Datum: 12.11.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 01.10.2015 und am 15.10.2015
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.10.2015
3 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Sondergebiet Photovoltaikanlage Euerwang II" in Euerwang - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Bauvoranfrage von Maike Steil auf Neubau eines Wohnhauses in Kaising
5 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
6 Widmungen von Straßen und Wegen in den Gemarkungen Großhöbing und Hausen
7 Umfirmierung der jura2000 GmbH in die Altmühl-Jura GmbH
8 Bericht zur Jura 2000 Regionalentwicklungs GmbH
9 Bericht zur MR Gewerbe GmbH & Co. Heizwerk Greding KG
10 Städtebauförderung Jahresprogramm 2016
11 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 01.10.2015 und am 15.10.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen vom 01.10.2015 und vom 15.10.2015.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.10.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 2

Beschluss

TOP 1        Grund- und Mittelschule Greding - Vergabe von Maler- und Bodenbelagsarbeiten im Jahr 2015

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Malerarbeiten für die Grund- und Mittelschule in Greding im Jahr 2015 an die Firma Kurt Schieferdecker, Thalmässing, auf Grundlage des vorliegenden Angebotes in Höhe von 2.178,75 Euro.

Die Bodenbelagsarbeiten sollen, da kein Angebot eingegangen ist, im Jahr 2016 noch einmal ausgeschrieben werden.

TOP 2        Abwasseranlage Österberg/Kleinnottersdorf - Vergabe Los 05, Elektrotechnik, Pumpwerke Kleinnottersdorf und Österberg

Der Stadtrat beauftragt die wenigstnehmende Firma RGW Elektrotechnik GmbH, Schwabach, mit der elektrotechnischen Ausrüstung der Pumpwerke für die Abwasseranlage Kleinnottersdorf und Österberg auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes in Höhe von 73.687,05 Euro.

TOP 3        Abwasseranlage Österberg/Kleinnottersdorf - Vergabe von Los 02 Bautechnik, Stauraumkanal, Pumpwerk und Retentionsbodenfilter Österberg

Die Vergabe für Los 2 Bautechnik, Stauraumkanal, Pumpwerk und Retentionsbodenfilter für die Abwasseranlage Österberg/Kleinnottersdorf erfolgt in der nächsten Sitzung.

TOP 4 Abwasseranlage Österberg/Kleinnottersdorf - Vergabe von Los 03 Pumpwerke Kleinnottersdorf und Österberg

Der Stadtrat beauftragt die wenigstnehmende Firma Kober aus Zirndorf mit der Ausführung der Maschinentechnik für die Pumpwerke der Abwasseranlage Kleinnottersdorf und Österberg auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes in Höhe von 130.853,59 Euro.

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3. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Sondergebiet Photovoltaikanlage Euerwang II" in Euerwang - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.01.2016 ö 4

Beschluss

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 für das „Sondergebiet Photovoltaikanlage Euerwang II“ in Euerwang wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 des Baugesetzbuches durchgeführt.

Der Stadtrat billigt den vorgestellten Entwurf für die 1. Änderung des Bebauungsplanes und beschließt, dass die öffentliche Auslegung durchgeführt wird.

Die Stadtverwaltung bzw. das Büro ARNOLD CONSULT AG, Kissing, wird ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit, die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden vorzunehmen.

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4. Bauvoranfrage von Maike Steil auf Neubau eines Wohnhauses in Kaising

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage von Maike Steil, Berching, auf Neubau eines Wohnhauses in Kaising, „Marienstraße 13“ und der damit verbundenen Grundstücksteilung das gemeindliche Einvernehmen.

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5. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 5
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6. Widmungen von Straßen und Wegen in den Gemarkungen Großhöbing und Hausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Änderungen von Widmungen, Auf- bzw. Abstufungen sowie Einziehungen, in den Gemarkungen Großhöbin g und Hausen gemäß vorliegender Auflistung.

Das Bestandsverzeichnis wird entsprechend fortgeführt.

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7. Umfirmierung der jura2000 GmbH in die Altmühl-Jura GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 7

Beschluss

Die Stadt Greding stimmt der Umfirmierung der jura2000 GmbH in die Altmühl-Jura GmbH mit Kapitalerhöhung, der Aufnahme der benannten neuen Gesellschafter sowie der Sitzverlegung nach Beilngries zu.
Der Stadtrat stimmt dem Entwurf der Urkunde in der vorgelegten Version zu. 

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8. Bericht zur Jura 2000 Regionalentwicklungs GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 8

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt die Beschlüsse der Gesellschafterversammlung:

1.        Der Jahresabschluss der Jura2000 Regionalentwicklungs GmbH, Pettenkofferplatz 12, 92334 Berching, für das Geschäftsjahr 01.01.2014 – 31.12.2014 mit einem Jahresfehlbetrag von 3.580,49 Euro und einer Bilanzsumme von 37.493,57 Euro wird festgestellt und genehmigt.

2.        Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 3.580,49 Euro wird auf die neue Rechnung 2015 vorgetragen.

3.        Dem Geschäftsführer Herrn Manfred Preischl wird uneingeschränkt Entlastung erteilt.

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9. Bericht zur MR Gewerbe GmbH & Co. Heizwerk Greding KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 9

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Bericht zum Wirtschaftsjahr 2014 der MR Gewerbe GmbH & Co. Heizwerk Greding KG Kenntnis.

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10. Städtebauförderung Jahresprogramm 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Jahresantrag zum Städtebauförderungsprogramm für das Programmahr 2016 und die Fortschreibungsjahre mit den in der Bedarfsmitteilung und den ergänzenden Erläuterungen enthaltenen Maßnahmen mit einem Volumen von 738.000,00 Euro für das Programmjahr 2016, 830.000,00 Euro für das Fortschreibungsjahr 2017, 745.000,00 Euro für das Fortschreibungsjahr 2018 und 4 95.000,00 Euro für das Fortschreibungsjahr 2019 bei der Regierung von Mittelfranken zu stellen.

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11. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 11
Datenstand vom 22.02.2016 10:10 Uhr