Datum: 21.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Foyer Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 23.09.2021
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.09.2021
3 Bebauungsplan Nr. 54 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Lohfeld" in Österberg - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Vorstellung und Billigung der Planung für den Dorfplatz in Esselberg
5 Ersatzbeschaffung für den Rüstwagen der Freiwilligen Feuerwehr Greding
6 Neubau "Haus der Kinder" - Erweiterung der Freianlagen
7 Bauantrag auf Neubau einer Maschinenhalle in Österberg
8 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
9 Beschluss über die Ablösung der Erschließungskosten für das Baugebiet Distelfeld II in Greding
10 Beschluss über die Ablösung der Erschließungskosten für das Baugebiet "Südlicher Ortsrand Kaising"
11 Erlass einer Satzung über die Sondernutzung an öffentlichem Verkehrsraum
12 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum
13 Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Röckenhofen
14 Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kaising
15 Berufung der Mitglieder für den Seniorenbeirat
16 Zuschussantrag des Aero-Club Greding e.V. für die Anschaffung eines Ultraleichtflugzeuges
17 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 23.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 23.09.2021.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö beschliessend 2
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3. Bebauungsplan Nr. 54 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Lohfeld" in Österberg - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö beschliessend 3

Beschluss

Beschluss I:

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes auf der Teilfläche des Grundstückes mit den Flur-Nummern 76 in der Gemarkung Österberg zur Ausweisung eines Wohngebietes.

Das für die Nutzung vorgesehene Grundstück wird als Wohngebiet „ Lohfeld“ in Österberg, Bebauungsplan Nr. 54, dargestellt.

Das Baugebiet soll als Allgemeines Wohngebiet nach § 4 der Baunutzungsverordnung neu geplant und festgesetzt werden.

Es wird das beschleunigte Verfahren ohne Umweltprüfung gemäß §13b Baugesetzbuch angestrebt.

Beschluss II:

Der Stadtrat billigt den Entwurf für den Bebauungsplan und den Satzungsentwurf mit integriertem Grünordnungsplan für das Wohngebiet “Lohfeld“ in Österberg, Bebauungsplan Nummer 54, und beschließt, dass die öffentliche Auslegung durchgeführt wird. 

Die Dachneigung für Satteldächer soll auf 22 bis 45 Grad festgesetzt werden.

Die Stadtverwaltung wird ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit, die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden vorzunehmen.

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4. Vorstellung und Billigung der Planung für den Dorfplatz in Esselberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den vorgestellten Dorferneuerungsplan und billigt die vorgestellte Planung und Kosten in Höhe von max. 293.007,79 Euro, zur Neugestaltung des Dorfplatzes in Esselberg und beauftragt die Verwaltung mit den weiteren Schritten (Förderung, Ausschreibung und Angebotseinholung).

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5. Ersatzbeschaffung für den Rüstwagen der Freiwilligen Feuerwehr Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Ersatzbeschaffung für den Rüstwagen (RW) der Freiwilligen Feuerwehr Greding durch ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF) zu und beauftragt die Verwaltung die weiteren Schritte (Ausschreibung) durchzuführen. 

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6. Neubau "Haus der Kinder" - Erweiterung der Freianlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Kostenbeteiligung der Ev. Kirchenverwaltung Greding zur Kenntnis und billigt Erweiterung der Freianlagen der Fläche 2 im Norden des Johannes-Kindergartens. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte (Ausschreibung) durchzuführen.

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7. Bauantrag auf Neubau einer Maschinenhalle in Österberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung einer Maschinenhalles in Österberg das gemeindliche Einvernehmen.

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8. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö beschliessend 8
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9. Beschluss über die Ablösung der Erschließungskosten für das Baugebiet Distelfeld II in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat beschließt aufgrund § 133 Abs. 3 Satz 5 BauGB in Verbindung mit § 11 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Greding vom 19.12.1989 folgende Bestimmungen für die Ablösung von Erschließungsbeiträgen für das Baugebiet „Distelfeld II“ in Greding:

§ 1
Der Ablösebetrag errechnet sich nach den voraussichtlich entstehenden tatsächlichen Kosten und kann gerundet werden.

§ 2
Die voraussichtlich entstehenden tatsächlichen Kosten sind nach den Verteilungsregelungen der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Greding auf die durch die Erschließungsanlage „Distelfeld II“ erschlossenen Grundstücke zu verteilen.

§ 3
Der Ablösebetrag wird auf 79,00 Euro pro m² festgesetzt.

§ 4
Diese Ablösebestimmungen treten am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.

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10. Beschluss über die Ablösung der Erschließungskosten für das Baugebiet "Südlicher Ortsrand Kaising"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt aufgrund § 133 Abs. 3 Satz 5 BauGB in Verbindung mit § 11 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Greding vom 19.12.1989 folgende Bestimmungen für die Ablösung von Erschließungsbeiträgen für das Baugebiet „Südlicher Ortsrand Kaising“:

§ 1
Der Ablösebetrag errechnet sich nach den voraussichtlich entstehenden tatsächlichen Kosten und kann gerundet werden.

§ 2
Die voraussichtlich entstehenden tatsächlichen Kosten sind nach den Verteilungsregelungen der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Greding auf die durch die Erschließungsanlage „Südlicher Ortsrand Kaising“ erschlossenen Grundstücke zu verteilen.

§ 3
Der Ablösebetrag wird auf 65,00 Euro pro m² festgesetzt.

§ 4
Diese Ablösebestimmungen treten am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.

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11. Erlass einer Satzung über die Sondernutzung an öffentlichem Verkehrsraum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Sondernutzung an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Greding vom 21.10.2021

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12. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö beschliessend 12

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum vom 21.10.2021. Gehsteigüberfahrungen werden in die Satzung mit aufgenommen.

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13. Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Röckenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt Herrn Michael Pürzer als Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Röckenhofen sowie Herrn Thomas Winkler jun. als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Röckenhofen.

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14. Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kaising

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö beschliessend 14

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt Herrn Bernhard Meyer als Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kaising sowie Herrn Dominik Mödl als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kaising.

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15. Berufung der Mitglieder für den Seniorenbeirat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö beschliessend 15

Beschluss

Der Stadtrat beruft die genannten Mitglieder in seiner vorgeschlagenen Zusammensetzung für einen Zeitraum von drei Jahren in den Seniorenbeirat.

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16. Zuschussantrag des Aero-Club Greding e.V. für die Anschaffung eines Ultraleichtflugzeuges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö beschliessend 16

Beschluss

  1. Die Stadt Greding bewilligt an den Aero-Club Greding e.V. für die Anschaffung eines Ultraleichtflugzeuges einen Zuschuss in Höhe von 5 % der Bruttokosten. Der Zuschuss wird auf 4.250 Euro begrenzt.

  1. Der Stadtrat genehmigt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 2.640,13 Euro bei Haushaltsstelle 5500.9880.

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17. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.10.2021 ö informativ 17
Datenstand vom 23.11.2021 07:27 Uhr