Datum: 15.10.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 10.09.2015
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.09.2015
3 Jahresabschluss 2014 für die Wasserversorgung Greding
4 Wohngebiet "Distelfeld" in Greding - Vorstellung der Entwurfsplanung
5 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 für das Wohngebiet "Distelfeld" in Greding - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6 Umbau des Knotenpunktes an der Staatsstraße St 2336 im Bereich der Berchinger-, Landerzhofener- und der Gundekarstraße in Greding - Vorstellung der Entwurfsplanung
7 Straßenneubau der Ortsstraßen in Kleinnottersdorf - Vorstellung der Entwurfsplanung
8 Kommunales Förderprogramm zur Durchführung privater Fördermaßnahmen im Rahmen der Altstadtsanierung - Beschluss der Förder- und Gestaltungsrichtlinien
9 Bauantrag von Herrn Schuster Karl auf Neubau einer Halle für forstwirtschaftliche Erzeugnisse und Maschinen in Landerzhofen
10 Bauvoranfrage von Uwe Hafner auf Neubau einer Wohnanlage sowie Komplettsanierung einer denkmalgeschützten Scheune in Greding
11 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
12 Antrag der Katholischen Kirchenstiftung auf Landkindergartenförderung für den Kindergarten St. Ägidius in Röckenhofen
13 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 10.09.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.09.2015.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.09.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 2

Beschluss

TOP 1 Feuerwehrgerätehaus Schutzendorf – Vergabe für neues Sektionaltor

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Torarbeiten am Feuerwehrgerätehaus Schutzendorf an die Firma IVS Wendelstein auf Grundlage des vorliegenden Angebotes in Höhe von 3.492,65 Euro.

TOP 2 Auftragserteilung für die Umlegung des Schmutzwasserkanales und der Wasserleitung im Bereich des Grundstücks, Flur-Nr. 713 in Greding

Der Stadtrat beauftragt die wenigstnehmende Firma Gruber aus Hilpoltstein, mit den Bauarbeiten für die Umlegung des Schmutzwasserkanales und der Wasserleitung im Bereich des Grundstückes Flur-Nr. 713 in Greding auf Grundlage des vorliegenden Angebotes in Höhe von 52.332,69 Euro.

TOP 3 Erneuerung der Treppe an der Heinrich-Herold-Straße

Der Stadtrat beauftragt die Fa. Winkler, Thalmässing nicht mit den Pflasterarbeiten  in Höhe von 81.573,31 Euro für die Erneuerung der Treppe an der Heinrich- Herold- Straße. Damit wird die Ausschreibung aufgehoben. Im Frühjahr 2016 werden die Arbeiten erneut ausgeschrieben.

TOP 4 Neubau Radweg Großhöbing-Untermässing – Vergabe von Ingenieurleistungen

Der Stadtrat beauftragt das Ingenieurbüro Stauffer-Abraham, Wendelstein, auf Grundlage des vorliegenden Angebotes mit der Objektplanung, Bauleitung und Vermessung für den Neubau des Radweges zwischen Großhöbing und Untermässing. Die Kosten für die gesamten Ingenieurleistungen betragen rund 29.318,62 Euro.

Die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Fördergeldern wird mit dem Staatlichen Bauamt Nürnberg geprüft.

TOP 5 Abschluss eines Vertrages mit der Dr. Schulte/Röder Kommunalberatung über die Erstellung der Globalberechnung für die Abwasseranlage Greding

Der Stadtrat stimmt dem Abschluss eines Vertrages mit der Dr. Schulte/Röder Kommunalberatung, Veitshöchh eim über die Erstellung der Globalberechnung zum Nachweis der Angemessenheit der Herstellungsbeiträge für die Entwässerungseinrichtungen nach der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-EWS) der Stadt Greding zu den ausgeführten Bedingungen zu.

TOP 6 Vergleich Kauf – Leasing für die Anschaffung eines Klein-LKW’s

Der Stadtrat beschließt den Kauf folgender Fahrzeuge bzw. Gerätschaften:
Klein-LKW Lindner-Unitrac 102 ep
Gmeiner Streuautomat STA 2000 Standard
Gmeiner Keil-Vario-Schneepflug Arox VPG 270
Dem Kauf liegt ein Angebot der Firma Henne-Unimog GmbH in Nürnberg vom 29.05.2015 zu Grunde.

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3. Jahresabschluss 2014 für die Wasserversorgung Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 3

Beschluss

Der Jahresabschluss 2014 der Wasserversorgung Greding mit der Photovoltaikanlage bei der Grund- und Mittelschule Greding weist auf der Aktiv- und Passivseite jeweils eine Summe von 2.399.925,58 Euro auf. Der Jahresverlust beläuft sich auf 81.360,77 Euro. Dieser Betrag wird nach der Gewinn- und Verlustrechnung hiermit festgestellt. Der Jahresverlust 2014 in Höhe von 81.360,77 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

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4. Wohngebiet "Distelfeld" in Greding - Vorstellung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Entwurfsplanung für die Erschließung des Baugebietes „Distelfeld“ und beauftragt die Verwaltung mit der Ausschreibung der Arbeiten.

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5. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 für das Wohngebiet "Distelfeld" in Greding - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 13.08.2015 ö 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 5
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 5

Beschluss

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 für das Wohngebiet „Distelfeld“ in Greding wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 des Baugesetzbuches durchgeführt.

Der Stadtrat billigt den vorgestellten Entwurf für die 1. Änderung des Bebauungsplanes und beschließt, dass die öffentliche Auslegung durchgeführt wird.

Die Stadtverwaltung wird ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit, die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden vorzunehmen.

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6. Umbau des Knotenpunktes an der Staatsstraße St 2336 im Bereich der Berchinger-, Landerzhofener- und der Gundekarstraße in Greding - Vorstellung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 6
Nicht sichtbar

Beschluss

Der Stadtrat befürwortet die vorgestellte Entwurfsplanung für den Umbau des Knotenpunktes an der Staatsstraße St 2336 im Bereich der Berchinger-, Landerzhofener- und der Gundekarstraße in Greding. Ein Antrag auf Gewährung von Zuwendungen durch den Freistaat Bayern wird gestellt.

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7. Straßenneubau der Ortsstraßen in Kleinnottersdorf - Vorstellung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 7

Beschluss

Der Stadtrat befürwortet grundsätzlich die vorgestellte Entwurfsplanung für den Straßenneubau im Zuge der Kanalbauarbeiten in Kleinnottersdorf.

Die drei neuralgischen Punkte werden in der Bürgerversammlung mit den Bürgern erörtert. Sollten Änderungen gewünscht werden, werden diese erneut im Stadtrat behandelt.

Im Zuge der Bauarbeiten soll die Straßenbeleuchtung erneuert als auch ein Mehrfachrohrsystem für eine zukünftige Erschließung von Kleinnottersdorf mit Lichtwellenleitern, welche bis in die Privatgrundstücke reichen, verlegt werden.

Mit den Versorgungsträgern, welche Leitungen in Kleinnottersdorf verlegt haben, wird vor Baubeginn abgeklärt, ob eine Auswechselung dieser Leitungen erforderlich ist.

Bei einer Bürgerversammlung in Kleinnottersdorf soll die Planung vorgestellt werden.

Die Kosten des Straßenbaus belaufen sich auf ca. 485.000 Euro, hinzukommen die Kosten der Beleuchtung mit 59.000 Euro und die Lichtwellenleiterverlegung mit 41.000 Euro. Die Gesamtkosten betragen rund 600.000 Euro.

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8. Kommunales Förderprogramm zur Durchführung privater Fördermaßnahmen im Rahmen der Altstadtsanierung - Beschluss der Förder- und Gestaltungsrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 8
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 28.04.2015 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt ein kommunales Förderprogramm zur Durchführung privater Fördermaßnahmen im Rahmen der Altstadtsanierung auf Grundlage der vorliegenden Förder- und Gestaltungsrichtlinien.

Eine Broschüre zur Verdeutlichung des Förderprogrammes soll durch das Büro Projekt4 erarbeitet werden.

Haushaltsmittel hierzu werden zukünftig eingeplant.

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9. Bauantrag von Herrn Schuster Karl auf Neubau einer Halle für forstwirtschaftliche Erzeugnisse und Maschinen in Landerzhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 9

Beschluss

Der Stadtrat erteilt den Bauantrag von Herr Karl Schuster zum Neubau einer Halle für forstwirtschaftliche Erzeugnisse und Maschinen in Landerzhofen auf den Grundstück Flur-Nr. 9, Gemarkung Landerzhofen das gemeindliche Einvernehmen.

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10. Bauvoranfrage von Uwe Hafner auf Neubau einer Wohnanlage sowie Komplettsanierung einer denkmalgeschützten Scheune in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 10

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Bauvoranfrage von Uwe Hafner auf Neubau einer Wohnanlage sowie Komplettsanierung einer denkmalgeschützten Scheune in Greding grundsätzlich zu. Für eine weitere Beurteilung des Bauantrages sind detailliertere Informationen bezüglich Grenzbebauung, Abstandsregelungen, Stellplätze und Aussagen zum Baukörper erforderlich.

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11. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 11
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12. Antrag der Katholischen Kirchenstiftung auf Landkindergartenförderung für den Kindergarten St. Ägidius in Röckenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 12

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Antrag der Kirchenverwaltung Röckenhofen auf Anwendung der sog. Landkindergartenregelung für den Kindergarten St. Ägidius in Röckenhofen ab dem Jahr 2015 zu.

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13. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 13
Datenstand vom 22.02.2016 10:08 Uhr