Datum: 18.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 02.04.2024
2 Innerstädtischer Sanierungsbereich "Georg-Jobst-Gasse" in Greding - Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs
3 20. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für die Sondergebiete Photovoltaikanlagen in Großhöbing und Landerzhofen - Feststellungsbeschluss
4 Bebauungsplan Nr. 61 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen I" - Satzungsbeschluss
5 Bebauungsplan Nr. 70 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen III" - Satzungsbeschluss
6 Bebauungsplan Nr. 65 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Großhöbing II" - Satzungsbeschluss
7 Einbeziehungssatzung "Birkhofer Straße" in Attenhofen - Aufstellungsbeschluss
8 Bauantrag auf An- / Umbau und Nutzungsänderung eines Wohn- und Gästehauses in Greding
9 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
10 Beschluss über die Anschaffung einer Drehleiter
11 Schaffung eines Gemeinschaftshauses für Landerzhofen / Attenhofen Sachstand und weiteres Vorgehen
12 Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024
13 Mittelfristige Finanzplanung und Stellenplan zum Haushalt des Jahres 2024
14 Antrag des Katholischen Kindergartens St. Martin Greding auf Gewährung eines Elternbeitragszuschusses
15 Antrag des Katholischen Kindergartens St. Ägidius Röckenhofen auf Gewährung eines Elternbeitragszuschusses
16 Arbeitskreis Hallenbad; Empfehlungen zur Erhöhung der Eintrittspreise und Schließung an Feiertagen; Vorstellung der Entwicklung der Energiepreise und Besucherzahlen
17 Information zum Projekt "500 Jahre Bauernkrieg"
18 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 02.04.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 02.04.2024.

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2. Innerstädtischer Sanierungsbereich "Georg-Jobst-Gasse" in Greding - Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat kann sich einen Bebauungsplan nach den Grundlagen des städtebaulichen Entwurfs vorstellen und beauftragt die Verwaltung die nächsten Schritte einzuleiten. 

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3. 20. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für die Sondergebiete Photovoltaikanlagen in Großhöbing und Landerzhofen - Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 3

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragene Abwägung gemäß der Tabelle und beschließt die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für die „Sondergebiete Photovoltaikanlagen Großhöbing und Landerzhofen“ in der Fassung vom 18.04.2024.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Feststellungsbeschluss nach Genehmigung durch das Landratsamt Roth ortsüblich bekannt zu machen.

Die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Greding wird mit der ortsüblichen Bekanntmachung wirksam.

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4. Bebauungsplan Nr. 61 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen I" - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 4

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragene Abwägung gemäß der Tabelle. Änderungen, die eine nochmalige Auslegung erforderlich machen, haben sich aus der erneuten Auslegung bzw. der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nicht ergeben.

Der Stadtrat beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 61 „Sondergebiet Photovoltaikanlage Landerzhofen I“, bestehend aus den Unterlagen:

  • Planzeichnung mit Satzung
  • Begründung mit Umweltbericht, Ergebnisse der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (saP), naturschutzfachliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
  • Vorhaben- und Erschließungsplan 

jeweils in der Fassung vom 18.04.2024, unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, als Satzung. 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss nach Genehmigung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Greding durch das Landratsamt Roth ortsüblich bekannt zu machen. 

Mit der Bekanntmachung tritt der vorhabenbezogene Bebauungsplan in Kraft.

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5. Bebauungsplan Nr. 70 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Landerzhofen III" - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 5

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragene Abwägung gemäß der Tabelle. Änderungen, die eine nochmalige Auslegung erforderlich machen, haben sich aus der erneuten Auslegung bzw. der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nicht ergeben.

Der Stadtrat beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 70 „Sondergebiet Photovoltaikanlage Landerzhofen III“, bestehend aus den Unterlagen:

  • Planzeichnung mit Satzung
  • Begründung mit Umweltbericht, Ergebnisse der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (saP), naturschutzfachliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
  • Vorhaben- und Erschließungsplan 

jeweils in der Fassung vom 18.04.2024, unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, als Satzung. 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss nach Genehmigung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Greding durch das Landratsamt Roth ortsüblich bekannt zu machen. 

Mit der Bekanntmachung tritt der vorhabenbezogene Bebauungsplan in Kraft.

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6. Bebauungsplan Nr. 65 der Stadt Greding für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage "Großhöbing II" - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 6

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragene Abwägung gemäß der Tabelle. Änderungen, die eine nochmalige Auslegung erforderlich machen, haben sich aus der erneuten Auslegung bzw. der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nicht ergeben.

Der Stadtrat beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 65 „Sondergebiet Photovoltaikanlage Großhöbing II“, bestehend aus den Unterlagen:

  • Planzeichnung mit Satzung
  • Begründung mit Umweltbericht, Ergebnisse der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (saP), naturschutzfachliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
  • Vorhaben- und Erschließungsplan 

jeweils in der Fassung vom 18.04.2024, unter Einbeziehung und Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, als Satzung. 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss nach Genehmigung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Greding durch das Landratsamt Roth ortsüblich bekannt zu machen. 

Mit der Bekanntmachung tritt der vorhabenbezogene Bebauungsplan in Kraft.

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7. Einbeziehungssatzung "Birkhofer Straße" in Attenhofen - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung der Einbeziehungssatzung “Birkhofer Straße“ in Attenhofen aufgrund des § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) im Teilbereich des Grundstückes, Flur-Nr. 155/0 Gem. Landerzhofen.

Die festgesetzte Fläche soll eine Wohnbebauung ermöglichen. 

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8. Bauantrag auf An- / Umbau und Nutzungsänderung eines Wohn- und Gästehauses in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 8

Beschluss


Der Stadtrat versagt dem Bauantrag auf Umbau- und Nutzungsänderung eines Wohn- und Geschäftshauses in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

Die Stadt Greding ist bei geänderter Sachlage nochmals im Verfahren zu beteiligen.

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9. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 9
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10. Beschluss über die Anschaffung einer Drehleiter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Anschaffung einer Drehleiter DLAK 23/12 für die Feuerwehr Greding und beauftragt die Verwaltung einen entsprechenden Förderantrag zu stellen und die Ausschreibung vorzubereiten. 

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11. Schaffung eines Gemeinschaftshauses für Landerzhofen / Attenhofen Sachstand und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Sachstand Kenntnis und beauftragt die Dorfgemeinschaft Landerzhofen/Attenhofen in einer aktiven Bürgerbeteiligung die vom Amt für Ländliche Entwicklung geforderten Grundlagen zu erarbeiten. 

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12. Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 12

Beschluss

Die Stadt Greding erlässt aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern für das Jahr 2024 folgende

Haushaltssatzung:


§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit                             17.505.100 Euro 


und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit                             12.824.000 Euro
ab.


§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 2.885.000 Euro festgesetzt.


§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 2.010.000 Euro festgesetzt.


§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

       1. Grundsteuer
           a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        320 v.H.
           b) für die Grundstücke (B)        320 v.H.

       2. Gewerbesteuer        320 v.H.


§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 3.000.000 Euro festgesetzt.


§ 6

- entfällt – 


§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2024 in Kraft.

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13. Mittelfristige Finanzplanung und Stellenplan zum Haushalt des Jahres 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 13

Beschluss 1

Die vorgelegte mittelfristige Finanzplanung (Finanzplan) für die Jahre 2023 bis 2027 wird
beschlossen.

Beschluss 2

Der vorgelegte Stellenplan für das Jahr 2024 wird beschlossen.

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14. Antrag des Katholischen Kindergartens St. Martin Greding auf Gewährung eines Elternbeitragszuschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 14

Beschluss

Die Stadt Greding gewährt für den Katholischen Kindergarten St. Martin in Greding einen Elternbeitragszuschuss in Höhe von 25,00 Euro für einjährige Kinder und in Höhe von 50,00 Euro für Kinder ab zwei Jahren bis zum dritten Lebensjahr.

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15. Antrag des Katholischen Kindergartens St. Ägidius Röckenhofen auf Gewährung eines Elternbeitragszuschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 15

Beschluss

Die Stadt Greding gewährt für den Katholischen Kindergarten St. Ägidius Röckenhofen einen Elternbeitragszuschuss in Höhe von 25,00 Euro für einjährige Kinder und in Höhe von 50,00 Euro für Kinder ab zwei Jahren bis zum dritten Lebensjahr.

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16. Arbeitskreis Hallenbad; Empfehlungen zur Erhöhung der Eintrittspreise und Schließung an Feiertagen; Vorstellung der Entwicklung der Energiepreise und Besucherzahlen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 16

Beschluss

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Empfehlungen.

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17. Information zum Projekt "500 Jahre Bauernkrieg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschliessend 17
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18. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö informativ 18
Datenstand vom 21.05.2024 07:35 Uhr