Datum: 11.06.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 07.05.2015
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.05.2015
3 Sanierung und Instandsetzung Thalmeierturm- Vorstellung der statischen - konstruktiven Voruntersuchung
4 Sanierung und Instandsetzung Hutterturm - Vorstellung der statischen - konstruktiven Voruntersuchung
5 Vorstellung der Feuerwehrbedarfsplanung für die Stadt Greding
6 Information über die Ausschreibungsergebnisse zur Breitbandversorgung im gesamten Stadtgebiet von Greding
7 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Wohngebiet "Distelfeld" in Greding - Feststellungsbeschluss
8 Bebauungsplan Nr. 39 für das Wohngebiet "Distelfeld" in Greding - Satzungsbeschluss
9 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Bei den Angergärten" in Obermässing - Satzungsbeschluss
10 Bauvoranfrage von Bernd Schmidtmeier und Karin Wissinger auf Errichtung eines Wohnhauses mit Garage und integrierter Büro- und Ausstellungsfläche eines Fliesenlegerbetriebes in Obermässing
11 Bauvoranfrage der Herren Günter und Ernst Groh auf Nutzungsänderung einer Mehrzweckhalle zu Gemeinschaftsunterkünften
12 Tektur der Bauvoranfrage von Joachim Rupp auf Errichtung von Tagungsräumen, Wellnessbereich und einer Spielwelt für Kinder in Greding
13 Bauantrag der CTK III GbR zum Neubau eines Bürogebäudes in Greding
14 Bauantrag von Paulus Beck auf Anbau eines Hobbyraumes an das bestehende Wohnhaus in Greding
15 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
16 Vorübergehende Schaffung von 12 Krippenplätzen am St.-Martin-Kindergarten
17 Anpassung der Eintrittspreise und Saunatarife im Hallenbad
18 Zuschuss für Innenrenovierung der Kirche in Untermässing
19 Altmühl-Jura - Kofinanzierung des LAG-Managements
20 Information über den Ausgang der Verwaltungsstreitsache Dipl.-Ing. Fred-Harald Heller gegen Stadt Greding wegen Ausbaubeiträgen
21 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 07.05.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 07.05.2015.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.05.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö 2

Beschluss

TOP 1: Anbau eines Gemeinschaftsraumes am Feuerwehrhaus Schutzendorf - Vergabe Baumaterial

Der Stadtrat beauftragt die wenigstnehmende Firma Dollinger–Schneider Bau GmbH mit der Lieferung von Baumaterial  in Höhe von 27.998,37 Euro brutto.

TOP 2: Anbau eines Gemeinschaftsraumes am Feuerwehrhaus Schutzendorf - Vergabe Baugeräteanmietung

Der Stadtrat beauftragt die wenigstnehmende Firma Dollinger-Schneider Bau GmbH mit der Anmietung von Baugeräte  in Höhe von 2.189,60 Euro brutto.

TOP 3: Anbau eines Gemeinschaftsraumes am Feuerwehrhaus Schutzendorf - Vergabe Zimmererarbeiten

Der Stadtrat beauftragt die wenigstnehmende Firma Hausler Holzbau mit den Zimmererarbeiten  in Höhe von 16.418,91 Euro brutto.

TOP 4: Anbau eines Gemeinschaftsraumes am Feuerwehrhaus Schutzendorf - Vergabe Spenglerarbeiten

Der Stadtrat beauftragt die wenigstnehmende Firma Die Blechprofis mit den Spenglerarbeiten  in Höhe von 10.858,29 Euro brutto.

TOP 5: Sanierung der Elektrotechnik / Zentralen Leitwarte an der Kläranlage in Greding und der Außenstationen - Beauftragung der Elektroarbeiten

Der Stadtrat beauftragt die wenigstnehmende Firma Elektrotechnik Mersch GmbH, Untermässing, mit den Elektroarbeiten für die Sanierung der Elektrotechnik / Zentralen Leitwarte an der Kläranlage in Greding und der Außenstationen auf Grundlage des vorliegenden Angebotes in Höhe von 127.762,23 Euro.

TOP 6: Erlass einer Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

Der Stadtrat beschließt die im Entwurf vorliegende Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Greding.

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3. Sanierung und Instandsetzung Thalmeierturm- Vorstellung der statischen - konstruktiven Voruntersuchung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Gesamtsanierung des Thalmaierturms zu einem geschätzten Kostenaufwand in Höhe von 193.000,00 Euro. Die Verwaltung wird beauftragt, die möglichen Zuschussanträge zu stellen.

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4. Sanierung und Instandsetzung Hutterturm - Vorstellung der statischen - konstruktiven Voruntersuchung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Gesamtsanierung des Hutterturms zu einem geschätzten Kostenaufwand in Höhe von 167.000,00 Euro. Die Verwaltung wird beauftragt, die möglichen Zuschussanträge zu stellen.

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5. Vorstellung der Feuerwehrbedarfsplanung für die Stadt Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplanes für die Feuerwehren der Stadt Greding zur Kenntnis.

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6. Information über die Ausschreibungsergebnisse zur Breitbandversorgung im gesamten Stadtgebiet von Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Stand der Ausschreibung Kenntnis.

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7. 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Wohngebiet "Distelfeld" in Greding - Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö beschliessend 7

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für das Wohngebiet „Distelfeld“ in Greding in der Fassung vom 21.04.2015 und stellt die Änderung unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse fest.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Feststellungsbeschluss nach Genehmigung durch das Landratsamt Roth ortsüblich bekannt zu machen.

Ferner wird die Verwaltung beauftragt, das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahmen mitzuteilen.

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8. Bebauungsplan Nr. 39 für das Wohngebiet "Distelfeld" in Greding - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö beschliessend 8

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan für das Wohngebiet „Distelfeld“ in Greding, Bebauungsplan Nr. 39, bestehend aus den Unterlagen Planzeichnung, Satzung und Begründung mit Umweltbericht, jeweils in der Fassung vom 21.04.2015, unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss nach Genehmigung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes ortsüblich bekannt zu machen.

Ferner wird die Verwaltung beauftragt, das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahmen mitzuteilen.

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9. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Bei den Angergärten" in Obermässing - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö beschliessend 9

Beschluss

Über jede Stellungnahme ist ein gesonderter Beschluss herbeizuführen.

Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Bei den Angergärten“ in Obermässing, bestehend aus den Unterlagen Planzeichnung, Satzung, Begründung mit Umweltbericht und Prüfung des speziellen Artenschutzes, jeweils in der Fassung vom 05.02.2015, unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Ferner wird die Verwaltung beauftragt, das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahmen mitzuteilen.

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10. Bauvoranfrage von Bernd Schmidtmeier und Karin Wissinger auf Errichtung eines Wohnhauses mit Garage und integrierter Büro- und Ausstellungsfläche eines Fliesenlegerbetriebes in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage von Frau Karin Wissinger und Herrn Bernd Schmidtmeier auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und integrierter Büro- und Ausstellungsfläche eines Fliesenlegerbetriebes, in Obermässing auf den Grundstücken Flur-Nrn. 697/33 und 697/34, Gemarkung Obermässing, im Baugebiet „Angergärten 2“ grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

Die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 „Bei den Angergärten“ werden erteilt.

Die Dacheindeckung soll mit naturroten bis rotbraunen Dachziegeln erfolgen.

Die Verwaltung wird beauftragt, den westlich des Baugrundstücks vorgesehenen Weg zu sichern.

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11. Bauvoranfrage der Herren Günter und Ernst Groh auf Nutzungsänderung einer Mehrzweckhalle zu Gemeinschaftsunterkünften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö beschliessend 11
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.06.2015 ö beschliessend 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2015 ö beschliessend 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2015 ö 3

Beschluss

Der Bauausschuss wird beauftragt in seiner nächsten Sitzung eine Ortseinsicht durchzuführen und dem Stadtrat eine Empfehlung vorzuberaten. Der Antragsteller wird aufgefordert ein Betreiberkonzept vorzulegen. 

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12. Tektur der Bauvoranfrage von Joachim Rupp auf Errichtung von Tagungsräumen, Wellnessbereich und einer Spielwelt für Kinder in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö 12

Beschluss

Die Stadt Greding erteilt das gemeindliche Einvernehmen für die Tektur zur Bauvoranfrage von Joachim Rupp auf Errichtung von Tagungsräumen, Wellnessbereich und einer Spielwelt für Kinder auf den Grundstücken Flurnummern 809 und 809/1 in Greding.

Die zuvor bezeichneten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden erteilt.

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13. Bauantrag der CTK III GbR zum Neubau eines Bürogebäudes in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö 13

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag der CTK III GbR zum Neubau eines Bürogebäudes in Greding, Flur-Nr. 713, das gemeindliche Einvernehmen.

Die Kosten für den Wegeausbau Flur-Nr. 712/1 sowie die Kosten für die Erstellung der Anschlüsse an die Ver- und Entsorgungseinrichtungen der Stadt müssen vom Bauwerber getragen werden.

Sollte eine Verlegung der Hauptwasserleitung bzw. eines städtischen Kanales erforderlich werden, so muss der Antragsteller diese Kosten hierfür tragen.

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14. Bauantrag von Paulus Beck auf Anbau eines Hobbyraumes an das bestehende Wohnhaus in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö 14

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag von Paulus Beck auf Anbau eines Hobbyraumes an das bestehende Wohnhaus in Greding, Leipziger Straße 14, das gemeindliche Einvernehmen.

Die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 18 „An der Landerzhofener Leite“ in Greding werden erteilt.

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15. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö 15
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16. Vorübergehende Schaffung von 12 Krippenplätzen am St.-Martin-Kindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö 16

Beschluss

Der Stadtrat stimmt grundsätzlich einer Übergangslösung mit Containern für 12 Kinderkrippenplätze am St.-Martin-Kindergarten zu und beauftragt, die Verwaltung die erforderlichen Planungsschritte in die Wege zu leiten.

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17. Anpassung der Eintrittspreise und Saunatarife im Hallenbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö 17

Beschluss

Die Stadt Greding setzt ab Wintertarif 2015 die Gebühren für die Nutzung der Sauna des Hallenbades wie folgt fest:

3 Stunden:        9,00 Euro
4 Stunden:      10,00 Euro
Tag/Sommer: 11,00 Euro
Tag/Winter:    13,50 Euro

Die Stadt Greding setzt ab Wintertarif 2015 die Eintrittspreise für das Hallenbad wie folgt fest:
1,5 Stunden Jugendliche        1,70 Euro
3 Stunden Jugendliche        2,50 Euro
Tag Jugendliche        3,00 Euro
1,5 Stunden Erwachsene        2,80 Euro
3 Stunden Erwachsene        3,50 Euro
Tag Erwachsene        4,00 Euro

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18. Zuschuss für Innenrenovierung der Kirche in Untermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö beschliessend 18

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, der Kath. Kirchenstiftung Untermässing einen Zuschuss in Höhe von 3 % aus den tatsächlichen Kosten für die Innenrenovierung der Kirche in Untermässing zu gewähren. Nach der Kostenschätzung errechnet sich eine vorläufige Förderung in Höhe von 6.900,00 Euro. Eigenleistungen können bei der Bemessung des Zuschusses mit 10,00 Euro je Arbeitsstunde in Ansatz gebracht werden.

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19. Altmühl-Jura - Kofinanzierung des LAG-Managements

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö 19

Beschluss

Die Stadt Greding beteiligt sich zu den vorgenannten Bedingung und Konditionen an der Kofinanzierung für das LAG-Management der LAG Altmühl-Jura und der Gesamtfinanzierung des Altmühl-Jura e.V.

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20. Information über den Ausgang der Verwaltungsstreitsache Dipl.-Ing. Fred-Harald Heller gegen Stadt Greding wegen Ausbaubeiträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö 20

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Ausgang der Verwaltungsstreitsache Dipl.-Ing. Fred Heller gegen Stadt Greding Kenntnis.

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21. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö 21
Datenstand vom 22.02.2016 10:00 Uhr