanzplan) für die Jahre 2020 bis 2024 wird beschlossen. Für das Baugebiet Obermässing wird eine entsprechende Position im Finanzplan in den Jahren 2023 und 2024 vorgesehen.

  1. Der vorgelegte Stellenplan für das Jahr 2021 wird beschlossen.

zum Seitenanfang

3. Erlass einer Satzung über die Benutzung des Eigentums und der öffentlichen Einrichtungen in der Stadt Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.04.2021 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die vorgestellte Satzung über die Benutzung des Eigentums und der öffentlichen Einrichtungen in der Stadt Greding.

zum Seitenanfang

4. Weiteres Vorgehen zu den Sitzungen des Stadtrats

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.04.2021 ö 4

Beschluss

Aufgrund der Corona-Pandemie wird bis einschließlich April 2021 der Sonderausschuss gemäß den Vorgaben der Geschäftsordnung anstatt des Stadtrates tagen. Ab Mai 2021 sind die Stadtratssitzungen wieder als „Vollversammlungen“ vorgesehen.

Die Verwaltung wird beauftragt - sobald die gesonderten Anwendungshinweise zur Durchführung von Hybrid-Sitzungen vorliegen – die Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung zu ermöglichen.  

zum Seitenanfang

5. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.04.2021 ö 5
Datenstand vom 20.05.2021 11:47 Uhr