Datum: 14.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:09 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 21.02.2024
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.02.2024
3 Radweg Greding-Landerzhofen - Vorstellung und Billigung der Machbarkeitsstudie
4 Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 62 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Herrnsberg I" in Herrnsberg - Aufstellungsbeschluss
5 Bauantrag auf Nutzungsänderung des bestehenden Penthouse-Geschosses zu einem Großraumbüro in Greding
6 Bauantrag auf Neubau von zwei Bergehallen auf zwei bestehenden Fahrsilos in Grafenberg
7 Isolierte Befreiung auf Errichtung einer Grundstückseinfriedung in Röckenhofen
8 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
9 Antrag des evangelischen Johannes-Kindergartens auf Gewährung eines Elternbeitragszuschusses
10 Benennung der Vertreter der Stadt Greding in der TG Obermässing 2
11 Antrag von Stadträtin Maria Deinhard auf Niederlegung ihres Stadtratsmandats
12 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 21.02.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2024 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.02.2024.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.02.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2024 ö beschliessend 2
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3. Radweg Greding-Landerzhofen - Vorstellung und Billigung der Machbarkeitsstudie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2024 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgestellte Machbarkeitsstudie für den Radweg Greding-Landerzhofen und beauftragt die Verwaltung mit den weiteren Schritten. 

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4. Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 62 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Herrnsberg I" in Herrnsberg - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2024 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Erweiterung des qualifizierten Bebauungsplanes Nr. 62 als vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Der Geltungsbereich wird um das Grundstück Flur-Nr. 332, Gem. Herrnsberg erweitert und umfasst nun die Grundstücke Flur-Nr. 321, 331 und 332 in Herrnsberg zur Errichtung einer Photovoltaikanlage. 

Die für die Nutzung vorgesehenen Flächen werden als “Sondergebiet Photovoltaikanlage Herrnsberg I“, Bebauungsplan Nr. 62, dargestellt.

Die festgesetzten Flächen sollen der Erzeugung von Strom mittels Photovoltaikanlagen dienen.

Der Bebauungsplan wird als Interimsbebauungsplan gemäß § 9 Abs. 2 BauGB festgesetzt. Als Folgennutzung wird eine landwirtschaftliche Nutzung vorgesehen.

Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Antragsteller einen Durchführungsvertrag gemäß § 12 Absatz 1 des Baugesetzbuches abzuschließen.

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5. Bauantrag auf Nutzungsänderung des bestehenden Penthouse-Geschosses zu einem Großraumbüro in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2024 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Nutzungsänderung des bestehenden Penthouse-Geschosses zu einem Großraumbüro in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

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6. Bauantrag auf Neubau von zwei Bergehallen auf zwei bestehenden Fahrsilos in Grafenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2024 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau von zwei Bergehallen auf die bestehenden Fahrsilos in Grafenberg das gemeindliche Einvernehmen.

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7. Isolierte Befreiung auf Errichtung einer Grundstückseinfriedung in Röckenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2024 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Antrag auf Errichtung einer Grundstückseinfriedung in Röckenhofen, unter Berücksichtigung der gestalterischen Auflagen, das gemeindliche Einvernehmen nicht. 

Die notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans werden nicht erteilt. 

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8. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2024 ö beschliessend 8
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9. Antrag des evangelischen Johannes-Kindergartens auf Gewährung eines Elternbeitragszuschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2024 ö beschliessend 9

Beschluss

Die Stadt Greding gewährt für den Johannes-Kindergarten Greding einen Elternbeitragszuschuss in Höhe von 25,00 Euro für einjährige Kinder und in Höhe von 50,00 Euro für Kinder ab zwei Jahren bis zum dritten Lebensjahr.

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10. Benennung der Vertreter der Stadt Greding in der TG Obermässing 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2024 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat benennt als Vertreter der Stadt Greding im Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Obermässing 2 Herrn zweiten Bürgermeister Oswald Brigl und als Vertreter Herrn Dritten Bürgermeister Hermann Kratzer. 

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11. Antrag von Stadträtin Maria Deinhard auf Niederlegung ihres Stadtratsmandats

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2024 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat Greding stellt die Niederlegung des Stadtratsmandat von Frau Maria Deinhard zum 15.03.2024 fest. Als Listennachfolger rückt Herr Jürgen Joos aus Greding nach.

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12. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2024 ö informativ 12
Datenstand vom 03.04.2024 09:15 Uhr