Datum: 23.01.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 12.12.2024
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2024
3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 28.11.2024
4 Antrag der FW-Fraktion auf Entwässerung des Baugebiets Kirchsteig in Herrnsberg im Trennsystem
5 22. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für das Wohngebiet "Kirchsteig" in Herrnsberg - Billigung- und Auslegungsbeschluss
6 Bebauungsplan Nr. 58 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Kirchsteig" in Herrnsberg - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7 Einbeziehungssatzung "Birkhofer Straße" in Attenhofen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
8 Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter
9 Dorferneuerung Obermässing II - OT Viehhausen Dorfplatz
10 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Greding
11 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
12 Errichtung einer gemeinnützigen Stiftung mit dem Namen "Bürgerstiftung Stadt Greding"
13 Örtliche Rechnungsprüfung 2023
14 Jahresabschluss 2023 für die Wasserversorgung Greding
15 Jahresabschluss der Altmühl-Jura GmbH 2023
16 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 12.12.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2025 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 12.12.2024.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2025 ö beschliessend 2
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3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 28.11.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2025 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 28.11.2024.

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4. Antrag der FW-Fraktion auf Entwässerung des Baugebiets Kirchsteig in Herrnsberg im Trennsystem

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2025 ö beschliessend 4
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5. 22. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Greding für das Wohngebiet "Kirchsteig" in Herrnsberg - Billigung- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2025 ö beschliessend 5

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragenen Einwände, Anregungen und Empfehlungen gemäß der Abwägungstabelle.

Der Stadtrat beschließt auf dieser Grundlage den Entwurf für die Änderung des 22. Flächennutzungsplanes der Stadt Greding für das Wohngebiet “Kirchsteig“ in Herrnsberg in der Fassung vom 23.01.2025.

Die Stadtverwaltung bzw. das Ingenieurbüro Klos wird ermächtigt die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorzunehmen.

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6. Bebauungsplan Nr. 58 der Stadt Greding für das Wohngebiet "Kirchsteig" in Herrnsberg - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2025 ö beschliessend 6

Beschluss

Über jede Stellungnahme wurde ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Der Stadtrat billigt die vorgetragenen Einwände, Anregungen und Empfehlungen gemäß der Abwägungstabelle.

Der Stadtrat beschließt auf dieser Grundlage den Entwurf für den Bebauungsplan Nr. 58 der Stadt Greding für das Wohngebiet “Kirchsteig“ in Herrnsberg in der Fassung vom 23.01.2025.

Die Stadtverwaltung bzw. Ingenieurbüro Klos wird ermächtigt die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorzunehmen.

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7. Einbeziehungssatzung "Birkhofer Straße" in Attenhofen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2025 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Entwurf für die Einbeziehungssatzung, bestehend aus Planblatt, Satzung und Begründung (inkl. der Anlagen: Spezielle artenschutzrechtlichen Prüfung (saP) und der Gehölz- und Streuobstliste der Kreisfachberatung) für die Erweiterung des nordöstlichen Ortsrandes von Attenhofen und beschließt, dass die öffentliche Auslegung durchgeführt wird.

Die Stadtverwaltung bzw. das Ingenieurbüro Klos wird ermächtigt die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorzunehmen.

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8. Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2025 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass der Anspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter an der Schule Greding langfristig über ein Hortangebot in Kooperation erfüllt wird, hierzu sind mindestens 69 weitere Plätze einzurichten. An der Schule Obermässing wird die Erfüllung des Rechtsanspruchs über eine Mittagsbetreuung sichergestellt, hierzu sind mindestens 55 Plätze einzurichten. Beide Betreuungsformen werden kostenpflichtig ausgestaltet. Die Verwaltung wird beauftragt, die nächsten Schritte zu veranlassen.

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9. Dorferneuerung Obermässing II - OT Viehhausen Dorfplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2025 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Planung zur Umgestaltung der Ortsmitte von Viehhausen im Zuge der Dorferneuerung Obermässing II und beauftragt die Verwaltung, die weiteren Schritte in die Wege zu leiten.

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10. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2025 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Greding das gemeindliche Einvernehmen.

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11. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2025 ö beschliessend 11
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12. Errichtung einer gemeinnützigen Stiftung mit dem Namen "Bürgerstiftung Stadt Greding"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2025 ö beschliessend 12

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Gründung einer Stiftung mit dem Namen „Bürgerstiftung Stadt Greding“ in der Stiftergemeinschaft der Sparkasse Mittelfranken-Süd. Die Stiftung wird nicht als eigenständige Stiftung, sondern als Zustiftung im Rahmen des Konzeptes der Stiftergemeinschaft der Sparkasse Mittelfranken-Süd errichtet.

Die Verwaltung wird beauftragt die weiteren Schritte zur Gründung der „Bürgerstiftung Stadt Greding“ zu veranlassen.

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13. Örtliche Rechnungsprüfung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2025 ö beschliessend 13

Beschluss

1. Die Jahresrechnung für das Jahr 2023 wird festgestellt.

2. Für die Jahresrechnung 2023 wird dem Ersten Bürgermeister die Entlastung erteilt.

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14. Jahresabschluss 2023 für die Wasserversorgung Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2025 ö beschliessend 14

Beschluss

Der Jahresabschluss 2023 der Wasserversorgung Greding und den Photovoltaikanlagen weist auf der Aktiv- und Passivseite jeweils eine Summe von 2.473.034,14 Euro auf. Der Jahresgewinn beläuft sich auf 11.485,41 Euro. Dieser Betrag wird nach der Gewinn- und Verlustrechnung hiermit festgestellt. Der Jahresgewinn 2023 in Höhe von 11.485,41 Euro wird der allgemeinen Rücklage zugeführt. Die Kassenforderungen/ -schulden gegenüber der Stadt werden weiterhin banküblich verzinst. Dies gilt bis auf Widerruf auch für die folgenden Jahre.

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15. Jahresabschluss der Altmühl-Jura GmbH 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2025 ö beschliessend 15

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt die Beschlüsse der Gesellschafterversammlung:

1.   Der Jahresabschluss der Altmühl-Jura GmbH, Am Ludwigskanal 2, 92339 Beilngries, für
      das Geschäftsjahr 01.01.2023 – 31.12.2023 mit einem Jahresüberschuss von 23.011,29 Euro
      und einer Bilanzsumme von 90.659,65 Euro wird festgestellt und genehmigt. 

2.   Der Jahresüberschuss in Höhe von 23.011,29 Euro wird auf die neue Rechnung 2024
      vorgetragen. 

3.   Dem Geschäftsführer, Herrn Andreas Brigl, wird uneingeschränkt Entlastung erteilt.

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16. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.01.2025 ö informativ 16
Datenstand vom 17.02.2025 11:23 Uhr