Datum: 16.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Foyer Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 18.11.2021
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.11.2021
3 Bebauungsplan Nr. 58_Herrnsberg "Kirchsteig" - Aufstellungsbeschluss
4 Bebauungsplan Nr. 59_Greding "Attenhofener Straße" - Aufstellungsbeschluss
5 Bebauungsplan Nr. 46 der Stadt Greding für ein Wohngebiet in Grafenberg - Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
7 Aktualisierung des Leitbildes für die Behandlung von Freiflächenphotovoltaikanlagen
8 Bericht über die 7. Sitzung des Arbeitskreises Hallenbad
9 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 18.11.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 18.11.2021.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.11.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö informativ 2
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3. Bebauungsplan Nr. 58_Herrnsberg "Kirchsteig" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö 3
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4. Bebauungsplan Nr. 59_Greding "Attenhofener Straße" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes auf den Grundstücken mit der Flur-Nr. 255, 256, 258 und 259 in der Gemarkung Greding zur Ausweisung eines Wohngebietes.

Die für die Nutzung vorgesehenen Grundstücke werden als Wohngebiet “Attenhofener Straße“ in Greding, Bebauungsplan Nr. 59, dargestellt.

Das Baugebiet soll als Allgemeines Wohngebiet nach § 4 der Baunutzungsverordnung neu geplant und festgesetzt werden.

Es wird das beschleunigte Verfahren ohne Umweltprüfung gemäß §13b Baugesetzbuch angestrebt.

Die Verwaltung wird ermächtigt, mit den Antragstellern einen Durchführungsvertrag gemäß § 12 Absatz 1 des Baugesetzbuches abzuschließen.

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5. Bebauungsplan Nr. 46 der Stadt Greding für ein Wohngebiet in Grafenberg - Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö 5

Beschluss

Beschluss I:

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes auf den Flächen 227/1, 227/2 und einer Teilfläche des Grundstückes mit der Flur-Nr. 227 in der Gemarkung Grafenberg zur Ausweisung eines Wohngebietes.

Die für die Nutzung vorgesehenen Grundstücke werden als Wohngebiet “Weinberg“ in Grafenberg, Bebauungsplan Nr. 46, dargestellt. 

Das Baugebiet soll als Allgemeines Wohngebiet nach § 4 der Baunutzungsverordnung neu geplant und festgesetzt werden.

Es wird das beschleunigte Verfahren ohne Umweltprüfung gemäß §13b Baugesetzbuch angestrebt.


Beschluss II:

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragenen Änderungen und Ergänzungen gemäß der Abwägungstabelle und beschließt die Erarbeitung des endgültigen Entwurfes und eine erneute öffentliche Beteiligung.

Die Stadtverwaltung wird ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit, die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden vorzunehmen.

Da durch die Änderungen und Ergänzungen die Grundzüge der Planung nicht berührt wurden, wird die Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch auf die von den Änderungen betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange beschränkt.

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6. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö informativ 6
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7. Aktualisierung des Leitbildes für die Behandlung von Freiflächenphotovoltaikanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö 7

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Vorentwurf zur  Aktualisierung des Leitbildes für Freiflächenphotovoltaikanlagen zu und beauftragt das Institut für Energietechnik mit der Erstellung eines Katasters nach den vorliegenden   Kriterien.

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8. Bericht über die 7. Sitzung des Arbeitskreises Hallenbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö 8
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9. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö 9
Datenstand vom 01.02.2022 11:28 Uhr