Datum: 18.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Foyer Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 21.10.2021
2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 25.10.2021
3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.10.2021
4 Abwasseranlage Röckenhofen - Vorstellung vom ersten Vorentwurf für die Kläranlage Röckenhofen
5 Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Landerzhofen
6 Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Obermässing
7 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
8 Städtebauförderung - Jahresantrag 2022
9 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Greding
10 Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Greding
11 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Greding
12 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Röckenhofen
13 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Untermässing
14 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Obermässing
15 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Großhöbing
16 Mitteilungen und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 21.10.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.11.2021 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.10.2021.

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2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 25.10.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.11.2021 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 25.10.2021.

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3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.10.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.11.2021 ö beschliessend 3
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4. Abwasseranlage Röckenhofen - Vorstellung vom ersten Vorentwurf für die Kläranlage Röckenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.11.2021 ö beschliessend 4

Beschluss 1

Der Stadtrat nimmt Kenntnis von der vorgestellten Planung. Erst nach einer Bürgerversammlung in Röckenhofen entscheidet der Stadtrat über das weitere Vorgehen.

Beschluss 2

Der Stadtrat nimmt Kenntnis von der vorgestellten Planung und beauftragt die Verwaltung mit den weiteren Schritten für die Planung eines Anschlusses der Abwasseranlage Röckenhofen an die Abwasseranlage Greding.

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5. Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Landerzhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.11.2021 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Landerzhofen das gemeindliche Einvernehmen.

Die Verwaltung wird beauftragt eine Vereinbarung mit dem Antragsteller zu schließen.

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6. Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.11.2021 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Obermässing das gemeindliche Einvernehmen.

Die notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden erteilt.

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7. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.11.2021 ö informativ 7
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8. Städtebauförderung - Jahresantrag 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.11.2021 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Jahresantrag zum Städtebauförderungsprogramm für das Programmjahr 2022 und die Fortschreibungsjahre mit den in der Bedarfsmitteilung und den ergänzenden Erläuterungen enthaltenen Maßnahmen mit einem Volumen von 1.060.000 Euro für das Programmjahr 2022, 1.075.000 Euro für das Fortschreibungsjahr 2023, 955.000 Euro für das Fortschreibungsjahr 2024 und 977.000 Euro für das Fortschreibungsjahr 2025 bei der Regierung von Mittelfranken zu stellen.

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9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.11.2021 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, ab 01.01.2022 die Leichenhausgebühr ab dem 4. Tag auf 60,-- Euro je Tag festzusetzen und die Gebühr für ein Urnennaturgrab auf 250,-- Euro zzgl. 80,-- Euro für die Beschilderung festzusetzen.

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10. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.11.2021 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Wassergebühr für die Wasserversorgung Greding von 1,90 Euro je m³ Wasser beizubehalten.

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11. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.11.2021 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Kalkulationszeitraum für die Entwässerungsanlage Greding abzubrechen und die Abwassergebühr ab 01.01.2022 auf 2,07 Euro je m³ Abwasser zu erhöhen.

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12. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Röckenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.11.2021 ö beschliessend 12

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Kalkulationszeitraum für die Entwässerungsanlage Röckenhofen abzubrechen und die Abwassergebühr für die Entwässerungsanlage Röckenhofen zum 01.01.2022 auf 2,68 Euro je m³ Abwasser zu erhöhen.

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13. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Untermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.11.2021 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Kalkulationszeitraum für die Entwässerungsanlage Untermässing abzubrechen und die Abwassergebühr für die Entwässerungsanlage Untermässing ab 01.01.2022 auf 2,35 Euro je m³ Abwasser zu erhöhen.

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14. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.11.2021 ö beschliessend 14

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Kalkulationszeitraum für die Entwässerungsanlage Obermässing abzubrechen und die Abwassergebühr für die Entwässerungsanlage Obermässing ab 01.01.2022 auf 2,07 Euro je m³ Abwasser zu erhöhen.

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15. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Großhöbing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.11.2021 ö beschliessend 15

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Kalkulationszeitraum für die Entwässerungsanlage Großhöbing abzubrechen und die Abwassergebühr für die Entwässerungsanlage Großhöbing ab 01.01.2022 auf 4,75 Euro je m³ Abwasser zu erhöhen.

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16. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.11.2021 ö informativ 16
Datenstand vom 20.12.2021 07:10 Uhr