Datum: 22.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 15.02.2023
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.02.2023
3 Dorferneuerung Mettendorf 2; Beschluss des Dorferneuerungsplans als Erläuterungsbericht für den Umbau eines denkmalgeschützten Wohnstallhauses zu einem Dorfgemeinschaftshaus mit Scheune
4 Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Wohnung in 4 Ferienwohnungen in Obermässing
5 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
6 Erlass einer Satzung über Jahrmärkte der Stadt Greding
7 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Jahrmärkte der Stadt Greding
8 Neuerlass der Satzung für die öffentlichen Entwässerungsanlagen der Stadt Greding (Entwässerungssatzung - EWS)
9 Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Greding (BGS-EWS)
10 Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Heimbach
11 Herbert-Dengler-Stiftung; Vermögensbericht zum 31.12.2022
12 Vorstellung und Beratung über das Nutzungskonzept für das Anwesen Marktplatz 15
13 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift 22.03.2023 öff.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 15.02.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2023 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 15.02.2023.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.02.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2023 ö beschliessend 2
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3. Dorferneuerung Mettendorf 2; Beschluss des Dorferneuerungsplans als Erläuterungsbericht für den Umbau eines denkmalgeschützten Wohnstallhauses zu einem Dorfgemeinschaftshaus mit Scheune

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2023 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den einfachen Dorferneuerungsplan für den Umbau eines denkmalgeschützten Wohnstallhauses zu einem Dorfgemeinschaftshaus mit Scheune in Mettendorf in der beigefügten Form.

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4. Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Wohnung in 4 Ferienwohnungen in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2023 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Wohnung in 4 Ferienwohnungen in Obermässing das gemeindliche Einvernehmen.

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5. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2023 ö beschliessend 5
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6. Erlass einer Satzung über Jahrmärkte der Stadt Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2023 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den beigefügten Entwurf der Satzung über Jahrmärkte der Stadt Greding (Jahrmarktsatzung).

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7. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Jahrmärkte der Stadt Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2023 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Jahrmärkte (Jahrmarktgebührensatzung).

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8. Neuerlass der Satzung für die öffentlichen Entwässerungsanlagen der Stadt Greding (Entwässerungssatzung - EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2023 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung für die öffentlichen Entwässerungsanlagen der Stadt Greding (Entwässerungssatzung – EWS) gemäß dem vorliegenden Entwurf.

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9. Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Greding (BGS-EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2023 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Greding (BGS-EWS) und stimmt der Vorgehensweise für die Beitragserhebung für den Ortsteil Herrnsberg zu.

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10. Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Heimbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2023 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt Herrn Markus Kratzer als Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Heimbach sowie Herrn Philipp Forster als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Heimbach.

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11. Herbert-Dengler-Stiftung; Vermögensbericht zum 31.12.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2023 ö beschliessend 11

Beschluss

Vom Vermögensbericht über die Herbert-Dengler-Stiftung zum 31.12.2022 wird Kenntnis genommen.

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12. Vorstellung und Beratung über das Nutzungskonzept für das Anwesen Marktplatz 15

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2023 ö beschliessend 12
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13. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.03.2023 ö informativ 13
Datenstand vom 27.04.2023 11:57 Uhr