Datum: 07.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Foyer Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 10.03.2022
2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 28.03.2022
3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.03.2022
4 Bebauungsplan Nr. 40 der Stadt Greding für ein Familien- und Sporthotel in Greding - Billigung des Vorentwurfes
5 Bebauungsplan Nr. 60 der Stadt Greding für das Mischgebiet "Am Mühlfeld" in Obermässing - Aufstellungsbeschluss
6 Bebauungsplan Nr. 2 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Bei den Angergärten II" in Obermässing - 3. Änderung
7 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Stellplätzen in Grafenberg
8 Bauantrag auf Errichtung von gewerblichen Holzlagerflächen in Esselberg
9 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
10 Neuerlass der Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)
11 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Greding
12 Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzungen für die Entwässerungsanlagen Schutzendorf und Herrnsberg
13 Herbert-Dengler-Stiftung; Vermögensbericht zum 31.12.2021
14 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 10.03.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.03.2022.

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2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 28.03.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 28.03.2022.

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3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.03.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö beschliessend 3
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4. Bebauungsplan Nr. 40 der Stadt Greding für ein Familien- und Sporthotel in Greding - Billigung des Vorentwurfes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Vorentwurf, unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Änderungen,  für den Bebauungsplan, den Satzungsentwurf mit integriertem Grünordnungsplan für das Sondergebiet “Familien- und Sporthotel“ in Greding, Bebauungsplan Nummer 40, und beschließt die frühzeitige Auslegung.

Die Stadtverwaltung bzw. das Büro Ermisch & Partner werden ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit, die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden vorzunehmen.

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5. Bebauungsplan Nr. 60 der Stadt Greding für das Mischgebiet "Am Mühlfeld" in Obermässing - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes auf den Flächen der Grundstücke mit den Flur-Nummern 1027, 1026/1, 1026/2 und Teilflächen der Grundstücke mit den Flur-Nr. 1025, 1026 und 1028/1 der Gem. Obermässing zur Ausweisung eines Wohn, Misch- und Gewerbegebietes.

Die für die Nutzung vorgesehenen Grundstücke werden als Mischgebiet “Am Mühlfeld“ in Obermässing, Bebauungsplan Nr. 60, dargestellt.

Das Baugebiet soll teilweise als allgemeines Wohngebiet nach § 4, als Mischgebiet nach § 6 und als Gewerbegebiet nach § 8 der Baunutzungsverordnung neu geplant und festgesetzt werden.

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6. Bebauungsplan Nr. 2 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Bei den Angergärten II" in Obermässing - 3. Änderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö informativ 6

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 “Bei den Angergärten II“ in Obermässing zu. Bei der Erschließung des Bauabschnitts Nr. 3 werden im Geltungsbereich für alle drei Bauabschnitte dieselben planungsrechtlichen und gestalterischen Festsetzungen erlassen.

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7. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Stellplätzen in Grafenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Stellplätzen in Grafenberg das gemeindliche Einvernehmen.

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8. Bauantrag auf Errichtung von gewerblichen Holzlagerflächen in Esselberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö beschliessend 8

Beschluss

Dem Bauantrag auf Errichtung von gewerblichen Holzlagerflächen wird aus städtebaulichen Gründen das Einvernehmen versagt.

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9. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö beschliessend 9
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10. Neuerlass der Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS).

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11. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgenannten Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Greding zu.

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12. Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzungen für die Entwässerungsanlagen Schutzendorf und Herrnsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö beschliessend 12

Beschluss

Die BGS-EWS für die Gemeindeteile Schutzendorf vom  20.12.2005, zuletzt geändert am 16.12.2011 und Herrnsberg vom 30.12.1988, zuletzt geändert am 01.10.2019 sind deshalb aufzuheben. 

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13. Herbert-Dengler-Stiftung; Vermögensbericht zum 31.12.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö beschliessend 13
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14. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö informativ 14
Datenstand vom 13.05.2022 11:39 Uhr