Datum: 10.08.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 21:33 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13.07.2023
2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 06.07.2023
3 Vorstellung und Billigung der Fußgänger-Querungen in der Nürnberger Straße und Bergstraße
4 Bebauungsplan Nr. 61 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen I" - Billigung Vorentwurf
5 Bebauungsplan Nr. 70 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen III" - Billigung Vorentwurf
6 Bebauungsplan Nr. 62 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Herrnsberg I" in Herrnsberg - Billigung Vorentwurf
7 20. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für die Sondergebiete Photovoltaikanlagen in Großhöbing und Landerzhofen - Billigung Vorentwurf
8 21. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage Herrnsberg I - Billigung Vorentwurf
9 Bauantrag auf Errichtung eines Sport- und Wellnesshotels und Errichtung eines Bettenhauses in Greding
10 Bauantrag auf Errichtung von 8 Wohneinheiten und 16 Stellplätzen in Greding
11 Bauantrag auf Renovierung des best. Wohn- und Geschäftshauses mit Anbau einer Dachgaube in Greding
12 Sanierung und Instandsetzung Blasiturm- Vorstellung der statischen - konstruktiven Voruntersuchung
13 § 13b BauGB - Information über die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts
14 Antrag auf Übernahme des Defizites des Jahres 2022 für den Waldkindergarten Greding
15 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2023 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.07.2023.

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2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 06.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2023 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 06.07.2023.

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3. Vorstellung und Billigung der Fußgänger-Querungen in der Nürnberger Straße und Bergstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2023 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Planung vom Ingenieurbüro Klos GmbH & Co. KG aus Spalt, über die Querungsmöglichkeit für Fußgänger in der Nürnberger Straße und über die Querungshilfe für Fußgänger in der Bergstraße in Greding.

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4. Bebauungsplan Nr. 61 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen I" - Billigung Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2023 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Vorentwurf für den Bebauungsplan mit Satzung und integriertem Grünordnungsplan, Begründung mit Umweltbericht und die Vorhaben- und Erschließungsplanung für das Sondergebiet “Photovoltaikanlage Landerzhofen I“ in Landerzhofen, Bebauungsplan Nummer 61, in der vorliegenden Fassung vom 10.08.2023 und beschließt die frühzeitige Auslegung.

Die Stadtverwaltung bzw. das Büro  Neidl & Neidl Landschaftsarchitekten und Stadtplaner Partnerschaft mbH aus Sulzbach-Rosenberg werden gemäß § 4b des Baugesetzbuches (BauGB) ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, die Anhörung der Behörden und sonstiger Träger öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB vorzunehmen.

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5. Bebauungsplan Nr. 70 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen III" - Billigung Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2023 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Vorentwurf für den Bebauungsplan mit Satzung und integriertem Grünordnungsplan, Begründung mit Umweltbericht und die Vorhaben- und Erschließungsplanung für das Sondergebiet “Photovoltaikanlage Landerzhofen III“ in Landerzhofen, Bebauungsplan Nummer 70, in der vorliegenden Fassung vom 10.08.2023 und beschließt die frühzeitige Auslegung.

Der Geltungsbereich der Planung umfasst die Grundstücke Fl.Nr. 290, 291, 292 (TF), 294 (TF), 295 (TF) und 296 (TF), Gemarkung Landerzhofen.

Die Stadtverwaltung bzw. das Büro  Neidl & Neidl Landschaftsarchitekten und Stadtplaner Partnerschaft mbH aus Sulzbach-Rosenberg werden gemäß § 4b des Baugesetzbuches (BauGB) ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, die Anhörung der Behörden und sonstiger Träger öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB vorzunehmen.

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6. Bebauungsplan Nr. 62 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Herrnsberg I" in Herrnsberg - Billigung Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2023 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Vorentwurf für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Satzung, Grünordnungsplan und Vorhaben- und Erschließungsplan, Begründung mit Umweltbericht und die Vorhaben- und Erschließungsplanung für das Sondergebiet “Photovoltaikanlage Herrnsberg I“ in Herrnsberg, Bebauungsplan Nummer 62, in der vorliegenden Fassung vom 23.05.2023 und beschließt die frühzeitige Auslegung.

Die Stadtverwaltung bzw. das Büro TEAM 4 Bauernschmitt - Wehner, Landschaftsarchitekten + Stadtplaner PartGmbH aus Nürnberg werden gemäß § 4b des Baugesetzbuches (BauGB) ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, die Anhörung der Behörden und sonstiger Träger öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB vorzunehmen.

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7. 20. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für die Sondergebiete Photovoltaikanlagen in Großhöbing und Landerzhofen - Billigung Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2023 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Vorentwurf zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan und Begründung mit Umweltbericht der Stadt Greding für die Sondergebiete Photovoltaikanlagen in Großhöbing und Landerzhofen in der vorliegenden Fassung vom 10.08.2023.

Der Geltungsbereich der Planung umfasst bei der Photovoltaikanlage Landerzhofen III die Grundstücke Fl. Nr. 290, 291, 292 (TF), 294 (TF), 295 (TF) und 296 (TF), Gemarkung Landerzhofen.

Die Stadtverwaltung bzw. das Büro  Neidl & Neidl Landschaftsarchitekten und Stadtplaner Partnerschaft mbH aus Sulzbach-Rosenberg werden gemäß § 4b des Baugesetzbuches (BauGB) ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, die Anhörung der Behörden und sonstiger Träger öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB vorzunehmen.
 

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8. 21. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage Herrnsberg I - Billigung Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2023 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Vorentwurf zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan und Begründung mit Umweltbericht der Stadt Greding für ein Sondergebiet „Photovoltaikanlage Herrnsberg I“ in der Gemarkung Herrnsberg in der vorliegenden Fassung vom 23.05.2023.

Die Stadtverwaltung bzw. das Büro TEAM 4 Bauernschmitt - Wehner, Landschaftsarchitekten + Stadtplaner PartGmbH aus Nürnberg werden gemäß § 4b des Baugesetzbuches (BauGB) ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, die Anhörung der Behörden und sonstiger Träger öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB vorzunehmen. 

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9. Bauantrag auf Errichtung eines Sport- und Wellnesshotels und Errichtung eines Bettenhauses in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2023 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eines Sport- und Wellnesshotels und Errichtung eines Bettenhauses in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

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10. Bauantrag auf Errichtung von 8 Wohneinheiten und 16 Stellplätzen in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2023 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat versagt dem Bauantrag auf Errichtung von 8 Wohnungen und 16 Stellplätzen in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

Die Stadt Greding ist zu ihrem gemeindlichen Einvernehmen, bei geänderter Sachlage, nochmals zu beteiligen. 

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11. Bauantrag auf Renovierung des best. Wohn- und Geschäftshauses mit Anbau einer Dachgaube in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2023 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Renovierung des bestehenden Wohn- und Geschäftshauses mit Anbau einer Dachgaube in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

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12. Sanierung und Instandsetzung Blasiturm- Vorstellung der statischen - konstruktiven Voruntersuchung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2023 ö beschliessend 12

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Sanierung der Dachfläche mit Dachstuhl, Außenputz und Rissesanierung des Außenmauerwerks des Blasiturms, zu einem geschätzten Kostenaufwand in Höhe von 209.500,00 Euro. Das Bauamt der Stadt Greding übernimmt die Leistung HOAI §34 LP 5-9. Die Verwaltung wird beauftragt, die möglichen Zuschussanträge zu stellen. 

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13. § 13b BauGB - Information über die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2023 ö beschliessend 13
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14. Antrag auf Übernahme des Defizites des Jahres 2022 für den Waldkindergarten Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2023 ö beschliessend 14

Beschluss

Die Stadt Greding übernimmt das Defizit des Waldkindergartens Greding in Höhe von 70.922,84 Euro aus dem Betriebsjahr 2022.

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15. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.08.2023 ö informativ 15
Datenstand vom 22.09.2023 09:44 Uhr