Datum: 13.08.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 16.07.2015
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzungen vom 16.07.2015 und 06.08.2015
3 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 Wohngebiet "Distelfeld" in Greding - Aufstellungsbeschluss
4 Antrag der GP JOULE Konzept GmbH & Co. KG, Buttenwiesen, auf Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 36 "Sondergebiet Photovoltaikanlage Euerwang II" der Stadt Greding - Aufstellungsbeschluss
5 Baugebiet "Zum Spitzgarten" in Röckenhofen - Bekanntgabe der Kosten nach Durchführung der Maßnahme
6 Bauantrag der Kirschner Maschinen- und Metallbau GmbH auf Neubau einer Produktionshalle mit Büro und Sozialräumen
7 Bauantrag von Johann Deinhard auf Umbau einer bestehenden Stallung und Nutzungsänderung zu einer Maschinenhalle in Österberg
8 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
9 Erhöhung des Basiswertes rückwirkend ab 01.01.2015 für Abschlagszahlungen an die Kindertageseinrichtungen
10 Antrag der Katholischen Kirchenstiftung Obermässing auf 90%ige Defizitübernahme für den Kindergarten Hl. Familie in Obermässing
11 Stellungnahme der Stadt Greding zur Lärmaktionsplanung an Hauptverkehrsstraßen
12 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 16.07.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.08.2015 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 16.07.2015.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzungen vom 16.07.2015 und 06.08.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.08.2015 ö 2

Beschluss

Sitzung vom 16.07.2015

TOP 1        Abwasseranlage Österberg / Kleinnottersdorf - Vergabe von Ingenieurleistungen für die elektrotechnische Ausrüstung der Pumpwerke

Der Stadtrat beauftragt das Planungsbüro ELO-consult, Bad Abbach, mit der Elektroplanung für die Abwasseranlage Österberg und Kleinnottersdorf für die Ausrüstung der Pump- und Sonderbauwerke auf Grundlage des vorliegenden Angebotes in Höhe von rund 22.000,-- Euro.

TOP 2        Anbau eines Gemeinschaftsraumes am Feuerwehrhaus Schutzendorf - Vergabe Fensterarbeiten

Der Stadtrat beauftragt die wenigstnehmende Firma Seitner, mit der Ausführung der Fensterarbeiten am Anbau eines Gemeinschaftsraumes am Feuerwehrhaus in Schutzendorf. Die Art der Ausführung ist mit dem Amt für Ländliche Entwicklung abzustimmen. Nach Möglichkeit sollen Kunststofffenster zur Ausführung kommen.

TOP 3 Anbau eines Gemeinschaftsraumes am Feuerwehrhaus Schutzendorf - Vergabe Innen- und Außenputz

Der Stadtrat beauftragt die Firma Dollinger–Schneider, Greding, mit den Innen- Außenputzarbeiten für den Anbau eines Gemeinschaftsraumes am Feuerwehhaus Schutzendorf und mit der Sanierung der Außenfassade des Feuerwehrgerätehauses  in Höhe von 19.690,03 Euro brutto.

TOP 4        Anbau eines Gemeinschaftsraumes am Feuerwehrhaus Schutzendorf - Vergabe Elektroarbeiten

Der Stadtrat beauftragt die Firma Gegenfurtner, Greding, mit den Elektroarbeiten für den Anbau eines Gemeinschaftsraumes am Feuerwehhaus Schutzendorf in Höhe von 9.263,83 Euro brutto.

TOP 5 Anbau eines Gemeinschaftsraumes am Feuerwehrhaus Schutzendorf - Vergabe Heizungs- und Sanitärarbeiten

Der Stadtrat beauftragt die Firma Heiß, Greding- Röckenhofen, mit den Heizung- und Sanitärarbeiten für den Anbau eines Gemeinschaftsraumes am Feuerwehhaus Schutzendorf  in Höhe von 20.971,99 Euro brutto.

TOP 6 Grund- und Mittelschule Greding - Vergabe von Maler- und Bodenbelagsarbeiten im Jahr 2015

Die Arbeiten werden noch einmal ausgeschrieben, damit zu einem späteren Zeitpunkt die Ausführung erfolgen kann

TOP 7 Vorübergehende Schaffung von 12 Krippenplätzen am Kindergarten St.-Martin in Greding - Anmietung von Raummodulen

Der Stadtrat beauftragt die wenigstnehmende Firma Hald & Grunewald, Herrenberg, mit der mietweisen Überlassung von 4 Raummodulen zur vorrübergehenden Schaffung von 12 Krippenplätzen am Kindergarten St.-Martin in Greding auf Grundlage des vorliegenden Angebotes in Höhe von 19.314,30 Euro.

TOP 8 Kauf eines Klein-LKWs für den Bauhof

Der Stadtrat beauftragt die Firma Distler mit der Lieferung eines Lindner Unitrac 102 ep in Höhe von 174.460,06 Euro (brutto). Die Verwaltung wird beauftragt die Möglichkeiten zum Leasing zu prüfen und zu vergleichen. Das Altgerät soll direkt von der Stadt verkauft werden.

TOP 9 Ankauf von 3 Tragkraftspritzen für die Ortsteilfeuerwehren Kleinnottersdorf/Vieh-hausen, Mettendorf und Herrnsberg

Der Stadtrat beschließt den Ankauf von 3 Tragkraftspritzen für die Ortsteilfeuerwehren bei der Firma Albert Ziegler GmbH, Giengen, zu den Bedingungen des vorliegenden Angebotes.


Sitzung vom 06.08.2015

TOP 1 Umbau des Knotenpunktes der Staatsstraße St 2227 und der Kreisstraße RH 29 im Bereich der Kindinger Straße in Greding - Vorstellung der Planungen

Der Stadtrat beschließt die Erarbeitung der endgültigen Planung. Ein Antrag auf Gewährung von Zuwendungen durch den Freistaat Bayern wird gestellt.

TOP 2 Umbau des Knotenpunktes an der Staatsstraße St 2336 im Bereich der Berchinger-, Landerzhofener- und der Gundekarstraße in Greding - Vorstellung der Planungen

Der Stadtrat beschließt die Erarbeitung der endgültigen Planung. Ein Antrag auf Gewährung von Zuwendungen durch den Freistaat Bayern wird gestellt.

TOP 3 Anbindung der Industriestraße an die Staatsstraße St 2227 und Bau einer Zufahrt von der St 2227 zum Wohngebiet "Unterm Kalvarienberg" in Greding - Vorstellung eines Planungskonzeptes

Der Stadtrat beschließt die Planungen für Anbindung der Industriestraße an die Staatsstraße St 2227 und den Bau einer Zufahrt von der St 2227 zum Wohngebiet "Unterm Kalvarienberg" in Greding nicht weiter zu verfolgen.

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3. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 Wohngebiet "Distelfeld" in Greding - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.08.2015 ö 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 5
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 für das Wohngebiet „Distelfeld“ in Greding.

Die Änderung für den Bebauungsplan Nr. 39 des Wohngebietes „Distelfeld“ in Greding wird als erste Änderung geführt.

Das Grundstück mit der Flurnummer 520, Gemarkung Greding, wird in den Geltungsbereich des Bebauungsplanes aufgenommen, das Grundstück Flur-Nr. 519 wird aus dem Geltungsbereich herausgenommen.

Der Änderungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

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4. Antrag der GP JOULE Konzept GmbH & Co. KG, Buttenwiesen, auf Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 36 "Sondergebiet Photovoltaikanlage Euerwang II" der Stadt Greding - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.08.2015 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 „Sondergebiet Photovoltaikanlage Euerwang II“ im Bereich der Grundstücke mit den Flurnummern 160; 164; 167, 168 sowie eine Teilfläche des Grundstückes 179 sowie Teilflächen der Wegegrundstücke mit den Flurnummern 162 und 170, jeweils in der Gemarkung Euerwang.

Die Änderung für den Bebauungsplan Nr. 36 „Sondergebiet Photovoltaikanlage Euerwang II“ in Euerwang wird als erste Änderung geführt.

Das Grundstück mit der Flurnummer 168, Gemarkung Euerwang, wird aus dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes herausgenommen.

Der Änderungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

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5. Baugebiet "Zum Spitzgarten" in Röckenhofen - Bekanntgabe der Kosten nach Durchführung der Maßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.08.2015 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Abrechnung des Baugebietes „Zum Spitzgarten“ in Röckenhofen Kenntnis und genehmigt die außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 92.721,49 Euro.

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6. Bauantrag der Kirschner Maschinen- und Metallbau GmbH auf Neubau einer Produktionshalle mit Büro und Sozialräumen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.08.2015 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag der Kirschner Maschinen- und Metallbau GmbH, Euerwang, auf Neubau einer Produktionshalle mit Büro und Sozialräumen in Euerwang, Flur-Nr. 121, grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

Zwischen dem Antragsteller und der Stadt Greding soll eine Vereinbarung geschlossen werden, welche die Erschließung des Baugrundstückes regelt. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt eine entsprechende Vereinbarung zu schließen.

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7. Bauantrag von Johann Deinhard auf Umbau einer bestehenden Stallung und Nutzungsänderung zu einer Maschinenhalle in Österberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.08.2015 ö 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag von Johann Deinhard auf Umbau einer bestehenden Stallung und Nutzungsänderung zu einer Maschinenhalle auf dem Grundstück „Stephanusstraße 4“, Flur-Nr. 9, in Österberg das gemeindliche Einvernehmen.

Das Dach sollte mit ziegelroten bzw. roten Dachsteinen gedeckt werden.

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8. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.08.2015 ö 8
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9. Erhöhung des Basiswertes rückwirkend ab 01.01.2015 für Abschlagszahlungen an die Kindertageseinrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.08.2015 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den kommunalen Förderanteil für den Basiswert um  53,69 Euro zu erhöhen. Die Mittel werden ausschließlich zur Qualitätsverbesserung eingesetzt.

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10. Antrag der Katholischen Kirchenstiftung Obermässing auf 90%ige Defizitübernahme für den Kindergarten Hl. Familie in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.08.2015 ö 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die 90%ige Defizitübernahme für den Kindergarten „Hl. Familie“ in Obermässing ab dem 01.01.2016.

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11. Stellungnahme der Stadt Greding zur Lärmaktionsplanung an Hauptverkehrsstraßen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.08.2015 ö 11

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt in einer nochmaligen Stellungnahme auf die dringende Notwendigkeit von Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Stadt Greding incl. der Ortsteile mit der im Entwurf vorgestellten Stellungnahme mit den Ergänzungen der Sitzung hinzuwirken.

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12. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.08.2015 ö 12
Datenstand vom 22.02.2016 10:04 Uhr