Datum: 13.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:14 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 22.09.2022
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.09.2022
3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung und Soziales am 30.05.2022
4 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 30.06.2022
5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 04.10.2022
6 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 29.03.2022
7 Bauantrag auf Nutzungsänderung von Lagerräumen mit Erweiterung der Gemeinschaftsunterkünfte in Greding
8 Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Schreinerhalle in ein Wohnheim für Kurzzeitwohnen in Greding
9 Bauantrag auf Nutzungsänderung von einem bestehenden landwirtschaftlichen Gebäude in eine Montagehalle für Reifen mit Bremsprüfstand in Schutzendorf
10 Bauantrag auf Anbau eines Gymnastikraumes an das bestehende Einfamilienwohnhaus in Obermässing
11 Bauantrag auf Um- und Anbau eines Zweifamilienwohnhauses in Obermässing
12 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
13 Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schutzendorf
14 Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Hausen
15 Beratung über Änderung der Friedhofssatzung
16 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 22.09.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 22.09.2022.        

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.09.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 2
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3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung und Soziales am 30.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung und Soziales vom 30.05.2022.

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4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 30.06.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 30.06.2022.

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5. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 04.10.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 04.10.2022.        

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6. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 29.03.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 29.03.2022.        

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7. Bauantrag auf Nutzungsänderung von Lagerräumen mit Erweiterung der Gemeinschaftsunterkünfte in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Nutzungsänderung von Lagerräumen zu Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge oder Asylbegehrende in Greding das gemeindliche Einvernehmen.


Eine Ausnahme nach § 31 Abs. 1 des Baugesetzbuches zur Nutzungsänderung des Gebäudes im Gewerbegebiet wird erteilt.


Der Bescheid soll eine zeitliche Befristung für die Nutzung der Lagerräume als Unterkunft für Flüchtlinge und Asylbegehrende enthalten, damit nicht automatisch nach Ablauf der Nutzungsdauer eine anderweitige Nutzung, welche weder dem Gebietscharakter noch dem Baugesetzbuch entspricht, fortgeführt werden kann. Die Befristung wird an den Mietvertrag, welcher mit der Regierung von Mittelfranken geschlossen wird, gekoppelt.

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8. Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Schreinerhalle in ein Wohnheim für Kurzzeitwohnen in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat untersagt dem Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Schreinerhalle in ein Wohnheim für Kurzeitwohnen in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

Das Wohnheim erfüllt nicht die Voraussetzungen für einen Gewerbebetrieb nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO. 

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9. Bauantrag auf Nutzungsänderung von einem bestehenden landwirtschaftlichen Gebäude in eine Montagehalle für Reifen mit Bremsprüfstand in Schutzendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Nutzungsänderung von einem bestehenden landwirtschaftlichen Gebäude in eine Montagehalle für Reifen mit Bremsprüfstand mit Neubau eines Carports in Schutzendorf das gemeindliche Einvernehmen. 

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10. Bauantrag auf Anbau eines Gymnastikraumes an das bestehende Einfamilienwohnhaus in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Anbau eines Gymnastikraumes an das bestehende Wohnhaus in Obermässing das gemeindliche Einvernehmen.

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11. Bauantrag auf Um- und Anbau eines Zweifamilienwohnhauses in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf An- und Umbau des bestehenden Zweifamilienwohnhauses in Obermässing das gemeindliche Einvernehmen.

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12. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 12
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13. Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schutzendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt Herrn Anton König als Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schutzendorf sowie Herrn Dominik Schmid als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schutzendorf.

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14. Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Hausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 14

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt Herrn Thomas Großhauser als Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Hausen sowie Herrn Michael Karch als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Hausen.

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15. Beratung über Änderung der Friedhofssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 15
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16. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö informativ 16
Datenstand vom 18.11.2022 10:01 Uhr