Datum: 23.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Foyer Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 12.08.2021
2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 08.06.2021
3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.08.2021
4 Bauvoranfrage auf Aufstockung und Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses zu einem Zweifamilienwohnhaus in Obermässing
5 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Hausen
6 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Einliegerwohnung in Obermässing
7 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Einliegerwohnung in Obermässing
8 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
9 Bericht über Haushalts- und Kassenlage 2021
10 Städtebauförderung - Beschluss über die Befristung der Sanierungssatzung
11 Abschluss einer Vereinbarung mit der Kirchenstiftung Obermässing über den Betrieb der Kinderkrippe Hl. Familie in Obermässing
12 Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Höbing
13 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 12.08.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.09.2021 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 12.08.2021.

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2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 08.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.09.2021 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 08.06.2021.

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3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.08.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.09.2021 ö beschliessend 3
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4. Bauvoranfrage auf Aufstockung und Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses zu einem Zweifamilienwohnhaus in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.09.2021 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Aufstockung und Erweiterung des bestehenden Einfamilienwohnhauses zu einem Zweifamilienwohnhaus in Obermässing das gemeindliche Einvernehmen.

Die notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden erteilt.

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5. Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Hausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.09.2021 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Hausen das gemeindliche Einvernehmen.

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6. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Einliegerwohnung in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.09.2021 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Obermässing das gemeindlichen Einvernehmen.

Die Verwaltung wird beauftragt mit den Antragstellern eine Erschließungsvereinbarung zu treffen.

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7. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Einliegerwohnung in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.09.2021 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Einliegerwohnung in Obermässing das gemeindliche Einvernehmen.

Die Verwaltung wird beauftragt mit den Antragstellern eine Erschließungsvereinbarung zu treffen.

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8. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.09.2021 ö informativ 8
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9. Bericht über Haushalts- und Kassenlage 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.09.2021 ö beschliessend 9
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10. Städtebauförderung - Beschluss über die Befristung der Sanierungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.09.2021 ö beschliessend 10

Beschluss

Die Satzung der Stadt Greding über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt Greding“ vom 20. März 1986, in Kraft getreten am 12. Juni 1986, wird aufgrund der anstehenden Sanierungsmaßnahme bis zum 31.12.2036 verlängert.

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11. Abschluss einer Vereinbarung mit der Kirchenstiftung Obermässing über den Betrieb der Kinderkrippe Hl. Familie in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.09.2021 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Vereinbarung mit der Katholischen Pfarrkirchenstiftung Obermässing – Stiftung des öffentlichen Rechts – vertreten durch die Kath. Kirchenverwaltung Obermässing über den Betrieb der Kindertageseinrichtung „Hl. Familie, Obermässing – Kinderkrippe“ zu.

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12. Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Höbing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.09.2021 ö beschliessend 12

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt Herrn Christian Karl als Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Höbing sowie Herrn Michael Meier als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Höbing.

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13. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.09.2021 ö informativ 13
Datenstand vom 22.10.2021 09:15 Uhr