Datum: 19.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 15.12.2022
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.12.2022
3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 10.11.2022
4 Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung für die barrierefreien Laufwege in Greding
5 Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF) für die Feuerwehr Greding
6 Bebauungsplan Nr. 61 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen I" in Landerzhofen - Aufstellungsbeschluss
7 Bebauungsplan Nr. 62 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Herrnsberg I" in Herrnsberg - Aufstellungsbeschluss
8 Bebauungsplan Nr. 63 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Grafenberg III" in Grafenberg - Aufstellungsbeschluss
9 Bebauungsplan Nr. 64 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Euerwang III" in Euerwang - Aufstellungsbeschluss
10 Bebauungsplan Nr. 65 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Großhöbing III" in Großhöbing - Aufstellungsbeschluss
11 Bebauungsplan Nr. 66 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Herrnsberg II" in Herrnsberg - Aufstellungsbeschluss
12 Bebauungsplan Nr. 67 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Herrnsberg III" in Herrnsberg - Aufstellungsbeschluss
13 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung in Röckenhofen
14 Bauantrag auf Anbau an ein bestehendes Wohnhaus in Großhöbing
15 Bauantrag auf Nutzungsänderung der Futterkammer und des Schweinestalls zu einem Büro in Obermässing
16 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
17 Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Obermässing
18 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift 19.01.2023 öff.pdf

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 15.12.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 15.12.2022.

zum Seitenanfang

2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.12.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 2
zum Seitenanfang

3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 10.11.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 10.11.2022.

zum Seitenanfang

4. Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung für die barrierefreien Laufwege in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Planung für die barrierefreien Laufwege in der Altstadt von Greding und beauftragt die Verwaltung mit den weiteren Schritten für die Ausschreibung.

zum Seitenanfang

5. Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF) für die Feuerwehr Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF) für die Freiwillige Feuerwehr Greding zu und beauftragt die Verwaltung die weiteren Schritte (Ausschreibung) durchzuführen. 

zum Seitenanfang

6. Bebauungsplan Nr. 61 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen I" in Landerzhofen - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes als vorhabenbezogenen Bebauungsplan im Bereich der Grundstücke Flur-Nr. 106, 114 und 166 in Landerzhofen zur Errichtung einer Photovoltaikanlage. 

Die für die Nutzung vorgesehenen Flächen werden als “Sondergebiet Photovoltaikanlage Landerzhofen I“, Bebauungsplan Nr. 61, dargestellt.

Die festgesetzten Flächen sollen der Erzeugung von Strom mittels Photovoltaikanlagen dienen.

Der Bebauungsplan wird als Interimsbebauungsplan gemäß § 9 Abs. 2 BauGB festgesetzt. Als Folgennutzung wird eine landwirtschaftliche Nutzung vorgesehen.

Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Antragsteller einen Durchführungsvertrag gemäß § 12 Absatz 1 des Baugesetzbuches abzuschließen.

zum Seitenanfang

7. Bebauungsplan Nr. 62 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Herrnsberg I" in Herrnsberg - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes als vorhabenbezogenen Bebauungsplan im Bereich der Grundstücke Flur-Nr. 321 und 331 in Herrnsberg zur Errichtung einer Photovoltaikanlage. 

Die für die Nutzung vorgesehenen Flächen werden als “Sondergebiet Photovoltaikanlage Herrnsberg I“, Bebauungsplan Nr. 62, dargestellt.

Die festgesetzten Flächen sollen der Erzeugung von Strom mittels Photovoltaikanlagen dienen.

Der Bebauungsplan wird als Interimsbebauungsplan gemäß § 9 Abs. 2 BauGB festgesetzt. Als Folgennutzung wird eine landwirtschaftliche Nutzung vorgesehen.

Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Antragsteller einen Durchführungsvertrag gemäß § 12 Absatz 1 des Baugesetzbuches abzuschließen.

zum Seitenanfang

8. Bebauungsplan Nr. 63 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Grafenberg III" in Grafenberg - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes als vorhabenbezogenen Bebauungsplan im Bereich des Grundstückes Flur-Nr. 272 in Grafenberg zur Errichtung einer Photovoltaikanlage. 

Die für die Nutzung vorgesehene Fläche wird als “Sondergebiet Photovoltaikanlage Grafenberg III“, Bebauungsplan Nr. 63, dargestellt.

Die festgesetzte Fläche soll der Erzeugung von Strom mittels Photovoltaikanlagen dienen.

Der Bebauungsplan wird als Interimsbebauungsplan gemäß § 9 Abs. 2 BauGB festgesetzt. Als Folgennutzung wird eine landwirtschaftliche Nutzung vorgesehen.

Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Antragsteller einen Durchführungsvertrag gemäß § 12 Absatz 1 des Baugesetzbuches abzuschließen.

zum Seitenanfang

9. Bebauungsplan Nr. 64 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Euerwang III" in Euerwang - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes als vorhabenbezogenen Bebauungsplan im Bereich der Grundstücke Flur-Nr. 104, 105 und 112 in Euerwang zur Errichtung einer Photovoltaikanlage. 

Die für die Nutzung vorgesehenen Flächen werden als “Sondergebiet Photovoltaikanlage Euerwang III“, Bebauungsplan Nr. 64, dargestellt.

Die festgesetzten Flächen sollen der Erzeugung von Strom mittels Photovoltaikanlagen dienen.

Der Bebauungsplan wird als Interimsbebauungsplan gemäß § 9 Abs. 2 BauGB festgesetzt. Als Folgennutzung wird eine landwirtschaftliche Nutzung vorgesehen.

Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Antragsteller einen Durchführungsvertrag gemäß § 12 Absatz 1 des Baugesetzbuches abzuschließen.

zum Seitenanfang

10. Bebauungsplan Nr. 65 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Großhöbing III" in Großhöbing - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes als vorhabenbezogenen Bebauungsplan im Bereich der Grundstücke Flur-Nr. 995,996, 997, 998 und 1001 in Großhöbing zur Errichtung einer Photovoltaikanlage. 

Die für die Nutzung vorgesehenen Flächen werden als “Sondergebiet Photovoltaikanlage Großhöbing III“, Bebauungsplan Nr. 65, dargestellt.

Die festgesetzten Flächen sollen der Erzeugung von Strom mittels Photovoltaikanlagen dienen.

Der Bebauungsplan wird als Interimsbebauungsplan gemäß § 9 Abs. 2 BauGB festgesetzt. Als Folgennutzung wird eine landwirtschaftliche Nutzung vorgesehen.

Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Antragsteller einen Durchführungsvertrag gemäß § 12 Absatz 1 des Baugesetzbuches abzuschließen.

zum Seitenanfang

11. Bebauungsplan Nr. 66 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Herrnsberg II" in Herrnsberg - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes als vorhabenbezogenen Bebauungsplan im Bereich der Grundstücke Flur-Nr. 174,176 und 177 in Herrnsberg zur Errichtung einer Photovoltaikanlage. 

Die für die Nutzung vorgesehenen Flächen werden als “Sondergebiet Photovoltaikanlage Herrnsberg II“, Bebauungsplan Nr. 66, dargestellt.

Die festgesetzten Flächen sollen der Erzeugung von Strom mittels Photovoltaikanlagen dienen.

Der Bebauungsplan wird als Interimsbebauungsplan gemäß § 9 Abs. 2 BauGB festgesetzt. Als Folgennutzung wird eine landwirtschaftliche Nutzung vorgesehen.

Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Antragsteller einen Durchführungsvertrag gemäß § 12 Absatz 1 des Baugesetzbuches abzuschließen.

zum Seitenanfang

12. Bebauungsplan Nr. 67 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Herrnsberg III" in Herrnsberg - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 12

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes als vorhabenbezogenen Bebauungsplan im Bereich des Grundstückes Flur-Nr. 197 in Herrnsberg zur Errichtung einer Photovoltaikanlage. 

Die für die Nutzung vorgesehene Fläche wird als “Sondergebiet Photovoltaikanlage Herrnsberg III“, Bebauungsplan Nr. 67, dargestellt.

Die festgesetzte Fläche soll der Erzeugung von Strom mittels Photovoltaikanlagen dienen.

Der Bebauungsplan wird als Interimsbebauungsplan gemäß § 9 Abs. 2 BauGB festgesetzt. Als Folgennutzung wird eine landwirtschaftliche Nutzung vorgesehen.

Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Antragsteller einen Durchführungsvertrag gemäß § 12 Absatz 1 des Baugesetzbuches abzuschließen.

zum Seitenanfang

13. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung in Röckenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung in Röckenhofen das gemeindliche Einvernehmen.

zum Seitenanfang

14. Bauantrag auf Anbau an ein bestehendes Wohnhaus in Großhöbing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 14

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Anbau an das bestehende Wohnhaus in Großhöbing das gemeindliche Einvernehmen.

zum Seitenanfang

15. Bauantrag auf Nutzungsänderung der Futterkammer und des Schweinestalls zu einem Büro in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 15

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Nutzungsänderung der Futterkammer und des Schweinestalls zu einem Büro in Obermässing das gemeindliche Einvernehmen.

zum Seitenanfang

16. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 16
zum Seitenanfang

17. Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 17

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt Herrn Fabian Kirschner als Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Obermässing sowie Herrn Andreas Gehr als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Obermässing.

zum Seitenanfang

18. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö informativ 18
Datenstand vom 16.02.2023 09:20 Uhr