Datum: 15.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:39 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 19.01.2023
2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 12.01.2023
3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.01.2023
4 Vorstellung der Planung für die Beleuchtung des Fürstentor, Eichstätter Tor, Nürnberger Tor, den Vorplatz der Jakobus Kirche und der Basilika St. Martin
5 Bauantrag auf Neubau einer Bergehalle für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Maschinen in Kaising
6 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Nebengebäude
7 Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Greding
8 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
9 Antrag der CSU-Fraktion auf Anschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr Greding
10 Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023
11 Mittelfristige Finanzplanung und Stellenplan zum Haushalt des Jahres 2023
12 Örtliche Rechnungsprüfung 2021
13 Jahresabschluss 2021 für die Wasserversorgung Greding
14 Jahresabschluss der Altmühl-Jura GmbH 2021
15 Jahresabschluss der MR Gewerbe GmbH & Co. Heizwerk Greding 2021
16 Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Schreinerhalle in eine Unterkunft für die Unterbringung von schutzsuchenden Flüchtlingen in Greding
17 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 19.01.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.01.2023.

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2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 12.01.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche des Bau- und Umweltausschusses vom 12.01.2023.

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3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.01.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö beschliessend 3
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4. Vorstellung der Planung für die Beleuchtung des Fürstentor, Eichstätter Tor, Nürnberger Tor, den Vorplatz der Jakobus Kirche und der Basilika St. Martin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Planung für die Beleuchtung des Fürstentor, des Eichstätter Tor, des Nürnberger Tor, dem Vorplatz der Jakobus Kirche und der Basilika St. Martin vom Büro Ingenieure Bamberger GmbH & Co. KG, Pfünz, und beauftragt die Verwaltung mit den weiteren Schritten für die Ausschreibung.

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5. Bauantrag auf Neubau einer Bergehalle für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Maschinen in Kaising

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau einer Bergehalle für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Maschinen in Kaising das gemeindliche Einvernehmen.

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6. Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Nebengebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Nebengebäude in Obermässing das gemeindliche Einvernehmen.

Die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden erteilt.

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7. Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat untersagt der informellen Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Greding das gemeindliche Einvernehmen aus städtebaulichen Gründen.

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8. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö beschliessend 8
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9. Antrag der CSU-Fraktion auf Anschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö beschliessend 9

Beschluss

Nach vorliegendem Beschluss des Stadtrats wird im Jahr 2023 ein Zuwendungsantrag für die Anschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr Greding bei der Regierung von Mittelfranken gestellt.

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10. Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Erlass folgender Haushaltssatzung:


Die Stadt Greding erlässt aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern für das Jahr 2023 folgende

Haushaltssatzung:


§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit                             17.293.000 Euro 


und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit                             11.720.000 Euro
ab.


§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf   0 Euro   festgesetzt.


§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 6.395.000 Euro festgesetzt.



§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

       1. Grundsteuer
           a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        320 v.H.
           b) für die Grundstücke (B)        320 v.H.

       2. Gewerbesteuer        320 v.H.


§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.000.000 Euro festgesetzt.



§ 6

- entfällt – 


§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2023 in Kraft.

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11. Mittelfristige Finanzplanung und Stellenplan zum Haushalt des Jahres 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö beschliessend 11

Beschluss

1. Die vorgelegte mittelfristige Finanzplanung (Finanzplan) für die Jahre 2022 bis 2026 wird
    beschlossen.

2. Der vorgelegte Stellenplan für das Jahr 2023 wird beschlossen.

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12. Örtliche Rechnungsprüfung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö beschliessend 12

Beschluss

1. Die Jahresrechnung für das Jahr 2021 wird festgestellt.

2. Für die Jahresrechnung 2021 wird dem Ersten Bürgermeister die Entlastung erteilt. 

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13. Jahresabschluss 2021 für die Wasserversorgung Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Jahresabschluss 2021 der Wasserversorgung Greding mit den Photovoltaikanlagen weist auf der Aktiv- und Passivseite jeweils eine Summe von 2.114.291,07 Euro auf. Der Jahresgewinn beläuft sich auf 8.872,66 Euro. Dieser Betrag wird nach der Gewinn- und Verlustrechnung hiermit festgestellt. Der Jahresgewinn 2021 in Höhe von 8.872,66 Euro wird der allgemeinen Rücklage zugeführt. Dies gilt bis auf Widerruf auch für die folgenden Jahre.

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14. Jahresabschluss der Altmühl-Jura GmbH 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö beschliessend 14

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt die Beschlüsse der Gesellschafterversammlung:

1.   Der Jahresabschluss der Altmühl-Jura GmbH, Am Ludwigskanal 2, 92339 Beilngries, für
      das Geschäftsjahr 01.01.2021 – 31.12.2021 mit einem Jahresfehlbetrag von 2.032,92 Euro
      und einer Bilanzsumme von 51.642,60 Euro wird festgestellt und genehmigt. 

2.   Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 2.032,92 Euro wird auf die neue Rechnung 2022
      vorgetragen. 

3.   Dem Geschäftsführer, Herrn Andreas Brigl, wird uneingeschränkt Entlastung erteilt.

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15. Jahresabschluss der MR Gewerbe GmbH & Co. Heizwerk Greding 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö beschliessend 15

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Bericht zum Wirtschaftsjahr 2021 der MR Gewerbe GmbH & Co. Heizwerk Greding KG zustimmend Kenntnis.

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16. Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Schreinerhalle in eine Unterkunft für die Unterbringung von schutzsuchenden Flüchtlingen in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö beschliessend 16

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Schreinerhalle in eine Unterkunft für schutzsuchende Flüchtlinge in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

Eine Ausnahme nach § 31 Abs. 1 des Baugesetzbuchs zur Nutzungsänderung des Gebäudes im Gewerbegebiet wird erteilt.

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17. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.02.2023 ö informativ 17
Datenstand vom 27.03.2023 09:18 Uhr