Datum: 16.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 19.10.2023
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.10.2023
3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 10.10.2023
4 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung und Soziales vom 24.10.2023
5 Vorstellung des Kanalzustandes aus der Kamerabefahrung im Zuge des Sonderförderprogramms "Kanalkataster"
6 Bebauungsplan Nr. 60 der Stadt Greding für das Mischgebiet "Am Mühlfeld" in Obermässing - Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7 20. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für die Sondergebiete Photovoltaikanlagen in Großhöbing und Landerzhofen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
8 Bebauungsplan Nr. 61 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen I" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
9 Bebauungsplan Nr. 65 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Großhöbing II" -Billigungs- und Auslegungsbeschluss
10 Bebauungsplan Nr. 70 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen III" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
11 Bauvoranfrage auf Errichtung eines Doppelhauses mit Garagen in Greding
12 Bauantrag auf Umbau eines bestehenden Zweifamilienwohnhauses mit Aufstockung des Dachgeschosses in Greding
13 Bauantrag auf Nutzungsänderung in 3 Wohneinheiten und Erstellung von Stellplätzen in Herrnsberg
14 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
15 Städtebauförderung - Jahresantrag 2024
16 Staatliche Betriebsleitung und -ausführung für den Kommunalwald - Entgelterhöhung
17 Bestätigung des neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kaising
18 Mitteilungen und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 19.10.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.10.2023.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.10.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 2
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3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 10.10.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 10.10.2023.

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4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung und Soziales vom 24.10.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung und Soziales vom 24.10.2023.

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5. Vorstellung des Kanalzustandes aus der Kamerabefahrung im Zuge des Sonderförderprogramms "Kanalkataster"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis von den vorgestellten Zustandslageplänen und beauftragt die Verwaltung mit den weiteren Schritten zur Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die befahrenen Kanäle in der Gemeinde Greding.

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6. Bebauungsplan Nr. 60 der Stadt Greding für das Mischgebiet "Am Mühlfeld" in Obermässing - Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 6

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragenen Änderungen und Ergänzungen gemäß der Abwägungstabelle und beschließt die Erarbeitung des endgültigen Entwurfs und eine erneute Beteiligung.

Die Stadtverwaltung bzw. das Ingenieurbüro Klos aus Spalt werden ermächtigt, die Beteiligung der Öffentlichkeit, die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der benachbarten Gemeinden vorzunehmen.

Die Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch wird auf die von den Änderungen betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange beschränkt. Eine Beteiligung der Öffentlichkeit wird zeitgleich durchgeführt.
Es wird darauf hingewiesen, dass nach § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB nur Stellungnahmen zu den geänderten Teilen des Bebauungsplanes abgegeben werden können.

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7. 20. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für die Sondergebiete Photovoltaikanlagen in Großhöbing und Landerzhofen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 7

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragenen Einwände, Anregungen und Empfehlungen gemäß der Abwägungstabelle.

Der Stadtrat beschließt auf dieser Grundlage den Entwurf für die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Greding für die Sondergebiete “Photovoltaikanlagen in Großhöbing und Landerzhofen in der Fassung vom 16.11.2023.

Die Stadtverwaltung bzw. das Büro  Neidl & Neidl Landschaftsarchitekten und Stadtplaner Partnerschaft mbH aus Sulzbach-Rosenberg wird ermächtigt die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorzunehmen.

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8. Bebauungsplan Nr. 61 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen I" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 8

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragenen Einwände, Anregungen und Empfehlungen gemäß der Abwägungstabelle.

Der Stadtrat beschließt auf dieser Grundlage den Entwurf für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 61 der Stadt Greding für das Sondergebiet “Photovoltaikanlage Landerzhofen I“  in der Fassung vom 16.11.2023.

Die Stadtverwaltung bzw. das Büro  Neidl & Neidl Landschaftsarchitekten und Stadtplaner Partnerschaft mbH aus Sulzbach-Rosenberg wird ermächtigt die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorzunehmen.

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9. Bebauungsplan Nr. 65 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Großhöbing II" -Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 9

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragenen Einwände, Anregungen und Empfehlungen gemäß der Abwägungstabelle.

Der Stadtrat beschließt auf dieser Grundlage den Entwurf für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 65 der Stadt Greding für das Sondergebiet “Photovoltaikanlage Großhöbing II“ in der Fassung vom 16.11.2023.

Die Stadtverwaltung bzw. das Büro  Neidl & Neidl Landschaftsarchitekten und Stadtplaner Partnerschaft mbH aus Sulzbach-Rosenberg wird ermächtigt die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorzunehmen.

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10. Bebauungsplan Nr. 70 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen III" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 10

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragenen Einwände, Anregungen und Empfehlungen gemäß der Abwägungstabelle.

Der Stadtrat beschließt auf dieser Grundlage den Entwurf für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 70 der Stadt Greding für das Sondergebiet “Photovoltaikanlage Landerzhofen III“  in der Fassung vom 16.11.2023.

Die Stadtverwaltung bzw. das Büro  Neidl & Neidl Landschaftsarchitekten und Stadtplaner Partnerschaft mbH aus Sulzbach-Rosenberg wird ermächtigt die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorzunehmen.

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11. Bauvoranfrage auf Errichtung eines Doppelhauses mit Garagen in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Bauvoranfrage auf Neubau eines Doppelhauses mit Garagen in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

Die erforderliche Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans wird erteilt.
Die Verwaltung wird beauftragt mit dem Vorhabenträger eine Erschließungsvereinbarung zu treffen.

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12. Bauantrag auf Umbau eines bestehenden Zweifamilienwohnhauses mit Aufstockung des Dachgeschosses in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 12

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Umbau eines bestehenden Zweifamilienwohnhauses mit Aufstockung des Dachgeschosses in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

Die erforderliche Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans wird erteilt, da der Nachweis erbracht wurde, dass die Errichtung eines Dachgeschosses nach der BauNVO von 1968 bzw. nach der Überleitungsvorschrift von 2007 kein Vollgeschoss ist.

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13. Bauantrag auf Nutzungsänderung in 3 Wohneinheiten und Erstellung von Stellplätzen in Herrnsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 13

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Nutzungsänderung in 3 Wohneinheiten und Erstellung von Stellplätzen das gemeindliche Einvernehmen.

Die erforderliche Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans wird erteilt.

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14. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 14
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15. Städtebauförderung - Jahresantrag 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 15

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Jahresantrag zum Städtebauförderungsprogramm für das Programmjahr 2024 und die Fortschreibungsjahre mit den in der Bedarfsmitteilung und den ergänzenden Erläuterungen enthaltenen Maßnahmen mit einem Volumen von 1.025.000 Euro für das Programmjahr 2024, 995.000 Euro für das Fortschreibungsjahr 2025, 2.195.000 Euro für das Fortschreibungsjahr 2026 und 1.975.000 Euro für das Fortschreibungsjahr 2027 bei der Regierung von Mittelfranken zu stellen.

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16. Staatliche Betriebsleitung und -ausführung für den Kommunalwald - Entgelterhöhung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 16

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der weiteren Betriebsleitung und -ausführung für den Stadtwald Greding durch das Amt für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten zu.

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17. Bestätigung des neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kaising

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö beschliessend 17

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt Herrn Dominik Mödl als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kaising.

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18. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.11.2023 ö informativ 18
Datenstand vom 22.12.2023 09:41 Uhr