Datum: 17.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Foyer Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 19.05.2021
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.05.2021
3 Vorstellung der Planung für die neue Schwarzachbrücke
4 Breitbandausbau Greding im Rahmen der bayerischen Gigabitrichtlinie
5 Eigenwirtschaftlicher Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Stadtgebiet
6 Bayerisches Mobilfunk-Förderprogramm
7 Bauantrag auf Neubau eines Jungviehstalles in Röckenhofen
8 Wiederaufbau einer Lagerhalle für forstwirtschaftliche Maschinen und Erzeugnisse in Untermässing
9 Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Wohngebäudes mit 3 Wohneinheiten durch Nutzung des 2. Dachgeschosses in Greding
10 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
11 Beschluss über die Ablösung der Erschließungskosten für das Baugebiet "Pfaffenleiten" in Untermässing
12 Antrag des TC Grün-Weiß Greding auf Zuschuss für Renovierung der Flutlichtanlage
13 Mitgliedschaft im Inklusionsnetzwerk Roth RHINK e.V.
14 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 19.05.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.06.2021 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.05.2021.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.05.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.06.2021 ö beschliessend 2
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3. Vorstellung der Planung für die neue Schwarzachbrücke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.05.2021 ö beschliessend 5
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.06.2021 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Vorstellung der Planung für die neue Schwarzachbrücke in Greding Kenntnis.

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4. Breitbandausbau Greding im Rahmen der bayerischen Gigabitrichtlinie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.06.2021 ö beschliessend 4

Beschluss

Die Stadt Greding beantragt die Förderung zum Ausbau von Gigabitfähigen Breitbandnetzen in den festgelegten Erschließungsgebieten. Die Verwaltung wird beauftragt das Verfahren einzuleiten. Die Firma Breitbandberatung Bayern GmbH wird beauftragt mit der Unterstützung und Begleitung bei der Durchführung des Gigabit-Förderverfahrens. 

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5. Eigenwirtschaftlicher Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Stadtgebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.06.2021 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Vertragsabschluss zu und ermöglicht dadurch den Ausbau durch Deutsche Glasfaser.

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6. Bayerisches Mobilfunk-Förderprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.06.2021 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die vorhandene Mobilfunklücke zu schließen und empfiehlt den Bau in der Konzessionsvariante. 

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7. Bauantrag auf Neubau eines Jungviehstalles in Röckenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.06.2021 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eins Jungviehstalles in Röckenhofen das gemeindliche Einvernehmen.

Bezüglich der Erschließung des Grundstückes ist mit den Antragstellern eine Vereinbarung zu treffen. Diese wird als Ergänzung zur bereits vorhandenen Vereinbarung erfolgen.

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8. Wiederaufbau einer Lagerhalle für forstwirtschaftliche Maschinen und Erzeugnisse in Untermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.06.2021 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Wiederaufbau einer Lagerhalle für forstwirtschaftliche Erzeugnisse und Maschinen in Untermässing das gemeindliche Einvernehmen.

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9. Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Wohngebäudes mit 3 Wohneinheiten durch Nutzung des 2. Dachgeschosses in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.06.2021 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Tekturantrag auf Erweiterung des bestehenden Gebäudes mit 3 Wohneinheiten durch Nutzung des Spitzbodens in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

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10. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.06.2021 ö informativ 10
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11. Beschluss über die Ablösung der Erschließungskosten für das Baugebiet "Pfaffenleiten" in Untermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.06.2021 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat beschließt aufgrund § 133 Abs. 3 Satz 5 BauGB in Verbindung mit § 11 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Greding vom 19.12.1989 folgende Bestimmungen für die Ablösung von Erschließungsbeiträgen für das Baugebiet „Pfaffenleiten“ in Untermässing:

§ 1
Der Ablösebetrag errechnet sich nach den voraussichtlich entstehenden tatsächlichen Kosten und kann gerundet werden.

§ 2
Die voraussichtlich entstehenden tatsächlichen Kosten sind nach den Verteilungsregelungen der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Greding auf die durch die Erschließungsanlage „Pfaffenleiten“ erschlossenen Grundstücke zu verteilen.

§ 3
Der Ablösebetrag wird auf 61,00 Euro pro m² festgesetzt.

§ 4
Diese Ablösebestimmungen treten am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.

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12. Antrag des TC Grün-Weiß Greding auf Zuschuss für Renovierung der Flutlichtanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.06.2021 ö beschliessend 12

Beschluss

Die Stadt Greding bewilligt an den Tennisclub Grün-Weiß Greding für die Renovierung der Flutlichtanlage einen Zuschuss in Höhe von 5 % der Investitionskosten. Der Zuschussbetrag wird auf 3.000 Euro begrenzt. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt nach Vorlage der Rechnungsbelege.

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13. Mitgliedschaft im Inklusionsnetzwerk Roth RHINK e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.06.2021 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Beitritt der Stadt Greding zum Inklusionsnetzwerk Roth RHINK e.V.. 

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14. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.06.2021 ö informativ 14
Datenstand vom 27.09.2021 10:33 Uhr