Datum: 17.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13.10.2022
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.10.2022
3 Vorstellung der aktuellen Situation zum Netzbestand und Netzausbau der N-Ergie bezüglich der erneuerbaren Energien
4 Vorstellung einer Entwurfsplanung zur Erneuerung des Mischwasserkanals, der Wasserleitung und dem Neubau eines Regenwasserkanals in der Bergstraße und in der Nürnberger Straße in Greding
5 Antrag auf Ausweisung einer Geschwindigkeitszone 30 in der gesamten Altstadt von Greding
6 Städtebauförderung - Jahresantrag 2023
7 Arbeitskreis Hallenbad; Empfehlung von Änderungen im Betrieb zur Energieeinsparung
8 Beschluss über die Ablösung der Erschließungskosten für das Gewerbegebiet "Kreuzfeld"
9 Beschluss über die Ablösung der Kosten der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für das Gewerbegebiet "Kreuzfeld"
10 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13.10.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2022 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.10.2022.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.10.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2022 ö beschliessend 2
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3. Vorstellung der aktuellen Situation zum Netzbestand und Netzausbau der N-Ergie bezüglich der erneuerbaren Energien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2022 ö beschliessend 3
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4. Vorstellung einer Entwurfsplanung zur Erneuerung des Mischwasserkanals, der Wasserleitung und dem Neubau eines Regenwasserkanals in der Bergstraße und in der Nürnberger Straße in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2022 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Planung vom Ingenieurbüro Klos GmbH & Co. KG, Spalt, für die Erneuerung des Mischwasserkanals, der Wasserleitung und dem Neubau eines Regenwasserkanals in der Bergstraße und der Nürnberger Straße mit Ableitung zur Schwarzach in Greding und beauftragt die Verwaltung mit den weiteren Schritten für die Ausschreibung der Maßnahme.

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5. Antrag auf Ausweisung einer Geschwindigkeitszone 30 in der gesamten Altstadt von Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2022 ö beschliessend 5

Beschluss 1

Für die gesamte Gredinger Altstadt soll schnellstmöglich eine Geschwindigkeitszone 30 angeordnet werden.

Beschluss 2

Für die gesamte Greding Altstadt soll nach Fertigstellung der Laufwege in 2023 der Parkraum gemäß vorgestellter Variante 2 (Vorgabe des Parkraumes (markierte Flächen); Parken nur in gekennzeichneten Flächen erlaubt; Mo-Fr zu dem HPD 1 ½  Stunden / Parkscheibenpflicht; Halten auch auf den nicht gekennzeichneten Flächen erlaubt) geregelt werden. 

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6. Städtebauförderung - Jahresantrag 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2022 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Jahresantrag zum Städtebauförderungsprogramm für das Programmjahr 2023 und die Fortschreibungsjahre mit den in der Bedarfsmitteilung und den ergänzenden Erläuterungen enthaltenen Maßnahmen mit einem Volumen von 1.176.000 Euro für das Programmjahr 2023, 1.185.000 Euro für das Fortschreibungsjahr 2024, 1.345.000 Euro für das Fortschreibungsjahr 2025 und 1.087.000 Euro für das Fortschreibungsjahr 2026 bei der Regierung von Mittelfranken zu stellen.

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7. Arbeitskreis Hallenbad; Empfehlung von Änderungen im Betrieb zur Energieeinsparung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2022 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat stimmt den vorgeschlagenen Energiesparmaßnahmen zum Hallenbad und der Sauna zu.  

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8. Beschluss über die Ablösung der Erschließungskosten für das Gewerbegebiet "Kreuzfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2022 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt aufgrund § 133 Abs. 3 Satz 5 BauGB in Verbindung mit § 15 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Greding vom 21.04.2022 folgende Bestimmungen für die Ablösung von Erschließungsbeiträgen für das Gewerbegebiet „Kreuzfeld“:

§ 1
Der Ablösebetrag errechnet sich nach den voraussichtlich entstehenden tatsächlichen Kosten und kann gerundet werden.

§ 2
Die voraussichtlich entstehenden tatsächlichen Kosten sind nach den Verteilungsregelungen der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Greding auf die durch die Erschließungsanlage „Kreuzfeld“ erschlossenen Grundstücke zu verteilen.

§ 3
Der Ablösebetrag wird auf 26,00 Euro pro m² festgesetzt.

§ 4
Diese Ablösebestimmungen treten am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.

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9. Beschluss über die Ablösung der Kosten der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für das Gewerbegebiet "Kreuzfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2022 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat beschließt aufgrund § 133 Abs. 3 Satz 5 BauGB in Verbindung mit § 7 der Kostenerstattungsbetragssatzung der Stadt Greding vom 29. August 2022 folgende Bestimmungen für die Ablösung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für das Gewerbegebiet „Kreuzfeld“:

§ 1
Der Ablösebetrag errechnet sich nach den voraussichtlich entstehenden tatsächlichen Kosten und kann gerundet werden.

§ 2
Die voraussichtlich entstehenden tatsächlichen Kosten sind nach den Verteilungsregelungen der Kostenerstattungsbetragssatzung der Stadt Greding auf die durch die Erschließungsanlage „Kreuzfeld“ bebaubaren Grundstücksflächen zu verteilen.

§ 3
Der Ablösebetrag wird auf 4,59 Euro pro m² festgesetzt.

§ 4
Diese Ablösebestimmungen treten am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.

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10. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.11.2022 ö informativ 10
Datenstand vom 16.12.2022 09:13 Uhr