Datum: 10.12.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:29 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 12.11.2015
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.11.2015
3 Bauantrag von Ernst und Günter Groh auf Nutzungsänderung einer Mehrzweckhalle zu Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge oder Asylbegehrende
4 Bauvoranfrage von Albert Loderer zur Nutzungsänderung einer Arbeiterunterkunft in eine Asylwerberunterkunft in Greding
5 Bauvoranfrage von Albert Loderer zur Nutzungsänderung eines Kasinos in eine Asylwerberunterkunft in Greding
6 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
7 Anbindung der Industriestraße an die Staatsstraße St 2227 und Bau einer Zufahrt von der St 2227 zum Wohngebiet "Unterm Kalvarienberg" in Greding - Sachstandsbericht
8 Antrag auf Verkehrsfreigabe des selbständigen Fußweges im Bereich der Heinrich-Herold-Straße in Greding
9 Zuschuss für die Generalüberholung der Orgel in der Pfarrkirche St. Jakobus in Greding
10 Zuschussantrag der FG Gredonia e.V. zur Erleichterung und Unterstützung der Vereinstätigkeit
11 Antrag des "Aero-Club Greding e.V." auf Förderung der Anschaffung digitaler Funkgeräte
12 Mitteilungen und Anfragen
13 Jahresrückblick

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift 10.12.2015 öff.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 12.11.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2015 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 12.11.2015.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.11.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2015 ö 2
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3. Bauantrag von Ernst und Günter Groh auf Nutzungsänderung einer Mehrzweckhalle zu Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge oder Asylbegehrende

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.06.2015 ö beschliessend 11
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.06.2015 ö beschliessend 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2015 ö beschliessend 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2015 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag von Ernst und Günter Groh auf Nutzungsänderung einer Mehrzweckhalle zu Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge oder Asylbegehrende in Greding auf dem Grundstück „Industriestraße 20“ grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.


Eine Befreiung nach § 31 Abs. 2 des Baugesetzbuches zur Nutzungsänderung des Gebäudes im Gewerbegebiet wird erteilt.


Der Bescheid soll eine zeitliche Befristung für die Nutzung der Mehrzweckhalle als Unterkunft für Flüchtlinge und Asylbegehrende enthalten, damit nicht automatisch nach Ablauf der Nutzungsdauer eine anderweitige Nutzung, welche weder dem Gebietscharakter noch dem Baugesetzbuch entspricht, fortgeführt werden kann. Die Befristung wird an den Mietvertrag, welcher mit der Regierung von Mittelfranken geschlossen wird, gekoppelt.

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4. Bauvoranfrage von Albert Loderer zur Nutzungsänderung einer Arbeiterunterkunft in eine Asylwerberunterkunft in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2015 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage von Albert Loderer zur Nutzungsänderung einer Arbeiterunterkunft in eine Asylwerberunterkunft in Greding auf dem Grundstück „Industriestraße 10“ grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

Der Bescheid soll eine zeitliche Befristung für die Nutzung als Unterkunft für Flüchtlinge und Asylbegehrende enthalten, damit nicht automatisch nach Ablauf der Nutzungsdauer eine anderweitige Nutzung, welche weder dem Gebietscharakter noch dem Baugesetzbuch entspricht, fortgeführt werden kann. Die Befristung wird an den Mietvertrag, welcher mit dem Landratsamt Roth geschlossen wird, gekoppelt.

Mit dem Bauantrag muss der Bauwerber detaillierte Angaben, wie z. B. hinsichtlich Raumaufteilung, Gestaltung der Außenanlagen, Betreuung und Unterhalt der Unterkunft usw. vorlegen, damit eine eindeutige Beurteilung und Würdigung durch die Stadt Greding im Bauantragsverfahren erfolgen kann.

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5. Bauvoranfrage von Albert Loderer zur Nutzungsänderung eines Kasinos in eine Asylwerberunterkunft in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2015 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage von Albert Loderer zur Nutzungsänderung eines Kasinos in eine Asylwerberunterkunft in Greding auf dem Grundstück „Industriestraße 6“ grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

Der Bescheid soll eine zeitliche Befristung für die Nutzung des Kasinos als Unterkunft für Flüchtlinge und Asylbegehrende enthalten, damit nicht automatisch nach Ablauf der Nutzungsdauer eine anderweitige Nutzung, welche weder dem Gebietscharakter noch dem Baugesetzbuch entspricht, fortgeführt werden kann. Die Befristung wird an den Mietvertrag, welcher mit dem Landratsamt Roth geschlossen wird, gekoppelt.

Mit dem Bauantrag muss der Bauwerber detaillierte Angaben, wie z. B. hinsichtlich Raumaufteilung, Gestaltung der Außenanlagen, Betreuung und Unterhalt der Unterkunft usw. vorlegen, damit eine eindeutige Beurteilung und Wür digung durch die Stadt Greding im Bauantragsverfahren erfolgen kann.

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6. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2015 ö 6
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7. Anbindung der Industriestraße an die Staatsstraße St 2227 und Bau einer Zufahrt von der St 2227 zum Wohngebiet "Unterm Kalvarienberg" in Greding - Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2015 ö 7
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8. Antrag auf Verkehrsfreigabe des selbständigen Fußweges im Bereich der Heinrich-Herold-Straße in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2015 ö 8

Beschluss

Dem Antrag von Frau Elisabeth Holzmann auf Aufhebung der Sperrung des selbständigen Fußweges im Bereich der Heinrich-Herold-Straße in Greding wird nicht zugestimmt.

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9. Zuschuss für die Generalüberholung der Orgel in der Pfarrkirche St. Jakobus in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2015 ö 9

Beschluss

Die Stadt Greding gewährt an das katholische Pfarramt St. Jakobus Greding einen Zuschuss in Höhe von 76,65 EUR für die Generalüberholung der Orgel in der Pfarrkirche St. Jakobus in Greding.

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10. Zuschussantrag der FG Gredonia e.V. zur Erleichterung und Unterstützung der Vereinstätigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2015 ö 10

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Antrag des Faschingsvereins Gredonia Greding e.V. zu und beschließt, einen Zuschuss in Höhe v on 1.250,00 EUR zur Förderung der Kultur- und Brauchtumspflege zu gewähren.

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11. Antrag des "Aero-Club Greding e.V." auf Förderung der Anschaffung digitaler Funkgeräte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2015 ö 11

Beschluss

Dem Verein „Aero-Club Greding e.V.“ wird für die Anschaffung neuer digitaler Funkgeräte für die Flugzeuge und die Bodenfunkstelle ein Zuschuss in Höhe von 5 % der Bruttoanschaffungskosten gewährt. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt nach Vorlage der Originalrechnungen.

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12. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2015 ö 12
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13. Jahresrückblick

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.12.2015 ö 13
Datenstand vom 22.02.2016 10:14 Uhr