Datum: 26.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 22.03.2023
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.03.2023
3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 28.03.2023
4 Bebauungsplan Nr. 40 der Stadt Greding für ein Familien- und Sporthotel in Greding - Satzungsbeschluss
5 Vorstellung der Planung für den Solarpark Großhöbing und Landerzhofen
6 Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Attenhofen
7 Bauantrag auf Neubau einer Hof-Biogasanlage zur Biogaserzeugung und -verwertung in Viehhausen
8 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
9 RH28 Umbau Einmündung GV-Straße Herrnsberg / RH28 bei der WTD - Zustimmung der Kreuzungsvereinbarung
10 Benennung von Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028
11 Information zur Dorferneuerung Obermässing 2
12 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 22.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.04.2023 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 22.03.2023.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.04.2023 ö beschliessend 2
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3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 28.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.04.2023 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 28.03.2023.

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4. Bebauungsplan Nr. 40 der Stadt Greding für ein Familien- und Sporthotel in Greding - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.04.2023 ö beschliessend 4

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragene Abwägung gemäß der Tabelle. Änderungen, die eine nochmalige Auslegung erforderlich machen, haben sich aus der Auslegung bzw. der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nicht ergeben.

Der Stadtrat beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 40 “Sondergebiet Familien- und Sporthotel“ in Greding bestehend aus den Unterlagen:

  • Planzeichnung mit integriertem Grünordnungsplan
  • Satzung
  • Begründung mit Umweltbericht, Ergebnisse der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (saP), naturschutzfachliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen 
  • Vorhaben- und Erschließungsplan 

jeweils in der Fassung vom 26.04.2023, unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Mit der Bekanntmachung tritt der vorhabenbezogene Bebauungsplan in Kraft.
 
Ferner wir die Verwaltung beauftragt, das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahmen mitzuteilen.

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5. Vorstellung der Planung für den Solarpark Großhöbing und Landerzhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.04.2023 ö beschliessend 5

Beschluss 1

Der Stadtrat stimmt dem Vorentwurf für den Solarpark Großhöbing, unter Berücksichtigung der zuvor genannten Anregungen, zu. 

Beschluss 2

Der Stadtrat stimmt dem Vorentwurf für den Solarpark Landerzhofen, unter Berücksichtigung der zuvor genannten Anregungen, zu. 

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6. Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Attenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.04.2023 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Attenhofen das gemeindliche Einvernehmen.

Die Verwaltung wird beauftrag mit dem Antragsteller eine Erschließungsvereinbarung zu treffen.

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7. Bauantrag auf Neubau einer Hof-Biogasanlage zur Biogaserzeugung und -verwertung in Viehhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.04.2023 ö beschliessend 7
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8. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.04.2023 ö beschliessend 8
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9. RH28 Umbau Einmündung GV-Straße Herrnsberg / RH28 bei der WTD - Zustimmung der Kreuzungsvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.04.2023 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Roth und der Stadt Greding über die Änderung der Kreuzung der Kreisstraße RH 28 mit der Gemeindeverbindungsstraße Herrnsberg – WTD mit einem Kostenanteil der Stadt Greding in Höhe von 33,33% (ca. 211.645,50 Euro) zzgl. der Verwaltungskosten in Höhe von 5% zu.

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10. Benennung von Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.04.2023 ö beschliessend 10

Beschluss

Als Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 werden folgende Personen vorgeschlagen:
Dintner Josef, Landerzhofen, Thomasstraße 10, 91171 Greding, 54 Jahre, Verwaltungsbeamter
Dischner Mark, Mettendorf, Zum Liebeneck 15, 91171 Greding, 49 Jahre, Maschinenbautechniker
Hill Alexander, Flurstr. 39, 91171 Greding, 47 Jahre, Dipl-Kfm. bereits Schöffe
Lafere Jürgen, Obermässing, Am Zwerchbach 9, 91171 Greding, 54 Jahre, Verwaltungsbeamter
Siegmund Gerlinde, Leipziger Str. 16, 91171 Greding, 53 Jahre, Angestellte öD, bereits Schöffin

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11. Information zur Dorferneuerung Obermässing 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.04.2023 ö beschliessend 11
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12. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.04.2023 ö informativ 12
Datenstand vom 26.05.2023 09:36 Uhr