Datum: 25.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.04.2023
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.04.2023
3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung und Soziales vom 02.05.2023
4 Bebauungsplan Nr. 61 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen I" - Billigung Vorentwurf
5 Bebauungsplan Nr. 65 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Großhöbing II" -Billigung Vorentwurf
6 Bebauungsplan Nr. 69 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen II" - Aufstellungsbeschluss
7 Bebauungsplan Nr. 70 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen III" - Aufstellungsbeschluss
8 Bauvoranfrage auf Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses in Esselberg
9 Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Werkstatt zu einem Wohnhaus und Errichtung von Abstellplätzen für Wohnwägen in Esselberg
10 Bauantrag auf Neubau einer Hof-Biogasanlage zur Biogaserzeugung und -verwertung in Viehhausen
11 Bauantrag auf Errichtung einer Freischankfläche an das bestehende Cafe in Greding
12 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
13 Gewerbegebiet "Kreuzfeld" - Festlegung der Straßenbezeichnung und der Hausnummernvergabe
14 Bekanntgabe der Jahresrechnung 2022
15 Bericht des Bay. Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen und der Kasse 2018 bis 2021
16 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift 25.05.2023 öff.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.04.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.04.2023.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.04.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschliessend 2

Beschluss

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3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung und Soziales vom 02.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung und Soziales vom 02.05.2023.

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4. Bebauungsplan Nr. 61 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen I" - Billigung Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Vorentwurf für den Bebauungsplan mit Satzung und integriertem Grünordnungsplan, Begründung mit Umweltbericht und die Vorhaben- und Erschließungsplanung für das Sondergebiet “Photovoltaikanlage Landerzhofen I“ in Landerzhofen, Bebauungsplan Nummer 61, und beschließt die frühzeitige Auslegung.

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5. Bebauungsplan Nr. 65 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Großhöbing II" -Billigung Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Vorentwurf für den Bebauungsplan mit Satzung und integriertem Grünordnungsplan, Begründung mit Umweltbericht und die Vorhaben- und Erschließungsplanung für das Sondergebiet “Photovoltaikanlage Großhöbing II“ in Großhöbing, Bebauungsplan Nummer 65, und beschließt die frühzeitige Auslegung.

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6. Bebauungsplan Nr. 69 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen II" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die weitere Behandlung des Antrages auf Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes als vorhabenbezogenen Bebauungsplan im Bereich der Grundstücke Flur-Nr. 95, 96 und eine Teilfläche der Flur-Nr. 94 in Landerzhofen zur Errichtung einer Photovoltaikanlage dem Bauausschuss zu übertragen.

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7. Bebauungsplan Nr. 70 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen III" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die weitere Behandlung des Antrages auf Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes als vorhabenbezogenen Bebauungsplan im Bereich der Grundstücke Flur-Nr. 290, 291, 292, 294 und 296 in Landerzhofen zur Errichtung einer Photovoltaikanlage dem Bauausschuss zu übertragen.

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8. Bauvoranfrage auf Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses in Esselberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat untersagt der Bauvoranfrage auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohnungen und Stellplätzen in Esselberg das gemeindliche Einvernehmen aus städtebaulichen Gründen.

Der Standort lässt die Entstehung einer Splittersiedlung befürchten, diese stellt nach § 35 Abs. 3 Nr. 7 BauGB eine Beeinträchtigung von öffentlichen Belangen dar. 

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9. Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Werkstatt zu einem Wohnhaus und Errichtung von Abstellplätzen für Wohnwägen in Esselberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Werkstatt zu einem Wohnhaus und Errichtung von Abstellplätzen für Wohnwägen in Esselberg das gemeindliche Einvernehmen. 

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10. Bauantrag auf Neubau einer Hof-Biogasanlage zur Biogaserzeugung und -verwertung in Viehhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat untersagt dem Bauantrag auf Errichtung einer Hof-Biogasanlage in Viehhausen das gemeindliche Einvernehmen.

Es wird ein Standort empfohlen, der mindestens 300 Meter von der nächst möglichen Wohnbebauung entfernt ist. Es ist durch ein Geruchs- und Lärmgutachten nachzuweisen, dass durch das geplante Vorhaben die Wohnnutzung nicht beeinträchtigt wird.

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11. Bauantrag auf Errichtung einer Freischankfläche an das bestehende Cafe in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung einer Freischankfläche an das bestehende Café in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

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12. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschliessend 12
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13. Gewerbegebiet "Kreuzfeld" - Festlegung der Straßenbezeichnung und der Hausnummernvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschliessend 13

Beschluss

Für das Gewerbegebiet „Kreuzfeld“ BA 1 wird die Straßenbezeichnung „Kreuzfeld“ beschlossen.

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14. Bekanntgabe der Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschliessend 14
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15. Bericht des Bay. Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen und der Kasse 2018 bis 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö 15
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16. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö informativ 16
Datenstand vom 26.06.2023 09:57 Uhr