Datum: 19.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 21.09.2023
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.09.2023
3 Schule Greding - Vorstellung von Möglichkeiten zur baulichen Erweiterung
4 Schule Greding - Konzeptvorstellung zur Modernisierung der Beleuchtungsanlagen
5 22. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für das Wohngebiet "Kirchsteig" in Herrnsberg - Aufstellungsbeschluss
6 Bebauungsplan Nr. 58 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Kirchsteig" in Herrnsberg - Änderung des Aufstellungsbeschlusses
7 Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Schutzendorf
8 Bauvoranfrage auf Erweiterung einer bestehenden Lagerhalle mit Outlet-Laden in Greding
9 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
10 Flugplatz Schutzendorf - Zuteilung einer Straßenbezeichnung und Hausnummer für das Grundstück 304/1 in Schutzendorf
11 Fortführung des kommunalen Klimaschutznetzwerk Landkreis Roth
12 Dorferneuerung Obermässing II - Festlegung des Fördergebietes für Privatförderung
13 Beschluss über einheitliche Abwassergebühren im gesamten Gemeindegebiet Greding
14 Neuerlass der Hundesteuersatzung
15 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 21.09.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2023 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.09.2023.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.09.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2023 ö beschliessend 2
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3. Schule Greding - Vorstellung von Möglichkeiten zur baulichen Erweiterung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2023 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die vorgestellten möglichen Erweiterungsvarianten zur Kenntnis und beschließt für die Varianten 1 und 4 weiter zu verfolgen und hierfür die Leistungsphase 0 zu beauftragen.

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4. Schule Greding - Konzeptvorstellung zur Modernisierung der Beleuchtungsanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2023 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Präsentation zur Kenntnis und beschließt die Variante 3 der vorgestellten Präsentation zur Modernisierung der Beleuchtung in der Grund- und Mittelschule Greding.

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5. 22. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für das Wohngebiet "Kirchsteig" in Herrnsberg - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2023 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die 22. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für die Grundstücke Flur-Nummern 130 (TF) und Flur-Nr. 139 (TF).

Die Änderung sieht die Umwandlung der zuvor genannten Flurstücke, welche als Flächen für die Landwirtschaft ausgewiesen sind, in ein Allgemeines Wohngebiet nach § 4 der Baunutzungsverordnung vor.

Die festgesetzte Fläche soll als Wohngebiet neu erschlossen werden.

Die Flur-Nr. 90 (TF), Gem. Herrnsberg, welche teilweise schon als Fläche für die Landwirtschaft ausgewiesen ist, wird um 0,9 ha erweitert und die Wohnbaufläche um 0,9 ha verringert.  

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6. Bebauungsplan Nr. 58 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Kirchsteig" in Herrnsberg - Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2023 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes auf der Teilfläche des Grundstücks mit der Flur-Nr. 139/0 und auf der Teilfläche des Grundstücks mit der Flur-Nr. 130 in der Gemarkung Herrnsberg zur Ausweisung eines Wohngebiets.

Die für die Nutzung vorgesehenen Grundstücke werden als Wohngebiet “Kirchsteig“ in Herrnsberg, Bebauungsplan Nr. 58, dargestellt. 

Das Baugebiet soll als Allgemeines Wohngebiet nach § 4 der Baunutzungsverordnung neu geplant und festgesetzt werden.

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7. Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Schutzendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2023 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Schutzendorf das gemeindliche Einvernehmen.

Die Verwaltung wird beauftragt mit den Antragstellern eine Erschließungsvereinbarung zu treffen.

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8. Bauvoranfrage auf Erweiterung einer bestehenden Lagerhalle mit Outlet-Laden in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2023 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Erweiterung einer bestehenden Lagerhalle mit Outlet-Laden in Greding grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen.

Die gemeindliche Stellungnahme wird mit der entsprechenden bauplanungsrechtlichen Beurteilung an die Genehmigungsbehörde weitergeleitet.

Es sind Stellplätze nach der Nutzflächenberechnung nachzuweisen. 

20 Stellplätze sind für die bestehende Lagerhalle und 12 Stellplätze für die Erweiterung der Lagerhalle nachzuweisen.
Für den Outlet-Laden sind 4 Stellplätze nachzuweisen.

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9. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2023 ö beschliessend 9
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10. Flugplatz Schutzendorf - Zuteilung einer Straßenbezeichnung und Hausnummer für das Grundstück 304/1 in Schutzendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2023 ö beschliessend 10

Beschluss

Für das Grundstück 304/1 in Schutzendorf wird die Straßenbezeichnung „Am Flugplatz“ mit der Hausnummer 1 beschlossen.  

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11. Fortführung des kommunalen Klimaschutznetzwerk Landkreis Roth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2023 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Teilnahme am kommunalen Klimaschutz-Netzwerk zum Ausbau erneuerbarer Energien, Speicher und Netzinfrastruktur für Landkreise und Städte in Bayern.

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12. Dorferneuerung Obermässing II - Festlegung des Fördergebietes für Privatförderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2023 ö beschliessend 12
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13. Beschluss über einheitliche Abwassergebühren im gesamten Gemeindegebiet Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2023 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die rechtliche Zusammenlegung der Abwasseranlagen in der Großgemeinde Greding ab 01.01.2025 und beauftragt die Verwaltung mit der Vorbereitung der erforderlichen Satzungsänderungen.

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14. Neuerlass der Hundesteuersatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2023 ö beschliessend 14

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die beigefügte Hundesteuersatzung neu.

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15. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2023 ö informativ 15
Datenstand vom 17.11.2023 09:15 Uhr