Datum: 12.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 14.11.2024
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.11.2024
3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung und Soziales am 08.10.2024
4 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 07.10.2024
5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 24.10.2024
6 Anbau Feuerwehrhaus Herrnsberg - Vorstellung des Vorentwurfes
7 Bauantrag auf Neubau einer Bergehalle für landwirtschaftliche Maschinen und Erzeugnisse in Linden
8 Bauantrag auf Abriss und Neubau des Dachstuhles einer bestehenden Halle und Einbau einer Hackschnitzelheizung in Großhöbing
9 Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge
10 Grundsteuerreform 2025 - Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) der Stadt Greding
11 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Greding
12 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindegebiet Greding
13 Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Großhöbing
14 Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Obermässing
15 Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Röckenhofen
16 Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Untermässing
17 Jahresrückblick 2024
18 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift 12.12.2024 öff.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 14.11.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 14.11.2024.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.11.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 2
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3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung und Soziales am 08.10.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung und Soziales am 08.10.2024.

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4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 07.10.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 07.10.2024.

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5. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 24.10.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 24.10.2024.

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6. Anbau Feuerwehrhaus Herrnsberg - Vorstellung des Vorentwurfes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgestellte Planung für das Feuerwehrhaus in Herrnsberg und beauftragt die Verwaltung die weiteren Schritte (Baugenehmigung, Finanzierung und Förderung) in die Wege zu leiten. 
Die erforderlichen Haushaltsmittel werden für den Haushalt 2025 angemeldet.

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7. Bauantrag auf Neubau einer Bergehalle für landwirtschaftliche Maschinen und Erzeugnisse in Linden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Neubau einer Bergehalle für landwirtschaftliche Maschinen und Erzeugnisse in Linden das gemeindliche Einvernehmen. 

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8. Bauantrag auf Abriss und Neubau des Dachstuhles einer bestehenden Halle und Einbau einer Hackschnitzelheizung in Großhöbing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf Abriss und Neubau des Dachstuhles einer bestehenden Halle und Einbau einer Hackschnitzelheizung in Großhöbing das gemeindliche Einvernehmen.

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9. Information über die Behandlung eingegangener Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 9
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10. Grundsteuerreform 2025 - Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) der Stadt Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt nachfolgende Hebesatzsatzung:

Satzung
über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze
der Stadt Greding
(Hebesatzsatzung)
vom …

Aufgrund des Art. 22 Abs. 2, Art. 23 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.02.1998 ((GVBl. S 796), zuletzt geändert durch die §§ 2, 3 des Gesetzes vom 24.07.2023 (GVBl. S. 385, 586)) und Art. 18 des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 04.04.1993 ((GVBl. 264), zuletzt geändert durch § 12 des Gesetzes vom 24.07.2023 (GVBl. S. 385)) in Verbindung mit § 25 Abs. 1 und 2 des Grundsteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.08.1973 ((BGBl. I S. 965), zuletzt geändert durch Artikel 21 des Gesetzes vom 16.12.2022 (BGBl. I S. 2294)) und Art. 5 des Bayerisches Grundsteuergesetzes vom 10.12.2021 ((GVBl. S. 638), zuletzt geändert durch Art. 9 des Gesetzes vom 21.04.2023 (GVBl. S. 128)) erlässt die Stadt Greding folgende Satzung:

§ 1 Hebesätze
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer A (für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe) 240 v. H.
2. Grundsteuer B (für Grundstücke) 240 v. H.

§ 2 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt zum 01.01.2025 in Kraft.

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11. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 11

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Greding. Die Wasserbenutzungsgebühr wird auf 2,20 Euro/m³ angehoben Die gebildete Sonderrücklage „AfA zuwendungsfinanziertes Anlagevermögen und AfA Wiederbeschaffungszeitwerte“ wird beibehalten. 

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12. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindegebiet Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 12

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Greding. Die Abwassergebühr wird ab 01.01.2025 auf 3,28 Euro/m³ erhöht.

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13. Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Großhöbing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 13

Beschluss

Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für den Gemeindeteil Großhöbing vom 26.06.2014, zuletzt geändert durch die Satzung vom 22.11.2021 wird aufgehoben.

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14. Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 14

Beschluss

Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für den Gemeindeteil Obermässing vom 22.12.2000, zuletzt geändert durch die Satzung vom 22.11.2021 wird aufgehoben.

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15. Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Röckenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 15

Beschluss

Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für den Gemeindeteil Röckenhofen vom 22.10.2000, zuletzt geändert durch die Satzung vom 22.11.2021 wird aufgehoben.

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16. Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsanlage im Gemeindeteil Untermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 16

Beschluss

Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für den Gemeindeteil Untermässing vom 20.08.1990, zuletzt geändert durch die Satzung vom 22.11.2021 wird aufgehoben.

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17. Jahresrückblick 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschliessend 17
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18. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö informativ 18
Datenstand vom 27.01.2025 12:10 Uhr